Kostenregelung für Kooperation über kommunale Grenzen

Gemeinderat Schwanau erleichtert Feuerwehr-Zusammenarbeit

Autor: 
Thorsten Mühl
Lesezeit 3 Minuten
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19. März 2019
Die Zusammenarbeit der Feuerwehr Schwanau mit den Wehren aus Kappel-Grafenhausen und Rust ist auch dem Gemeinderat wichtig.

Die Zusammenarbeit der Feuerwehr Schwanau mit den Wehren aus Kappel-Grafenhausen und Rust ist auch dem Gemeinderat wichtig. ©Thorsten Mühl

Die Feuerwehren Schwanau, Rust und Kappel-Grafenhausen wollen ihre Kooperation zukünftig noch weiter verfestigen. Der Schwanauer Gemeinderat stimmte dem Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Kostenregelung einhellig zu.

Die Zusammenarbeit zwischen den Wehren aus Schwanau, Rust und Kappel-Grafenhausen ist fest ausgeprägt. Gerade im Bereich Tagesverfügbarkeit – in heutiger Zeit von großer Bedeutung – unterstützen sich die Wehren im Einsatz- und Bedarfsfall, um zu gewährleisten, stets genügend Kräfte am Einsatzort zu stellen. Zudem besteht seit 2016 im Rahmen des »Führungstrupps Rhein-Süd« Unterstützung auf der Ebene der Einsatzleitung. 

Verwaltungsaufwand

Wenn es um die Kostenabrechnung solcher Überlandhilfe geht, schreibt das Feuerwehrgesetz vor, dass die Gemeinde, der Hilfe geleistet wurde, dafür aufzukommen hat. Damit gingen zwischen den Wehren und Gemeinden allerdings gegenseitige Rechnungsstellungen einher, was aufgrund des Verwaltungsaufwands als umständlich bewertet wurde.

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Um den Vorgang weniger kompliziert zu gestalten, sind die Kommunen übereingekommen, eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Kostenregelung aufzulegen und den Gemeinderäten zur Diskussion zu stellen. Ausnahmen von der Vereinbarung treten ein, wenn eine dritte Partei als Kostenpflichtiger auftritt, der zur Erstattung von Hilfeleistungen herangezogen werden kann. Ebenso bilden die Drehleiter der Ruster Wehr und das Schwanauer Mehrzweckboot Ausnahmen. In solchen Einsatzfällen bleibt es bei der bisherigen Regelung. 

Nachdem Kappel-Grafenhausens Gemeinderat dem Vorschlag bereits zustimmte, wurde die Regelung am Montag in Schwanau beraten. Bürgermeister Wolfgang Brucker nannte die Vereinbarung »eine gute Möglichkeit, schlank und ohne umständliche Rechnungsstellung tätig werden zu können«. Er verwies auf die erfolgreiche Kooperation im »Führungstrupp Rhein-Süd«. Angesichts des Themas Tagesverfügbarkeit halte er es für wichtig, für eine stets ausreichende Zahl an Einsatzkräften »den Kreis größer zu ziehen«. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag einhellig zu. Kommende Woche wird der Ruster Gemeinderat entscheiden. Die Regelung zur Überlandhilfe soll zum 1. Mai in Kraft treten. Brucker kündigte an, dass im Zuge der neuen Regelung noch die Satzung zum Feuerwehr-Kostenersatz zu ändern sei, was der Gemeinderat voraussichtlich im April beraten wird.

In der Ratssitzung hat Rechnungsamts-Leiterin Simone Stolz außerdem über die aktuelle Entwicklung bei der kommunalen Strategie zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED informiert. Seit 2016 betreibt die Gemeinde Schwanau schrittweise in allen vier Ortsteilen den Austausch herkömmlicher Leuchtkörper auf die umweltfreundlichere und energieeffizientere LED-Technologie, um damit langfristig Energie einzusparen. Einher geht die Strategie mit Fördermitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. 

Aktuell werden weitere 170 Straßenlampen in den Ortsteilen umgerüstet, bis Ende März sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Für den nächsten Abschnitt könnte in der April-Ratssitzung die Auftragsvergabe erfolgen, um dann bis 2020 weitere 150 Lampen auszutauschen. Stolz führte aus, dass hinsichtlich weiterer Fördermittel die Zusage für 2020 bereits vorliege, sodass die Umrüstung im selben Maße fortgesetzt werden könne.
 

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