Haushalt 2020 der Stadt Hornberg

Hornberger Haushalt ist "noch immer solide finanziert"

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15. Februar 2020

Stadtrat Jörg Fehrenbacher (Freie Wähler) erkundigte sich erneut nach dem Bolzplatz, der schon länger wegen seines Zustands bemängelt wird: Bürgermeister Siegfried Scheffold listete die Möglichkeiten auf. Dazu gehören eine Tartanbahn, ein Platz mit roter Erde und Flickmaßnahmen mit der Erneuerung von Platten, was in diesem Jahr aus Verkehrssicherheitsgründen passiere. Die beste Idee aber, die vom Bauhof stamme, sei ein Rasenplatz, mit dem man dann alle Optionen hätte. Dazu werde man aber eine Grundsatzentscheidung fällen müssen. ©Petra Epting

Erneut berieten die Hornberger Gemeinderäte über den Haushaltsplanentwurf. Von 2020 bis 2023 werden nach der Finanzplanung einige Großprojekte umgesetzt, die viel Geld kosten.

Nach erneuter kurzer Vorstellung einiger Zahlen durch Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer am Mittwoch gaben die Gemeinderatsfraktionen ihre Meinungen zum Haushaltsentwurf 2020 ab. 

„Der Haushalt bedeutet eine weitere Erhöhung der Schulden auf rund sechs Millionen Euro oder pro Kopf 1400 Euro. Es gibt kaum einen positiven Überschuss, sondern bewegt sich in den nächsten Jahren rund um die schwarze Null. Der Überschuss ist zu klein, die Wünsche zu groß, und wir leben über unsere Verhältnisse“, äußerte sich Stadtrat Erich Fuhrer (CDU) und wies auf die nachfolgende Generation hin.

Zuschüssen würden weitere Schulden nicht verhindern

Investitionen würden abgearbeitet und Großprojekte zu schaffen machen. Da könnten auch die Zuschüsse das neue Schuldenmachen nicht verhindern. „Und die wirtschaftliche Situation könnte sich verschlechtern.“ Positiv sieht er die jetzt höheren Mittel für die Straßen.

Zahlenvergleich gefordert

Stadtrat Rolf Hess (SPD) wollte wissen, wie sich die Zahlen nach Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED auswirken, hätte gern eine Stellenberechnung für den Bauhof und dass die Überwachung der Aktualisierung der Homepage mit in den Haushalt genommen wird. Er bat außerdem erneut um die Prüfung für einen Eigenbetrieb Immobilien.

Bürgermeister Siegfried Scheffold sagte sowohl die Vorstellung der Zahlen für die Beleuchtung als auch den Vergleich Bauhof früher und heute zu. Man werde dies im Gemeinderat diskutieren. 

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Die Homepage werde durch Hauptamtsleiter Oswald Flaig überwacht.  Für den Eigenbetrieb Immobilien wird die Verwaltung noch einmal die Vor- und Nachteile auflisten. Denn solch ein Eigenbetrieb bedeute einen gewissen Verwaltungsaufwand.

Stadtrat Fritz Wöhrle (Freie Wähler) möchte eine nochmalige Beratung in Sachen Ratsinformationssystem und will die Straßenmaßnahme Storenwald über 60 000 Euro nicht herausnehmen. Bei den Straßen wird es nun generell noch einmal eine Überprüfung geben.

Hohe Investitionen

„Wir haben in den nächsten vier Jahren ein weit überdurchschnittliches Investitionsvolumen mit Stadthalle und Schulsanierung und sonstigen Investitionen vorgesehen“, bemerkte der Bürgermeister. Darunter ist auch der Schlossberg mit dem Douglasienweg.

Man habe aber immer noch, dazu in einer günstigen Situation, eine solide Finanzierung. Ja, man bewege sich um die schwarze Null, lebe aber nicht über die Verhältnisse. Bei schwierigen Situationen müsse man dann eh reagieren.

Erfreut ist er über die Anhebung des Zuschusssatzes von 20 Prozent auf 40 Prozent für die Straßen. Das sei ein deutlicher Fortschritt. Auch durch die Mittel aus dem Flächenfaktor könne man über ein neues Programm für die Hofzufahrten 
nachdenken. 

Er informierte ferner über die Hebesatzerhöhung für die Grundsteuer um 20 Prozentpunkte, was 5,2 Prozent ausmache. Der Entwurf wurde einvernehmlich gebilligt. 

Hintergrund

Ausgewählte Eckdaten des Haushalts 2020

Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer informierte nochmals über einige Zahlen: Volumen der reinen Baumaßnahmen 2,153 Millionen Euro, Gesamtergebnishaushalt minus 213 800 Euro, Finanzierungsmittelbestand minus 550 800 Euro und ein Schuldenstand Ende Dezember 2020 von 3,392 Millionen Euro (Kernhaushalt). Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich mit den Eigenbetrieben Wasser (1,553 Millionen Euro) und Freibad (1,042 Millionen Euro) auf 1398 Euro. „Um die Liquidität zu sichern“, empfiehlt sie die Kreditaufnahme von 600 000 Euro.

Zitat

Rebberg

Stadtrat Erich Fuhrer (CDU) bittet darum, den Rebberg, nachdem es die Schätzung eines Anbieters gebe, nicht aus den Augen zu verlieren. „Untersuchungen und Gespräche finden statt. Wir bleiben dran und werden das Thema öffentlich diskutieren“, versprach Bürgermeister Siegfried Scheffold. 

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