Meißenheim

820.000 Euro: Gemeinderat diskutiert über Kreditaufnahme

Autor: 
Hans Weide
Lesezeit 2 Minuten
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19. Juli 2019

Symbolbild ©Iris Rothe

Einige Themen hatte der Gemeinderat in Meißenheim am Montagabend auf der Tagesordnung stehen. Um die im derzeitigen Haushaltsjahr geplanten Maßnahmen finanzieren zu können, ist im Haushalts- beziehungsweise Wirtschaftsplan der Gemeinde Meißenheim eine Kreditaufnahme von insgesamt 820.000 Euro vorgesehen. 

Wie von der Leiterin des Rechnungsamtes Julia Schwarz dargestellt, teilt sich diese Summe in 300 000 Euro  für Maßnahmen der Gemeinde, unter anderem für Baumaßnahmen Kindergarten, Feuerwehr und Landessanierungsprogramm, 50.000  Euro für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und 472.000 Euro für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung auf. Kreditgeber ist die KfW Bank. Die Laufzeit beträgt 20 Jahre bei einer Zinsbindung von 0,57 Prozent. Dem Antrag der Verwaltung wurde bei einer Stimmenthaltung (Hans Spengler, Pro M+K) zugestimmt.

»Älmle« auf dem Weg

Auf Empfehlung des Ortschaftsrats Kürzell hat der Gemeinderat die im Jahr 1958 erlassene Polizeiverordnung über eine Veränderungssperre im Baugebiet »Älmle« aufgehoben. Damit richtet sich die zukünftige Bebauung nach den Verhältnissen der näheren Umgebung. Inzwischen hat gemäß Beschluss des Gemeinderates die Offenlage stattgefunden. Nach der Darstellung der eingegangenen Anregungen der Behörden und Träger der öffentlichen Belange durch Lioba Fischer vom Architekturbüro Fischer und Partner aus Freiburg, wurde vom Rat die Aufhebung der Polizeiverordnung beschlossen.

Im Rahmen der Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse informierte Bürgermeister Schröder über einen Antrag der Gemeinde, weitere Fördermittel im Rahmen des KlimaSchutzPlus Programms im Zusammenhang mit der Sanierung des Gebäudes der Förderschule Ried zu erhalten. Voraussetzung ist der Eigenanteil der Gemeinde. 

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In diesem Zusammenhang ist bereits von der Gemeinde ein Baukostenzuschuss von 240.000 Euro bewilligt worden. Darüber hinaus hat der Gemeinderat beschlossen, einen einmaligen Zuschuss im Rahmen des Programms KlimaSchutzPlus für den baulichen Wärmeschutz und die Pelletsanlage der Gebäude des Kindergartens, der Halle Kürzell sowie der Förderschule Ried zu beantragen, um einen einmaligen Baukostenzuschuss von 78 000 Euro zu erhalten.

Rehwildbejagung 

Mit der Einführung des Jagd- und Wildtiermanagements wurde die Rehwildbewirtschaftung ohne behördlichen Abschussplan gesetzlich festgelegt. Der Gemeinderat hat in diesem Zusammenhang beschlossen, die Pachtverträge mit den Jagdpächtern weitere drei Jahre zu verlängern.

Ursprünglich war beabsichtigt, die Sanierung und die Erweiterung des evangelischen Kindergartens in Meißenheim in zwei Bauabschnitten durchzuführen. Zwischenzeitlich soll die Maßnahme in einem Bauabschnitt erfolgen. Dadurch wurden die beiden Planungsaufträge an den Architekten Frieder Gässler aus Meißenheim hinfällig. Der Gemeinderat beschloss einen entsprechenden neuen Vertrag  mit dem Genannten abzuschließen.

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