Startprobleme im Kindergarten Schenkenzell
In der jüngsten Gemeinderatssitzung berichtete Schenkenzells Bürgermeister Bernd Heinzelmann über den Betriebsstart im Kindergarten mit 50 Prozent Belegung und die Mai-Steuerschätzung.
„So einfach, wie sich das Landeskultusministerium das vorstellt, ist das nicht. Wir haben eine Notbetreuung, die weiterlaufen muss. Dann haben wir Kinder mit größerem Förderbedarf und die Krippengruppe ist voll, da sind derzeit keine weiteren Aufnahmen möglich“, schilderte Schenkenzells Bürgermeister Bernd Heinzelmann die Situation im Kindergarten, dessen Start etwas schwierig angelaufen sei.
Für alle Beteiligten seien die Vorgaben und Verordnungen keine einfache Angelegenheit. Es mehrten sich Anzeichen, wonach ab Juli die Kindergärten wieder komplett öffnen dürften. Dies wäre das Beste, meinte Heinzelmann.
Während für die Monate April und Mai die Kindergarten-Elternbeiträge wegen der Schließung nicht abgebucht worden seien, müssten Eltern, welche die Notbetreuung in Anspruch genommen hätten, wohl etwas bezahlen. Hierzu werde er in der nächsten Ratssitzung am 24. Juni nähere Angaben machen können, blickte Bernd Heinzelmann voraus.
Weniger Gewerbesteuer
Der Mai-Steuerschätzung des Bunds zufolge werde die Gemeinde beim Anteil an der Einkommensteuer rund 125000 Euro weniger bekommen als im Haushalt veranschlagt. Bei den Vorauszahlungen bei der Gewerbesteuer habe es bislang Herabsetzungen von 392 000 Euro gegeben.
Da könnte noch mehr kommen. Nachdem es aus 2019 Nachzahlungen von rund 269 000 Euro gegeben habe, liege man aktuell bei der Gewerbesteuer noch leicht über der Höhe des Ansatzes im Haushaltsplan und gebe kein Anlass zu größerer Sorge. Das sei allerdings nicht mehr als eine Wasserstandsmeldung.
Derzeit wisse niemand, ob es bei den bisherigen Mindereinnahmen bleibe. „Auf jeden Fall wird das Ergebnis bei der Gewerbesteuereinnahme nicht so gut ausfallen wie 2019. Da hatten wir Einnahmen von zwei Millionen Euro“, sagte er.
Aus dem Gemeinderat
◼ Wasserschaden: Im Besprechungszimmer des Rathauses Schenkenzell hat es nach Auskunft von Bürgermeister Bernd Heinzelmann einen Wasserschaden gegeben, der rund 2500 Euro verursachte. Wie es sich herausstellte, sei ein Defekt am Heizungssystem zunächst nicht bemerkt worden und habe sich schleichend über die Wand in den Bodenbelag fortgesetzt, bis Nassstellen im Parkett aufgetaucht seien. Der Schaden sei der Versicherung gemeldet worden. Ein örtlicher Schreiner habe den beschädigten Teil des Bodenbelags inzwischen repariert. Da nun ein Farbunterschied zwischen alt und neu vorhanden sei, werde erwägt, das Parkett abzuschleifen und neu zu versiegeln, berichtete der Bürgermeister.
◼ Bürger bekommt Fragen beantwortet: In der Einwohnerfragestunde erkundigte sich Bürger Georg Heinzelmann, weshalb bei der Modernisierung und Sanierung der Zahnarztpraxis Reeb im Haus des Gastes kein Aufzug eingebaut wurde. Dieses Vorhaben sei bereits vom Gemeinderat in der Amtszeit des früheren Bürgermeisters Thomas Schenk geplant worden. Wie der jetzige Rathauschef Bernd Heinzelmann einräumte, habe die derzeitige Finanzsituation der Gemeinde den Einbau eines Fahrstuhls nicht erlaubt. Die im zweiten Obergeschoss untergebrachte Hebammenpraxis sehe einen Aufzug eher kritisch, da ihr dadurch genutzte Räumlichkeiten verloren gingen. Wichtig sei es dem Gemeinderat gewesen, zuerst die Zahnarztpraxis zukunftsfähig aufzustellen. Deshalb sei der Aufzug aber nicht Geschichte und bleibe in der Warteschleife. Für den Einbau müssten mit Kosten von circa 120 000 Euro gerechnet werden und die Kommune erhalte keine Förderung. „Wenn es uns finanziell wieder besser geht, kommen wir darauf zurück. Der Zahnarzt braucht den Fahrstuhl für seine Patienten nicht unbedingt“, bat der Bürgermeister um Verständnis. Schon mal an der Reihe, wies Georg Heinzelmann darauf hin, dass der Parkstreifen beim Kindergarten im Äckerhofweg total verblichen sei und jetzt dort auf dem Gehweg wild geparkt werde. Der Gehsteig sei aber nur halbseitig fürs Parken erlaubt, wusste der aufmerksame Einwohner. Der Bürgermeister zeigte sich dankbar für den Hinweis und versprach, den Bauhof mit der Neumarkierung zu beauftragen. Nach Ende der öffentlichen Ratssitzung beschwerte sich Georg Heinzelmann beim Verlassen der Mehrzweckhalle darüber, dass er die Wortbeiträge der Ratsmitglieder akustisch kaum verstanden hatte. „Da wurde vor wenigen Jahren eine neue Beschallungsanlage eingebaut und dann wird sie bei so einer Veranstaltung nicht mal genutzt. Nicht umsonst hat eine Zuhörerin vorzeitig die Sitzung verlassen. Das ist ein Armutszeugnis“, schimpfte Georg Heinzelmann.