Die Kommunen sind gefordert

Autor: 
Jürgen Haberer
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
13. Juli 2013

In Vorbereitung auf die deutsch-französischen Konsultationen am 15. Juli in Saarbrücken informierte Staatsminister Michael Link (FDP) am Donnerstag über eine Reihe grenzüberschreitender Projekte. In Lahr diskutierte er mit Vertretern des Zweckverbands Vis-á-Vis.

Lahr. Gut eine Stunde lang diskutierte der für die deutsch-französische Zusammenarbeit zuständige Staatsminister am Donnerstag mit Vertretern des Zweckverbandes Vis-á-Vis, des Eurodistrikts und der regionalen Wirtschaft. Die Botschaft des FDP-Bundestagsabgeordneten Michael Link an die Region ist klar: Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll weiter intensiviert werden. Paris und Berlin sind dazu bereit, auf der politischen Ebene an der Verbesserung der Rahmenbedingungen zu arbeiten.
Die Impulse für größere und kleinere Projekte müssen Link gemäß aber von den Kommunen und den regionalen Körperschaften kommen, die Wirtschaft soll sich stärker als bisher einbringen.
Das von Ersteins Bürgermeister Jean-Marc Willer und Lahrs Bürgermeister Karl Langensteiner-Schönborn skizzierte Brückenprojekt des Zweckverbands und die neu auf die Agenda gesetzte Idee einer Querung des Rheins für Radfahrer und Fußgänger wertete Link als beispielhaften Ansatz. Um das große Projekt mit Blick auf eine fernere Zukunft voranzubringen, bedarf es vielleicht einer kleinen, regionalen Lösung. »Ein von der Bevölkerung angenommener Fährbetrieb bei Ottenheim, könnte den Bedarf für eine Brücke unterstreichen«, betonte Link. Zweckverband und Eurodistrikt könnten das Projekt mit Hilfe regionaler Förderer vorantreiben und eine Komplementärförderung über das Intereg-IV-Programm beantragen.
Keine Förderung
Unter Hinweis auf die nach wie vor angespannte Haushaltslage, die Notwendigkeit, zukünftig ohne Neuverschuldung auskommen zu müssen, erteilte er einer direkten Förderung des Eurodistrikts aber eine klare Absage. Das Fährprojekt und das wohl eher auf die nächste Generation abzielende Brückenprojekt, würden aber zu den Präferenzen der Menschen beiderseits des Rheins passen. »Deutsche und Franzosen fordern übereinstimmend Verbesserungen in der grenzüberschreitenden Gesundheitsvorsorge und beim Verkehr«, wie Link betonte. In Deutschland werde darüber hinaus eine verstärkte Förderung der Zweisprachigkeit gewünscht. Die Menschen in den französischen Grenzregionen, wünschten sich eine Lösung bei der Doppelbesteuerung der Renten.

- Anzeige -

Weitere Artikel aus der Kategorie: Lahr

Onkel Xaver statt Tante Emma
24. Februar 2018
Nach dem Ende des Thiem-Marktes sorgt nun »Xavers« für die Nahversorgung in Oberschopfheim.
Lahr/Schwarzwald
24. Februar 2018
Mit einem Festakt wurde am gestrigen Abend das neue Stadtmuseum Tonofenfabrik eingeweiht. 
Landesgartenschau Lahr 2018
23. Februar 2018
Das Projekt selbst ist längst in trockenen Tüchern, auch wenn der Salonwagen aus dem Jahr 1922 derzeit noch in Offenburg steht. Der Jugendgemeinderat sucht aber noch immer Helfer für den Betrieb des Jugend-Cafés auf der Landesgartenschau.   
Mittagsbetreuung an der Gemeinschaftsschule Hohberg
23. Februar 2018
Mit dem zunehmenden Nachmittagsunterricht an Schulen stellt sich die Frage: Was bieten wir den Schülern in der Mittagspause? Die Gemeinschaftsschule Hohberg erprobt im sechsten Jahr ein variantenreiches Programm. 
Gefahrgut-Übung in Schuttern
23. Februar 2018
Es war schon ein ungewohnter Anblick: Bei einer Gefahrengut-Übung in Schuttern bekamen die Zaungäste allerhand geboten. Friesenheim und Lahr übten gemeinsam auf dem Gelände der Firma Kammin.
Landesgartenschau Lahr 2018
23. Februar 2018
Knapp zwei Monate vor Beginn der Landesgartenschau in Lahr wird auf den Baustellen der drei Park-Areale Bürgerpark, Seepark und Kleingartenpark emsig gearbeitet. Bis zum Start der Gartenschau am 12. April muss alles fertig sein.
Die Lösung: Holzstand entlang der Kolpingstraße
23. Februar 2018
Für die Narrenzunft Kruttstumpe Schuttern wird es bald mehr lkagerfläche geben - das beschloss der Ortschaftsrat.
Arbeiten für die neue Dorfmitte Ottenheims
23. Februar 2018
Zum Jahreswechsel reichte es nicht mehr mit dem Abschluss der Ottenheimer Dorfmitte. Derzeit gehen die Verantwortlichen von Ende März als offiziellem Abschluss aus. 
Lahr/Schwarzwald
22. Februar 2018
Der evangelische Kindergarten »Schanz« wird für knapp 900 000 Euro saniert. Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport machte sich vor seiner Sitzung am Mittwoch vor Ort ein Bild von der Situation. 
Ortschaftsrat stimmte für Zentrum zur Migrationsverwaltung
22. Februar 2018
Der Gedanke, die Ortsverwaltung ins Erdgeschoss des Hauptgebäudes des ehemaligen Schwesternwohnheims in Heiligenzell einziehen zu lassen, ist vom Tisch. Stattdessen wird dort nun ein Zentrum zur Flüchtlingsverwaltung eingerichtet.
Landesgartenschau Lahr 2018
22. Februar 2018
Die Lokale-Agenda-21-Gruppe Energie Lahr äußert sich skeptisch zur kleinen Windkraftanlage, die das E-Werk Mittelbaden auf dem Landesgartenschau-Gelände errichtet hat. Vor allem bei Privatleuten könne das Projekt falsche Erwartungen wecken, heißt es.
Vereinsgemeinschaft setzt jetzt auf kleinere Feste
22. Februar 2018
Eine Ära geht zu Ende: Nach 25 Jahren wird es ab Sommer kein Allmansweierer Straßenfest mehr geben. Das beschloss die Vereinsgemeinschaft am Dienstagabend. Stattdessen sollen mehrere Vereine in Partnerschaft kleinere Feste organisieren.