Abgeordnetenbesuch

Sandra Boser auf Heimatvisite in Wolfach

Autor: 
Reinhold Heppner
Lesezeit 3 Minuten
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02. Juli 2020

Zwei Stunden diskutierten Martina Hanke (von links), Carsten Boser, Sandra Boser, Dirk Bregger, Hans-Joachim Haller, Thomas Geppert, Peter Göpferich, Ulrich Wiedmaier und Helmut Schneider über aktuelle Themen. ©Reinhold Heppner

Die Landtagsabgeordnete Sandra Boser hat sich am Montag mit Vertretern der Wolfacher Verwaltung und des Gemeinderats ausgetauscht.

Es war „eine Visite in der Heimat“, so sah es Wolfachs Bürgermeister Thomas Geppert zu Beginn einer Stippvisite von Sandra Boser (Grüne), Landtagsabgeordnete des hiesigen Wahlkreises, am Dienstagvormittag. Es waren neben den Fraktionsvertretern auch die Amtsleiter der Stadt dabei. Aufgrund der Corona-Pandemie hat man das Gespräch in die Schlosshalle verlegt.

Im Verlauf der Gesprächsrunde lag fast bei allen Themen auch die Corona-Pandemie und deren Meisterung obenauf. Geppert verteilte dabei viele Lobesworte an die Landesregierung für die verschiedenen Konjunkturpakete, vor allem für die Zuschüsse an die Kommunen, die unbürokratisch schnell abgewickelt wurden. So konnte Wolfach auch die Kindergartengebühren für einige Monate den Eltern erlassen.

Steuerausfälle: 3,5 Milliarden Euro

Die Abgeordnete gab dann einen detaillierten Überblick über alle Fördermaßnahmen. Neu ist, dass der Haushaltausschuss des Landes vor wenigen Tagen nochmals zusätzliche Fördergelder für die Kommunen wegen den zu erwartenden Gewerbesteuerausfällen freigegeben hat, was auch die Wolfacher Vertreter sichtlich erfreute.

Boser sieht alle Förderprogramm als wichtig an, trotzdem müsse man immer wieder abwägen, was an Förderung wirksam notwendig ist. Die in diesem Jahr für das Land zu erwartenden Steuerausfälle bewegen sich bei rund 3,5 Milliarden Euro.

Trotzdem habe man vor wenigen Tagen das Fördergesetz zur Hilfe für Gaststätten auf den Weg gebracht, ebenso die Gelder für das Entwicklungsprogramm ländlicher Raum nochmals aufgestockt. 

Gemeinsamer IT-Support?

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Ein breites Spektrum in einer sehr umfangreichen Diskussion reichte von Schulbauförderprogramme über Breitbandförderung bis hin zur Digitalisierung der Schulen. Boser bedauerte, dass bei den Fortbildungsseminaren zum Thema Digitalisierung sich Lehrer sehr zurückhaltend zeigen. Sie empfahl auch dem Bürgermeister-Sprengel Überlegungen anzustellen, einen IT-Support gemeinsam in Anspruch zu nehmen.  

Martina Hanke von der städtischen Bauverwaltung wünschte sich aus Sicht der Verwaltung insbesondere bei der Behandlung von Bauanträgen oder bei den Abstandsregeln bei Windkraftanlagen Erleichterungen.

Rechnungsamtsleiter Peter Göpferich sieht die FAG-Förderung (Finanzausgleichsgesetz) und der Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen als wichtig an. Haushaltssperren wären ökonomisch sehr schlecht. Auch im kommenden Jahr müssen Kommunen weiter gefördert werden, gab er der Abgeordneten als notwendigen Wunsch weiter.

Über Parteigrenzen hinweg

Ebenso sollten Antrags- und Bewilligungsbescheide vereinfacht werden, damit Gelder wieder schneller in den Wirtschaftskreislauf kommen können, so Göpferich. Boser erläuterte dazu die augenblicklichen Überlegungen zur Ausgestaltung des FAG-Ausgleichs. Sie zeigte sich zudem verwundert, dass Firmen Kurzarbeit angemeldet haben, obwohl deren Auftragsbücher voll waren.  

Gemeinderat Helmut Schneider (Freie Wähler) erwarte vom Land mehr Gelder für die Sanierung von Hofzufahrten, ebenso trug er seine Sorgen zu den Problemen bei der Digitalisierung in den Außenbereichen vor.

Ulrich Wiedmeier (Freie Wähler) brachte es nach dem zweistündigen Gespräch auf den Punkt, dass alle Bemühungen der Landesregierung zur Meisterung der durch die Corona-Pandemie entstandenen finanziellen Probleme erfreulich gut funktionierten – „wenn es darauf ankomme werde gut über Parteigrenzen hinweg gearbeitet“. 

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