Lahr

Große Projekte sind für die Stadt machbar

Autor: 
red/djb
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01. Dezember 2014

Der städtische Haushalt ist leistungsfähig: Des-.
halb gelte es, große Lahrer Zukunftsprojekte zu verwirklichen, wobei dennoch die Haushaltsdisziplin gewahrt werden könne, teilt die SPD-Fraktion jetzt mit.

Lahr (red/djb). Die Stadt Lahr ist aufgrund ihrer Finanzausstattung in der Lage, die anvisierten großen Zukunftsprojekte wie die Landesgartenschau, die Modernisierung des Kanadarings und die Errichtung des stadtgeschichtlichen Museums in der Innenstadt zu verwirklichen, ohne dabei die angestrebten Fortschritte beim Lahrer Bildungskonzept, bei der Kinderbetreuung und beim Ausbau des Radwegenetzes zu vernachlässigen.

Dies sei, so teilt SPD-Fraktionsvorsitzender Roland Hirsch mit, darauf zurückzuführen, dass Lahr in den letzten Jahren gut gewirtschaftet habe. Außerdem hätten höhere Landeszuweisungen durch die Landesregierung die Lage entscheidend verbessert, lautete das Ergebnis der Haushaltsberatungen am Samstag der SPD-Gemeinderatsfraktion im Beisein des Vorstandes des SPD-Ortsvereins.

Schnellen Ausbau

Lahr als Kulturstadt brauche ein stadtgeschichtliches Museum, betonte Stadtrat Walter Caroli. Die SPD-Fraktion begrüße es deshalb, dass der Oberbürgermeister entschlossen das Projekt »Tonofenfabrik« zeitnah verwirklichen will.  Bei der diesjährigen Chrysanthema sei den Besuchern der eklatante Bruch im Stadtbild vor Augen getreten, sobald sie sich nach dem Passieren des Urteilsplatzes in Richtung Gärtnerstraße bewegten. Man will deshalb den schnellen Ausbau der Friedrichstraße. Die von der Verwaltung für den Ausbau des Parkdecks an der Turmstraße in den Haushalt eingestellten Mittel sollen dafür umgeschichtet werden und für den Rest ist eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2016 vorgesehen.

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Eine temporäre Sperrung des Urteilsplatzes für den Individualverkehr halte man für dringlich, wenn man die Belebung der Innenstadt nicht durch Interessen einiger weniger Einzelhändler blockieren wolle, heißt es weiter. Der »Schandfleck« Bahnhof sei nicht erst bis zur Landesgartenschau 2018 zu beseitigen. Dessen Vorplatz gelte es deshalb neu zu gestalten. Die SPD-Fraktion werde dazu vor der Beratung im Technischen Ausschuss morgen um 16 Uhr zu einer Vor-Ort-Aktion am Bahnhof zusammenkommen.

Gründlich vorberaten

Da bereits beschlossene Maßnahmen die technische Verwaltung noch viele Monate binde, können Vorhaben wie die von Stadtteilen und von Sportvereinen im Laufe des Jahres 2015 gründlich vorberaten und dann 2016 in den Haushalt aufgenommen werden. Die SPD-Fraktion werde mit Ausnahme des Tausches des Ausbaus der Friedrichstraße mit der Herrichtung des Parkplatzes an der Turmstraße dem sorgfältig ausgearbeitetem Haushaltsentwurf in nahezu allen Details folgen. Von 1998 bis 2014 habe die Stadt im Durchschnitt 9,9 Millionen Euro pro Jahr investiert und 9,3 Millionen Euro Schulden abgebaut.

Die gute Haushaltslage rechtfertige weitere Zukunftsinvestitionen, die in ihrem Pflichtteil aus dem Haushalt finanziert werden könnten. Alle zusätzlichen Vorhaben im Rahmen der Jahrhundertaufgabe Landesgartenschau erforderten allerdings eine Kreditaufnahme. Dies sei bei allen bisherigen Landesgartenschauen der Fall gewesen und könne, wie die mittelfristige Finanzplanung zeige, wegen der guten Bedingungen geschultert werden, heißt es zum Schluss.

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