Eichenweg Kürzell: Immer noch Kritik an Erschließung
Nun ist es Fakt: Der Gemeinderat beschloss, es Anwohnern des Eichenwegs in Kürzell zu ermöglichen, die Erschließungsbeiträge vorzeitig ablösen zu können. Unabhängig davon äußerten erneut einige Anwohner ihren Unmut darüber, dass die Straße überhaupt erschlossen wird.
Recht lebhaft und emotional ging es vergangene Woche m Ortschaftsrat in Kürzell in Sachen Erschließungsbeiträge für den Eichenweg in Kürzell zu (wir berichteten). Teilweise kochten in der Sitzung die Emotionen bei den Zuhörern über, wonach es in der ebenfalls in Kürzell stattfindenden Gemeinderatssitzung am Montag zunächst nicht danach aussah.
Schlussrechnung
Einstimmig sprach sich der Gemeinderat wie schon zuvor der Ortschaftsrat dafür aus, dass der Erschließungsbeitrag für den Eichenweg in Kürzell vorzeitig abgelöst werden kann. Der Beitrag beträgt 20,03 Euro pro Quadratmeter. Bei Eckgrundstücken sind es 13,40 Euro pro Quadratmeter. Durch den Eichenweg werden 18 Wohn- und Gewerbestücke erschlossen. Für die Herstellung des Sträßchens ist ein Gesamtaufwand von knapp 523 000 Euro erforderlich. Der Gemeindeanteil beträgt knapp 62 000 Euro. Die Fertigstellung soll bei guter Witterung noch in diesem Jahr erfolgen. Die Option, die anfallenden Erschließungsbeiträge schon vorab über die Ablösung einzunehmen, besteht, solange noch keine Schlussrechnung vorliegt. Diese gibt es voraussichtlich im März oder April 2019, bestätigte noch einmal Finanzchefin Julia Schwarz.
In der Frageviertelstunde nach dem Beschluss wurde dann doch noch einmal Unmut laut. Dabei ging es aber weniger um den Beschluss selbst, sondern vielmehr um die Tatsache, dass der Eichenweg erschlossen wird. Und wieder kochten die Emotionen hoch. Keiner der Anwohner wolle diese Straße, hieß es immer wieder. Dem widersprach Bürgermeister Alexander Schröder. Erst auf Anfrage von Anwohnern und Bauherren sei überhaupt der Antrag zur vorzeitigen Ablösung der Erschließungsbeiträge erfolgt. Durch diese Möglichkeit sei die geplante Darlehensaufnahme der Gemeinde nicht mehr notwendig, da durch die Ablösung – bei genügend Nutzern – der Aufwand bereits zeitnah gedeckt werden könne. Natürlich könne er verstehen, dass es einige hart trifft, aber dafür gebe es auch Lösungen. Schröder bot an, darüber, aber auch über die Notwendigkeit der Erschließung noch einmal mit den Anwohnern Gespräche zu führen. Unverständnis dagegen bei den wenigen Anwohnern, die am Montag der Sitzung beiwohnten und mehrfach betonten, dass sie diese Straße nicht brauchen und auch nicht nutzen wollen.
Aus der Zeitung: "Ausbau ist nicht vorgesehen"
Ein Anwohner verwies immer wieder darauf, dass 2008 versprochen worden sei, dass der Eichenweg nicht ausgebaut werde. Otto Meier (Pro-Liste) und Stefan Zimmermann (Freie Wähler) bestätigten, dass darüber gesprochen worden sei. Das könne durchaus sein, aber der Gemeinde liegen keine Unterlagen über einen Beschluss vor, sagte Bürgermeister Alexander Schröder, der damals noch nicht im Amt war. Dass besagte Überlegungen tatsächlich im Raum standen, kann in einem Artikel des Lahrer Anzeigers vom 4. Juli 2008 nachgelesen werden: »Der Ausbau der vorhandenen Straße ist nicht vorgesehen.« In dem Text steht aber auch, dass die Erschließung des Baugebiets über den Eichenweg erfolgt. Bei der Realisierung des Wohngebiets solle dem Wunsch der Grundstückseigner entsprochen werden, ihre Gartengrundstücke bebauen zu können, weshalb damals das neu überplante Gebiet einstimmig als »Allgemeines Wohngebiet« ausgewiesen wurde.