Wer viele Brücken und lange Straßen hat, ist arm dran. Die vielen Kilometer Gemeindeverbindugnsstraßen kosten gerade die ländlichen Gemeinden riesige Summen für die Unterhaltungsmaßnahmen. Wolfach weiß da ein Lied davon zu singen und Hornberg auch. Dort fordern die Teilorte Reichenbach und Niederwasser jedes Jahr aufs Neue Geld aus dem Haushalt für ihre desolaten Straßen ein. Und die Gemeinde Schenkenzell hat sage und schreibe 31 Brücken zu unterhalten. Da kommen nicht einmal 60 Einwohner auf eine Brücke. Allein die Prüfung der Brücken soll nun rund 30 000 Euro kosten – und die müsste eigentlich alle sechs Jahre stattfinden. 

Gutach bekommt die Instandhaltungspflicht auch gerade schmerzlich zu spüren. Die Kosten für die dringende Sanierung der Kirchenbrücke betragen geschätzte 280 000 Euro. Laut Ingenieur Franz Doll sollte jede Gemeinde 1,5 Prozent des Anschaffungspreises ihrer Brücken für die Instandhaltung zurücklegen. Wenn wir da mal für Schenkenzell durchschnittlich 200 000 Euro pro Brücke veranschlagen, würden diese 1,5 Prozent jährlich schon eine Rücklage von gut 93 000 Euro erfordern. Das entspricht ziemlich genau der geplanten Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt in diesem Jahr. Allein als Rücklage für die Brücken!

Katastrophale digitale Infrastruktur

Um Millionen, nein, Milliarden, geht es auch beim dringend notwendigen Breitbandausbau im Entwicklungsland Deutschland. Die Kanzlerin höchstselbst warf die Summe von 100 Milliarden Euro in den Raum, die benötigt würden, um eine flächendeckende Glasfaserabdeckung zu erreichen. Sandra Boser, unsere Landtagsabgeordnete der Grünen, ist gerade in Kalifornien unterwegs und ist »begeistert, mit wie viel Überzeugung und Einsatz hier versucht wird, über digitale Medien Unterricht zu individualisieren um jedem Kind die besten Chancen zu ermöglichen.«

Die digitalen Lernplattformen ermöglichten aus Schülersicht die Möglichkeit, Feedbacks zu bekommen, Lerninhalte nochmals nachzuvollziehen und Aufgaben in Übersicht zu haben. Da hätten die Schüler hier in den Tälern in Reichenbach oder im hinteren Einbach schlechte Karten. 

Was nun die himmelschreiend schlechte Infrastruktur – Deutschland liegt bei der Abdeckung der Haushalte mit Glasfaseranschlüssen in Europa ziemlich am Schluss und in der Welt etwa auf der Höhe von Jordanien – mit dem Hornberger Tunnel zu tun hat?

Was wurde aus den UTMS-Millionen?

Erinnern Sie sich, als der damalige SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Dreßen frohlockend verkündete, die UTMS-Millionen würden nun kurzfristig doch den Bau des Tunnels in Hornberg ermöglichen?  
Finanzminister Eichel hat um die Jahrtausendwende gestrahlt wie ein frisch geputzter Dreckeimer, als er 50 Milliarden Euro (damals 100 Milliarden D-Mark) eingenommen hatte für die Versteigerung der UMTS-Lizenzen. Was hat das nun mit der digitalen Infrastruktur zu tun? Ganz einfach: Die Unternehmen, die eigentlich in diese Infrastruktur investieren sollten, mussten nun auf einen Batzen von 50 Millionen Euro locker machen für einen Vertrag für eine Frequenz, die sie nutzen dürfen. Genau für die Bezahlung dieser Frequenzen wurden neue Techonologien auf den St. Nimmerleinstag verschoben – und die Bundesregierung konnte damit andere Löcher stopfen. Das ist einer von vielen Gründen, warum die Politik verantwortlich gemacht werden muss für die katastrophalen Versäumnisse bei der digitalen Infrastruktur. Und nun steht Hornberg da und freut sich über seinen Tunnel – und in Reichenbach können die Landwirte ihre Zuschüsse nicht übers Internet beantragen. 

Hauk lässt die Lehengerichter im Regen stehen

Um katastrophalen Versäumnisse bei der »mobilen Infrastruktur« ging es sicher auch bei Landwirtschaftsminister MdL Peter Hauk, der gestern Nachmittag im Lehengericht von Landwirten, Jägern und Kommunalpolitikern erwartet wurde. Er kam nämlich fast eine Stunde zu spät, während seine Gäste in strömendem Regen am Waldrand auf ihn warteten. Hätte die »mobile Infrastruktur« im Rohrbach besser funktioniert, hätte er sein Mobiltelefon genutzt, sich rechtzeitig entschuldigt und für alle Pudelnassen und Schlotternden nicht nur sonnige Gedanken mitgebracht.