Schwanau - Allmannsweier

Allmannsweier empfiehlt unechte Teilortswahl

Autor: 
Thorsten Mühl
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
13. Juli 2018

Der Ortschaftsrat Allmannsweier empfiehlt dem Schwanauer Gemeinderat, die unechte Teilortswahl wieder zur Kommunalwahl 2019 einzuführen. ©Archivfoto

In der Vorberatung für eine mögliche Wiedereinführung der unechten Teilortswahl zur Kommunalwahl 2019 hat sich der Allmannsweierer Ortschaftsrat – wie schon 2010 geschehen – mit 9:1-Stimmenmehrheit klar für die Wiedereinführung positioniert.
 

Ein im Juni gestellter Antrag von sechs Gemeinderäten der Freien Wähler bildete den Hintergrund, dass die Gemeinde Schwanau zum vierten Mal seit der Einführung der unechten Teilortswahl im Zuge der Gemeindereform 1972 das Thema diskutiert. 2010 fiel die Entscheidung, das Wahlverfahren in der Riedkommune zur Kommunalwahl 2014 abzuschaffen. 

Nachdem der Wählerwille zu Resultaten führte, die aus Sicht einiger Ortsteile, vornehmlich Allmannsweiers, völlig überraschende Ergebnisse lieferte, steht nun zur Diskussion, die »Unechte« zur nächsten Wahl im kommenden Jahr wieder einzuführen. 
Nach einer ersten Themeninfo in der Juni-Gemeinderatssitzung, bei der Jürgen Fleckenstein, Professor an der Kehler Fachhochschule, referierte, befassen sich als nächstes die Ortschaftsräte vorberatend mit der Angelegenheit. Am 1. Oktober fällt im Gemeinderat dann das endgültige Votum.

Vor acht Jahren hatte sich Allmannsweier zur unechten Teilortswahl bekannt, daher war der im Anschluss der Vorberatung fallende Beschluss des Ortschaftsrats nicht wirklich schwer zu erahnen. Einleitend fasste Ortsvorsteherin Ria Bühler (FWV) die Eindrücke der Diskussion und die kürzliche Infoveranstaltung zusammen, ehe sie zur Beratung überleitete.

»Wahltaktische Manöver«

- Anzeige -

Klaus Ziegler (FWV) sprach sich für die Wiedereinführung der »Unechten« aus: »Es ist mehr als gerecht, wenn den Ortsteilen feste Sitzquoten im Gemeinderat garantiert werden.« Stephan Dürr (FWV) sah es ähnlich, die unechte Teilortswahl sei das »im Sinne der gesamtkommunalen Entwicklung gerechtere Verfahren«. Das jetzige System begünstige »wahltaktische Manöver«, während die unechte Teilortswahl sichere Sitze im Gemeinderat garantiere. 
Bettina Götze (SPD) kritisierte Fleckensteins Ausführungen im Gemeinderat. Es gebe sehr wohl Kommunen, die, beispielsweise infolge eines Bürgerentscheids, die »Unechte« schnell wieder eingeführt hätten. Für Oliver Schmid (FVW) war Fleckensteins These, dass die Stimmstärksten mit dem jetzigen System im Gemeinderat vertreten seien, zwar nachvollziehbar, andererseits falle das den größeren Ortsteilen leichter als etwa Allmannsweier. 

Ria Bühler hatte im Vorfeld die Ergebnisse von 2014 nochmals analysiert. Ottenheim und Nonnenweier hätten, im Verhältnis zwischen gültigen und für den eigenen Ortsteil abgegebenen Stimmen betrachtet, rund 67 beziehungsweise 71 Prozent der Stimmen bei sich behalten. Dagegen hätten Allmannsweier und Wittenweier nur jeweils rund 41 Prozent der Stimmen im eigenen Ortsteil gehalten. »Wir haben Schwanau gewählt«, so Bühlers klare Worte. 2014 zeitweise als einzig verbliebene Allmannsweiererin im Gemeinderat, bezeichnete sie diese Konstellation, »für 25 Prozent der Bevölkerung alleine am Tisch zu sitzen«, rückblickend als »Bürde und Last«. Wenn nur noch ausschließlich Kandidaten aus dem eigenen Ortsteil gewählt würden, »entspricht das nicht meinem Verständnis von Demokratie«, sagte die Ortsvorsteherin. Sie habe alleine die Interessen von 1600 Einwohnern vertreten müssen. Zum Vergleich: Ottenheim stellte neun Räte, das sei ein Verhältnis von eins zu 311. 

Stimmenmehrheit

Als einzige Rätin sprach sich Ines Vogelmann (CDU) gegen die Wiedereinführung der unechten Teilortswahl aus. »Die Bürger haben so gewählt, wie sie wollten«, hielt Vogelmann fest, die daran erinnerte, dass etwa Gemeinderat Andreas Biegert auch viele Stimmen aus Nonnenweier erhalten habe. Letztlich empfahl der Allmannsweierer Ortschaftsrat dem Schwanauer Gemeinderat mit 9:1-Stimmenmehrheit, die unechte Teilortswahl zur Kommunalwahl 2019 wieder einzuführen.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Lahr

Meine Landesgartenschau (113)
vor 1 Stunde
Von Montag bis Freitag kommt an dieser Stelle immer ein Besucher der Landesgartenschau (LGS) zu Wort. In Folge 113 der Serie des Lahrer Anzeigers »Meine Landesgartenschau« erzählt heute Klaus Bischoff (76) aus Friesenheim von seinen Beweggründen, die LGS zu besuchen:
Gemeinderat Lahr
vor 8 Stunden
Die Stadt Lahr plant eine Neukonzeption des »Schlachthof« und eine umfassende Sanierung der ungenutzten, zum Teil einsturzgefährdeten Bestandsgebäude im rückwärtigen Teil des Areals. Für das mit rund fünf Millionen Euro bezifferte Projekt, wurden Fördermittel des Bundes beantragt. Das beschloss der...
Friesenheim
vor 11 Stunden
Der Gemeinderat Friesenheim hat in seiner Sitzung am Montag einige Änderungen von Geschäftsordnung und Satzungen beschlossen. Den meisten Diskussionsbedarf gab es beim Thema »Abschaffung des Bauausschusses«.   
Lahr/Schwarzwald
vor 14 Stunden
Für die Nabu-Ortsgruppe Lahr stellt das Herbstfest eine der wichtigsten Veranstaltungen des Jahres dar. Am Sonntag wurde im Stützpunkt mit Freunden und Unterstützern gefeiert, unter anderem wurde dabei der Abschluss der Hohbergsee-Entschlammung thematisiert.
Schwanau - Ottenheim
vor 16 Stunden
Nach acht Monaten ist das Ottenheimer Laufprojekt »Von 0 auf 21« am Wochenende erfolgreich ausgeklungen. 100 Starter absolvierten zunächst den Karlsruher Halbmarathon. Im Anschluss stieg noch eine Riesensause im Ottenheimer Sportheim.  
Brandstiftung?
vor 18 Stunden
In Lahr-Sulz und Kippenheim sind am Montag zwei Autos in Brand geraten. Die Polizei schließt Brandstiftung nicht aus. Die Ursache der Feuer ist bislang allerdings noch unklar. Es entstand ein Schaden von mehreren 10.000 Euro.
Lahr
vor 20 Stunden
Am Sonntag wurde Pfarrer Walter Schwehr als Kooperator in der Seelsorgeinheit »An der Schutter« in Lahr verabschiedet. Schwehr wird künftig als Subsidiar fungieren. Gleichzeitig wurde Christoph Franke als hauptberuflicher Diakon willkommen geheißen.  
"Spektakuläres" Video
vor 20 Stunden
Weil sich am Montagabend drei Kinder auf den Gleisen bei Lahr aufgehalten hatten, musste der Zugverkehr dort gesperrt werden. Der Grund für den Aufenthalt der Jungs auf den Schienen: ein "spektakuläres" Video.
Schwanau - Ottenheim
vor 23 Stunden
Vieles lief beim sonntäglichen Gemeindefest der evangelischen Kirchengemeinde Ottenheim am Sonntag in gewohntem Rahmen ab, so manches aber auch nicht.   
"Meine Landesgartenschau" (112)
25.09.2018
Von Montag bis Freitag kommt an dieser Stelle immer ein Besucher der Landesgartenschau (LGS) zu Wort. In Folge 112 der Serie des Lahrer Anzeigers »Meine Landesgartenschau« erzählt heute Heidi Klenert (50) aus Karlsruhe von ihren Beweggründen, die LGS zu besuchen:  
Lahr/Schwarzwald
24.09.2018
Die Landesgartenschau war gestern, Montag, einmal mehr im Gemeinderat Thema. Sie scheint sich von den Besuchern her dort einzupendeln, wie es zu Anfang geschätzt wurde.
Friesenheim - Oberschopfheim
24.09.2018
Die DJK Oberschopfheim setzt alles daran, die Jugend mehr und mehr in die Vereinsarbeit zu integrieren. Gleichzeitig sollen die Bedürfnisse von den Jüngsten im Verein und deren Eltern Berücksichtigung finden. Dieses neue Konzept wurde nun vorgestellt.