Meißenheim

Gemeinderat Meißenheim lehnt vorzeitige Aufstellung ab

Autor: 
Hans Weide
Lesezeit 2 Minuten
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11. Dezember 2019

Der Gemeinderat Meißenheim sprach sich gegen die vorzeitige Aufstellung des Bebauungsplans „Hofackern II“ aus. ©Wolfgang Schätzle

Die vorzeitige Aufstellung für den Bebauungsplan „Hofackern II“ in Kürzell wird es nicht geben. Der von der Gemeinde zunächst vorgeschlagene Aufstellungsbeschluss wurde in der Sitzung des Gemeinderats am Montagabend bei drei Enthaltungen abgelehnt.
 

Obwohl der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Hofackern II“ in Kürzell im sogenannten beschleunigten Verfahren im Sinne der Paragrafen 13 a und 13 b des Baugesetzes bereits vom Ortschaftsrat abgelehnt wurde, war er nochmals Gegenstand des Meißenheimer Gemeinderats. Eigentlich geschah dies nur aus zeitlichen Gründen, da die Frist für die Aufstellung der Tagesordnung für den Gemeinderat und dem Beschluss des Ortschaftsrats zu kurz war. 

Es hatte jedoch den Vorteil, dass über die Begründung des Ortschaftsrats – zu großer Flächenverbrauch, Eigentumsverhältnisse der Grundstücke und dass zukünftig Bauplätze durch das in der Planung befindliche Bebauungsgebiet nordwestlich von Kürzell erschlossen werden können –nochmals öffentlich diskutiert werden konnte. 

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Die Gründe der Gemeindeverwaltung, dass durch die vorzeitige Aufstellung von „Hofackern II“ bis zum 31. Dezember im Sinne der genannten Bestimmungen Verwaltungsaufwand und Zeit gespart werden könne, wurden im Vergleich mit den vom Kürzeller Gremium genannten Nachteilen, beziehungsweise der Notwendigkeit auch vom Gemeinderat nicht mehr so gesehen. Deshalb wurde der von der Gemeinde zunächst vorgeschlagene Aufstellungsbeschluss bei drei Enthaltungen abgelehnt (siehe „Informiert“).

Hingegen wurde die Aufstellung des Bebauungsplans „Hoflache“ bei zwei Gegenstimmen, wie bereits in vorausgegangenen Sitzungen (wir haben berichtet) beschlossen. Der Geltungsbereich des Plans liegt im Nordwesten der Ortslage anschließend an den im Zusammenhang bebauten Ortsteil und umfasst den Bereich westlich des Bebauungsplans „Schmidtenbühn“, wo unter anderem ein neues Feuerwehrhaus gebaut werden soll, beziehungsweise im Osten angrenzend an die Schillerstraße. Unter anderem soll damit kurzfristig dem anstehenden Bedarf ortsansässiger Bauwilliger für die nächsten drei Jahre Rechnung getragen werden, nach dem im zuletzt erschlossenen Baugebiet „Hellersgrund Teil C“ alle Bauplätze verkauft worden sind. Insgesamt sollen 3,89 Hektar erschlossen werden. 

Da der Aufstellungsbeschluss noch vor dem 31. Dezember erfolgte, kommt die Gemeinde in den Genuss der in den Paragrafen 13 a und 13 b genannten Vorteile. 

Info

Die angestrebten Planungen

Der ins Auge gefasste und zunächst abgelehnte Bebauungsplan sah vor, im Nordwesten der Ortslage Kürzells, westlich angrenzend an die vorhandene Straße „Im Grün“ und einschließlich dieser Straße, an die vorhandene Bebauung im Norden anzuschließen. Die Fläche umfasst rund 2,10 Hektar und wird zurzeit landwirtschaftlich genutzt. 

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