Oberwolfacher Räte streichen Hoffelder-Gehweg aus Haushalt
Das Haushaltspaket in Oberwolfach ist geschnürt, den Feinschliff und die letzten Anpassungen übernimmt nun Kämmerer Thomas Springmann. Am Dienstag haben sich die Räte mit den im Dezember vertagten Projekt-Entscheidungen beschäftigt.
Die letzten offenen Punkte wurden geklärt, der Rahmen für den Oberwolfacher Haushalt 2020 steht. Sechs Projekte standen am Dienstag den Oberwolfacher Räten noch zur Diskussion. Vier haben am Ende den direkten Einzug in den Haushalt geschafft. In Sachen Nebengebäude für die Festhalle einigten sich die Räte auf Vorschlag von Martin Dieterle (FWG) auf eine „abgespeckte“ Version: 2020 sollen Mittel für die Planung im Haushalt zur Verfügung stehen, 2021 dann für die Ausführung.
Nebengebäude Festhalle
30 000 Euro hatte die Gemeinde als Baukosten für das Nebengebäude veranschlagt. In der ersten Haushaltsberatung im Dezember in der Festhalle haben die Räte entschieden, eine Entscheidung noch einmal zu vertagen. „Bei der Planung der Halle war das Thema auch auf dem Tisch“, erinnerte Dieterle. „Damals wurde gesagt, wir brauchen das nicht.“ Und dennoch sei es längst überfällig, so Erna Armbruster (FWG), gerade auch mit Blick auf eine Arbeitsentlastung für den Hausmeister. 2020 müsse man das Projekt aber fremdvergeben, gab Bauernfeind zu bedenken, weil der Bauhof vor allem durch die Arbeiten in den Wohnungen ausgelastet sei. Deshalb schlug Dieterle auch vor, die Ausführung auf 2021 zu verschieben, „sodass wir das selber machen können“.
Komplett aus dem Haushalt herausgefallen ist das Projekt Gehweg Hoffelderstraße (30 000 Euro). „Lassen wir es, wie es ist. Aus bekannten Gründen haben wir es nicht ausgebaut“, betonte Dieterle. Es hätte sich angeboten, so Bauernfeind, da in diesem Bereich Nahwärmeleitungen eingelegt werden müssen und die Brückensanierung ansteht, parallel dazu hätte man den Gehweg anpacken können. „Ich finde es grundsätzlich gut. Sonst hätte ich es nicht vorgeschlagen“, sagte Bauernfeind. Auch Martin Rebbe (FWG) warb für den Gehweg: „Ein Bürgersteig gibt mehr Sicherheit.“ Die Mehrheit der Räte entschied sich aber dagegen. Er habe mit Anwohnern gesprochen, so Udo Schacher (CDU), „sie haben keine positive Meinung zum Gehweg“. Außerdem berge ein Gehweg Sturzgefahr für Radfahrer, besonders für Kinder.
Parkplatz Spinnerberg
Auch der Parkplatz Spinnerberg (10 000 Euro) sorgte für Diskussion, blieb aber mit einer Gegenstimme von Martin Rebbe (FWG) im Haushalt. „Ich finde das nach wie vor ein Luxusproblem“, sagte er. Das sei von dem alten Gemeinderat aber versprochen worden, so Dieterle. Er plädierte allerdings für eine schlanke Variante beim Schutz, auch damit der Parkplatz nicht kürzer wird. „Eine Mauer ist hinderlich. Die Anwohner befürchten, dass die Autos dann mit dem Heck in der Straße stehen.“ Dieterle hatte in der vergangenen Sitzung vorgeschlagen, auch gleich ein Straßenstück an dieser Stelle anzupacken. „Die Anwohner sehen die Straße dringlicher an als den Parkplatz“, sagte er am Dienstag. Weiter 18 000 Euro hat die Gemeinde dafür nun in den Haushalt eingenommen.
Einig waren sich die Räte beim Aufbau eines LoRaWan-Netzes. Bauernfeind stellte einige Praxisbeispiele, unter anderem aus Herrenberg, vor. 60 000 Euro soll das Projekt kosten, von Leader gibt’s 36 000 Euro. Das Geld soll in den Aufbau des Netzes entlang der Hauptachsen der Gemeinde, speziell aber in ein Parkleitsystem für die Grube Wenzel gesteckt werden, um dem Verkehrschaos im Frohnbach entgegenzuwirken.
Etwas mehr als 40 Projekte
Letzter offener Punkt war die Förderung von privaten Sanierungen in der Ortsmitte. Das Projekt wurde im Dezember geschoben, da in der Zwischenzeit weitere Anträge eingegangen sind. 55 000 Euro stehen dafür 2020 im Haushalt zur Verfügung. Der Haushalt 2020 enthält etwas mehr als 40 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund zwei Millionen Euro. Rund 825 000 Euro werden davon gefördert.