Lahr

Die SPD will ihr Profil stärken

Autor: 
Jürgen Haberer
Lesezeit 3 Minuten
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07. Januar 2015

Trafen sich am Sonntag in der »Lahrer Weinstube« zur SPD-Standortbestimmung (von links): Heike Wieseke, Walter Caroli, Mark Rinderspacher, Josef Schwarz, Norbert Bühler, Uta Dreyer, Hermann Kleinschmidt und Roland Hirsch. ©Jürgen Haberer

Der traditionelle Neujahrsempfang der Lahrer SPD dient immer auch der Standortbestimmung. Vor Ort sei die Partei gut aufgestellt, bilanzierte der Vorsitzende Mark Rinderspacher am Sonntag in der »Lahrer Weinstube«. Auf Landes- und Bundesebene könne die öffentliche Wahrnehmung aber besser sein.

Lahr. Das bundespolitische Fazit des Lahrer SPD-Ortsvereinvorsitzenden fällt insgesamt positiv aus. Die SPD bearbeite wichtige Themenfeder und setze in der großen Koalition sozialdemokratische Akzente, bilanzierte Mark Rinderspacher in seiner Neujahrsansprache. Obwohl wichtige Regierungsentscheidungen wie die Einführung des Mindestlohns oder die Erhöhung der Bildungsausgaben einen sozialdemokratischen Stempel trägen, stagniere die Partei in den Umfragen zwischen 23 und 26 Prozentpunkten.
Ähnlich sehe es auch auf Landesebene aus. Die Partei habe maßgeblichen Anteil an der ökologischen und sozialen Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft, an einer umfassenden Neuorientierung im Bildungsbereich und an der Umsetzung der Energiewende. Die öffentliche Wahrnehmung konzentriere sich aber ganz auf die Arbeit von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und die von seinen Parteikollegen besetzten Ressorts. Mit Blick auf die 2016 anstehende Landtagswahl müsse das sozialdemokratische Profil deshalb auch von der Basis aus deutlich gestärkt werden, forderte Rinderspacher zu politischem Engagement auf.
Anders sehe es auf der kommunalen Ebene aus. Die Lahrer SPD sei 2014 mit einem guten Programm und engagierten Kandidaten zu den Wahlen angetreten, sagte der Vorsitzende. Sie habe ihre gute Ausgangsposition bestätigt und stellt mit acht Sitzen wieder die stärkste Fraktion im Gemeinderat. Im Kreistag sei sie mit zwei »echten Schwergewichten«, dem Oberbürgermeister und dem Ersten Beigeordneten der Stadt, vertreten. Für ein drittes Mandat habe es nur aufgrund des geänderten Auszählmodus nicht gereicht.
Für den Fraktionsvorsitzenden Roland Hirsch steht »nach dem Jahr der Entscheidungen nun das Jahr der Umsetzung« an. Sein Hauptaugenmerk liegt klar auf der Landesgartenschau 2018, deren Vorbereitung 2015 sichtbar vorangetrieben werde. Als wichtige Meilensteine hob er zudem die Neugestaltung des Wohngebiets Kanadaring hervor sowie die Sanierung der Friedrichstraße östlich des Urteilsplatzes.
Walter Caroli, der sich gern als »Senior« des Stadtverbands bezeichnet, richtete den Blick auf zwei historische Aspekte. Er nannte in diesem Zusammenhang den jüngst ausgezeichneten Richard Rappenecker, der sich als Mitglied der Lahrer SPD ein halbes Jahrhundert lang in der Kommunalpolitik engagiert hat. Nachdem 2014 in mehreren Veranstaltungen der Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren thematisiert worden war, erinnerte Caroli daran, dass sich 2015 das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 70. Mal jährt. Die unmittelbare Nachkriegsära sei aber nicht wie erhofft im Zeichen der Sozialdemokraten gestanden; es sei vielmehr die »mittlerweile fast vergessene, große Zeit der Liberalen« in Lahr gewesen, sagte Caroli.

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