Haushaltsentwurf 2018

Hornberger Gemeinderäte beraten Zahlenwerk

12. Januar 2018
&copy Petra Epting

In zwei Wochen soll der Hornberger Haushalt 2018 verabschiedet werden. Am Mittwoch informierten die drei Fraktionen aus ihren Beratungen und äußerten Wünsche und Aufklärung bei verschiedenen Fragen. Zum Thema Stadthalle, für deren Sanierung zwei Millionen Euro im Raum stehen, gibt es verschiedene Ansichten.

»Es war für uns alle spannend, wie wir jetzt den Haushalt präsentieren können«, sagte Bürgermeister Siegfried Scheffold in der Sitzung am Mittwoch. Bekanntlich hat Hornberg auf das neue kommunale Haushaltsrecht umgestellt. »Alles schließt positiv ab, die laufenden Ausgaben können ausgeglichen werden. Bemerkenswert ist, dass trotz hoher Investitionen keine Kreditaufnahme nötig ist«, freut sich der Bürgermeister über das positive ordentliche Ergebnis. 
Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer erläuterte die Änderungen des Zahlenwerks, in dem der Gesamtergebnishaushalt ein ordentliches Ergebnis von 23 800 Euro ausweist und im Gesamtfinanzhaushalt der Finanzierungsmittelbestand 17 600 Euro beträgt. Die reinen Baumaßnahmen haben ein Volumen von 989 700 Euro. Neu hinzu kam neben 12 000 Euro für die Schlossberg-Beleuchtung der Abbruch des Gebäudes in der Reichenbacher Talstraße über 15 000 Euro. Dort verstarb kürzlich der letzte Bewohner. 
Den Anfang der Stellungnahmen machte CDU-Fraktionssprecher Erich Fuhrer. »Wir kennen die Projekte, aber 1485 Euro Pro-Kopf-Verschuldung für 2018 ist eine enorme Zahl.« Es sei klar gewesen, dass für die Freibad-Sanierung eine Fremdfinanzierung sein müsse und dass es nur so gehe. »Jetzt müssen wir damit leben«, entgegnete Bürgermeister Scheffold. Das Ganze sei auch nur wegen der Zinskonditionen vertretbar.

Schlossberg

»Wir müssen da etwas tun und nicht nur 12 000 Euro für die Beleuchtung einstellen«, ging Fuhrer auf den Schlossberg ein. Schon einmal gab es Überlegungen für einen attraktiven Weg. Diesen würde die CDU gern wieder aufgreifen und dafür schon 2018 Geld in die Hand nehmen. Stadtrat Fritz Wöhrle fragte, was eigentlich hinter der Beleuchtung stecke. »Die Schlossberg-Beleuchtung wurde schlicht vergessen«, so der Bürgermeister. Die Ringleitung aus dem Jahr 2005, die anlässlich des Mittelalterfestes des Historischen Vereins installiert wurde, funktioniere laut der EGT für Veranstaltungen so aber nicht und verursache immer einen hohen Aufwand für Provisorien. Deshalb sollen nun zehn Leuchten fest installiert werden. 
Das Thema Schlossberg soll bei der Klausurtagung im April weiter beleuchtet werden. 

Breitband

Ein weiterer Wunsch der CDU betrifft den Breitbandausbau. »Wir können keinen Masterplan für Hornberg erkennen«, formulierte Erich Fuhrer. Das Backbone komme zwar, doch sollte man nicht warten bis es da ist und schon dieses Jahr an die Vitalisierung Hornbergs gehen. Laut dem Bürgermeister ist der Masterplan in Auftrag gegeben und soll bis Ende Januar vorgelegt werden.

Stellungnahme SPD

Der SPD-Fraktion ging es um Einzelfragen. Die allgemeine Stellungnahme zum Haushalt komme nächstes Mal, so Bernd Laages. Seine Fraktion beschäftigte sich in ihren Beratungen mit der Stellenbewertung Bauhof, der Akustikdecke (Angebot kommt), dem Stadtmarketing, den Flucht- und Rettungswegen in der Schule, die Förderung des Sports (»auffälliges Kostenverhältnis«), bezahlbarer Wohnraum (Hoffnung auf Konkretes bei der Klausurtagung) und die Planungskosten für den evangelischen Kindergarten von 7500 Euro für eine Kleinkindkrippe. Die aber sei doch eigentlich erst einmal vom Tisch?

Kindergärten

Laages informierte nämlich aus dem Kuratorium, dass es im evangelischen Kindergarten bis auf Weiteres keine Kleinkindkrippe geben wird. Darauf ging auch der Bürgermeister ein: Das Gebäude sei sanierungsbedürftig und es gebe auch noch kein Konzept. Die evangelische Gemeinde gebe aber jetzt eine Studie in Auftrag. 
Mit dem katholischen Kindergarten werde nächste Woche ein Gespräch geführt, um eventuell in den dortigen Räumen eine Kleingruppe zu schaffen, um die derzeitigen Spitzen aufzufangen. Ob das etwas werde, wisse er aber nicht. Deshalb seien aber 7500 Euro eingestellt. Immer mal wieder werden die Räume des Schulgebäudes thematisiert. Allerdings bezweifeln einige deren Eignung für eine Kindergartenkinderbetreuung. Da das Gutachten für die Stellenbewertung vom Gemeinderat abgelehnt wurde, gibt es jetzt in der Verwaltung »Weiterbildungsbedarf«. Nach wie vor müssten Bewertungen durchgeführt werden, wenn jemand seine Arbeit hinterfrage oder mit jenen anderer Gemeinden vergleiche. 6000 Euro sind dafür eingestellt. Dem Gemeinderat werden hierzu noch weitere Infos vorgestellt.

Statement Freie Wähler

Stadtrat Fritz Wöhrle, Fraktionssprecher der Freien Wähler, bezweifelte die 15 000 Euro für den Abbruch des Gebäudes in der Talstraße, wenn dort auch gesperrt werden muss. Er formulierte ferner den Wunsch nach einer detaillierten Aufstellung für die Straßen mit dem jeweiligen Zuschuss. »Dann wissen wir mal, was wo mit wie viel Geld unterstützt wird«. 
Auf die Frage nach der Offenbachverdolung sind laut dem Bürgermeister Kosten für ein Konzept enthalten sowie der Umbau der Stellfalle, damit sich ein Wasserschaden wie in der Metzgerei Wöhrle nicht mehr wiederholt. Unter die Lupe genommen werden soll ferner der hohe Zuschussbedarf für die Tourist-Info. Durch die neue Organisation dürften sich die Marketingkosten ab 2019 reduzieren, so der Bürgermeister. 
Tatsächlich gibt es für die innerstädtischen Straßen keinen Zuschuss. Er hoffe immer noch darauf, dass das Land den Sanierungsstau erkenne und ein entsprechendes Programm auflege. »Sprechen Sie immer wieder die Abgeordneten an«, bat Scheffold.

Großprojekt Stadthalle

«Kritisch« hat sich die CDU-Fraktion mit dem Thema Sanierung der Stadthalle auseinandergesetzt. Nach den derzeitigen Großprojekten seien weitere zwei Millionen nicht zu vertreten, so Fraktionssprecher Erich Fuhrer. Das passe derzeit nicht zum Haushalt. Die Fraktion warb darum, den Umfang zu reduzieren und die ersten 30 000 Euro für die Planungen erst einmal nicht einzustellen und zunächst ein Konzept zu erarbeiten. 
»Wir sind in einem gewissen Zwang (auch wegen der Zuschüsse), sollten weiter planen und uns 2018 mit den Nutzern auf den Weg machen«, entgegnete Bürgermeister Siegfried Scheffold. Es gelte, Hallen anzuschauen und Aussagen von Fachingenieuren einzuholen. Allgemeiner Tenor war, dass man zuerst selber wissen müsse, was man wolle, bevor der Architekt ans Planen gehe. Scheffold erklärte, dass in den zwei Millionen Euro auch die Umgebung der Stadthalle beinhaltet sei. »Wir sollten uns ernsthaft damit befassen, ob nicht die Idee für ein Blockheizkraftwerk verfolgt werden soll, das länger gedacht nicht nur weitere Gebäude, sondern irgendwann sogar das Feuerwehrgerätehaus und den Bauhof mitversorgen könnte. So etwas bedarf aber einer langen Planungsphase.«
Ferner wies er darauf hin, dass es aus der Stadtsanierung eine Million Euro gebe und sich die Verwaltung weitere mehrere einhunderttausend Euro aus dem Ausgleichsstock erhoffe. 

Kostenaufstellung

Stadtrat Fritz Wöhrle wünscht sich eine Unterteilung der Kosten und eine detaillierte Darstellung, damit nicht immer nur von der einen großen Summe gesprochen wird. »Uns holt die Realität wieder ein«, warnte Stadtrat Bernd Laages vor einer Deckelung. Er bat ferner darum, »jetzt keine kalten Füße zu bekommen«. Man habe die Großprojekte doch Schritt für Schritt kommuniziert. Auf Vorschlag des Bürgermeisters werden die eingestellten 30 000 Euro im Haushalt nun mit »einem klaren Sperrvermerk« mit dem Hinweis vorbehaltlich Gemeinderatsbeschluss versehen.

Autor:
Petra Epting

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