Die Neukartierung der Flora-Fauna-Habitatrichtlinie (FFH) sorgt vielerorts für Diskussionen – auch in der jüngsten Sitzung des Oberwolfacher Gemeinderats war sie vergangenen Dienstag erneut Thema. Nicht allen war der Ton der Kritik im Beschlussvorschlag deutlich genug, weshalb die vom Regierungspräsidium Freiburg erbetene Stellungnahme neben neun Ja- auch drei Nein-Stimmen am Ratstisch erntete.

Drei stimmen mit Nein

Der Vorschlag der Verwaltung: »Der Gemeinderat beschließt, gegen die geplante FFH-Verordnung keine Bedenken vorzubringen. Es wird jedoch angeregt, bei den künftigen Verfahren die betroffenen Grundstückseigentümer rechtzeitig zu informieren. Zudem sollen die zur Neuausweisung vorgesehenen Flächen von einem zweiten, unabhängigen Gutachter begutachtet werden.« Formulierungen wie »angeregt« und »soll« reichten nicht, monierte Roland Haas (FWG) – »gefordert« und »muss« seien der richtige Ton. Das sahen auch Erna Armbruster (FWG) und Martin Welle (CDU) so und stimmten daher wie Haas mit Nein.

Auch Zustimmung für die FFH-Verordnung gab es im Rat: »Aus meiner Sicht ist das eine sehr gute Musterrichtlinie«, sagte Monika Luxem-Fritsch (FWG). Die Öffentlichkeitsarbeit mit der Information über die Fristen sei nicht gut gelaufen. Dennoch fragte sie: »Was haben wir versäumt – wir als Gemeinde?«

Kartierung im Eiltempo

»Wir als Gemeinde können nichts besser machen – wollen auch nichts besser machen in der Hinsicht«, erwiderte Bürgermeister Matthias Bauernfeind. Die Kommunikation seitens der Behörde sei aber ausbaufähig. »Es geht nur um die Sache: Wie?« Das ganze Rankachtal sei beispielsweise in gut vier Stunden kartiert worden – »schwierig«, sagte Bauernfeind. »Ich persönlich maße mir nicht an, die ARbeit des Kartierers anzumahnen«, sagte Bauernfeind. Dass es wie von Luxem-Fritsch erläutert nur um eine Verfeinerung des Maßstabs der bestehenden Pläne gehe und keine neuen Flächen hinzugekommen seien wollte er aber so trotzdem nicht stehen lassen: »Manche haben plötzlich ihr ganzes Haus im Biotop stehen.« Martin Welle betonte, allein im Regierungsbezirk Freiburg seien 1600 Hektar Fläche mehr nach der Neukartierung FFH-Fläche. Das ganze Verfahren sei intransparent gelaufen, die Entscheidungen geheim gehalten worden bis zuletzt, beklagte er.

Das Wie gefiel auch Martin Rebbe (FWG) nicht. Das Ergebnis schon: »Ich bin froh, dass es diese FFH-Verordnung gibt.«