Steinach

Mehrere Projekte in Steinach verschoben oder gestrichen

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29. April 2020
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Nicht einig war sich der Gemeinderat darüber, ob ein neuer Spielplatz für Welschensteinach geplant werden soll. ©Burkhard Ritter

Mehrere geplante Maßnahmen hat der Steinacher Gemeinderat auf dem Haushaltsplanentwurf gestrichen – bei den meisten war der Beschluss einstimmig. Um ein Projekt wurde jedoch hart gerungen.

Der Steinacher Gemeinderat hatte bereits vor einer guten Woche  in einer fünfstündigen Klausurtagung diskutiert, welche der geplanten Maßnahmen und Projekte aus dem Haushaltsplanenwurf verschoben oder ganz gestrichen werden sollen. Dementsprechend herrschte Einigkeit, als es darum ging, die für dieses Jahr vorgesehene Sanierung eines Straßenabschnitts im Klettner zu verschieben und die Sanierung eines Straßenabschnitts im kommenden Jahr auszusetzen. 

Auch die Verschiebung mehrerer Investitionen für Schule und Feuerwehr auf 2021 wurde einstimmig beschlossen. Die Anschaffung eines Traktors für den Bauhof, Sitzbänke für den Narrenplatz Welschensteinach und die Planung eines durchgehenden Radwegs in Welschensteinach stehen nach einstimmigem Ratsvotum nun erst 2022  auf der Agenda.

Diskussionen gab es allerdings, als es um Projekte ging, die komplett aus dem Investitionsprogramm 2020 und dem Finanzplanungszeitraum gestrichen werden sollten. Denn noch im Februar hatte der Gemeinderat beschlossen, die Planungen für einen neuen Spielplatz auf den Weg zu bringen. Nun sollte die Planungsrate von 20 000 Euro aber dem Rotstift zum Opfer fallen.

Nochmal über Größe und Kosten diskutieren

Björn Krugielka (FWV), der das Projekt mitinitiiert hatte, stellte den Antrag, die Planung nicht zu streichen, sondern auf 2021 zu verschieben und noch mal im Gemeinderat über Größe und Kosten des Spielplatzes zu diskutieren. 

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Bürgermeister Nicolai Bischler wies darauf hin, dass dies bereits bei der Klausurtagung mit Stimmengleichheit abgelehnt worden sei. Daran fühle er sich gebunden. Allerdings sei das Projekt für ihn damit nicht automatisch gestorben. Der Grundsatzbeschluss des Gemeinderats vom Februar bestehe weiterhin.

Aktuell gehe es lediglich um die Summe von 20 000 Euro für die Planung. Mit sieben Ja- und fünf Nein-Stimmen beschloss der Gemeinderat schließlich, die Planungsrate für einen neuen Spielplatz aus dem Investitionsprogramm zu streichen. Auch die Sanierung eines Klassenzimmers in der Welschensteinacher Schule wurde gestrichen sowie die Anschaffung von zwei Bänken für den Friedhof Steinach und einer transportablen Mikrofonanlage.

Kein Zuschuss für Hangmäher

Der Zuschuss für einen Hangmäher in Höhe von 15 000 Euro wurde bei einer Enthaltung ebenfalls von der Liste genommen. Vorgesehen war im Haushaltsplanentwurf zudem der Verkauf des Geländes der Alten Post. Hier gebe es jedoch noch Diskussionsbedarf zur Umsetzung. Deshalb wurden die zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 210 000 Euro für die Gemeinde ebenfalls aus dem Plan herausgenommen. 

Durch die gefassten Beschlüsse hat der Gemeinderat einen Überschuss im Ergebnishaushalt von 25 700 Euro und damit seine Genehmigungsfähigkeit hergestellt. Im Finanzhaushalt verbleibt demnach ein Darlehensbedarf in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro.

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