Ortschaftsrat

Hitzige Debatte um Erschließung des Eichenwegs in Kürzell

Autor: 
Wolfgang Schätzle
Lesezeit 2 Minuten
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11. September 2018
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Der Eichenweg in Kürzell soll schon bald erschlossen werden, was den Anwohnern so gar nicht schmeckt. Um diese Erschließungbeiträge gab es am Montagabend in der Ortschaftsratssitzung daher eine emotional geführte Debatte. ©Wolfgang Schätzle

Niemand will die Straße, so das Credo jener Anwohner des Eichenwegs, die am Montag für eine lebhafte Sitzung sorgten. Der Kürzeller Ortschaftsrat sprach sich mit klarer Mehrheit für die Möglichkeit aus, vorzeitig die Erschließungsbeiträge ablösen zu können.
 

Lebhaft ging es am Montag in der Ortschaftsratssitzung im Kürzeller Rathaussaal zu, teilweise kochten die Emotionen sogar über. Auslöser waren die Erschließungsbeiträge für den Eichenweg. Gemäß der Erschließungsbeitragssatzung vom März 2006 sind von den betroffenen Grundstückseignern Erschließungsbeiträge zu erheben.

Direkt nach den Sommerferien sollen nun nämlich die Straßenbauarbeiten zur Erschließung des Eichenwegs beginnen. Paragraph 19 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Meißenheim räumt die Möglichkeit ein, mit dem Beitragsschuldner vor Entstehen der Beitragsschuld die Ablösung des Erschließungsbeitrags zu vereinbaren. 

Hierzu gab es im Mai eine Anliegerversammlung. Seither hätten sich einige Grundstückseigner geäußert, die Ablösung des Erschließungsbeitrags nach Paragraph 19 nutzen zu wollen. Sie seien bereit, die Ablöseverträge zeitnah zu unterzeichnen, so Rechnungsamtsleiterin Julia Schwarz und Ortsvorsteher Hugo Wingert (Freie Liste) übereinstimmend. Der Vorteil für die Gemeinde: Die geplante Darlehensaufnahme ist dann im Haushaltsjahr 2018 nicht notwendig, da durch die Ablösung des Erschließungsbeitrags der Aufwand bereits zeitnah gedeckt werden kann.

Harsche Kritik

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Der Abstimmung ging eine hitzige Debatte mit Anwohnern voraus, die zunächst in einer Frageviertelstunde gehört wurden. Und da kam teils harsche Kritik an der Verwaltung zutage. »Keiner der Anlieger will diese Straße«, hieß es immer wieder. Ein Bürger sprach sogar von »Betrug« und von »über den Tisch ziehen« – drohte mit einer Auseinandersetzung vor Gericht. 

»Bauarbeiten stoppen, aber ganz flott« oder »keiner will es und trotzdem wird es gemacht« beziehungsweise »ein paar Idioten zahlen«, so lauteten weitere markige Sprüche. Die Bemühungen von Schwarz und Wingert, Sachlichkeit in die Diskussion zu bringen, verpufften weitgehend. Lediglich ein Bürger sprach den Wunsch aus, dass der Ortschaftsrat der vorzeitigen Ablösung zustimmen sollte, merkte jedoch an, dass die Infopolitik seit 2008 sehr unrund gewesen sei. Zugleich verwies er darauf, dass der Eichenweg nicht zur Durchgangsstraße werden soll.

Noch Einzelgespräche

Schwarz sicherte den teils emotional geladenen Anwohnern zu, noch einmal Einzelgespräche vor dem Gemeinderatsentscheid zu führen, wenn möglich auch mit deren Anwalt. Am kommenden Montag, 17. September, wird der Gemeinderat sich wohl abschließend mit der Thematik befassen.

Info

Gesamtaufwand von 523.000 Euro

Mehrheitlich sprach sich der Ortschaftsrat dafür aus, dass der Erschließungsbeitrag für den Eichenweg in Kürzell abgelöst werden kann. Lediglich ein Ratsmitglied stimmte dagegen. Der Beitrag beträgt 20,03 Euro pro Quadratmeter Beitragsfläche. Bei Eckgrundstücken beträgt der Beitrag 13,40 Euro pro Quadratmeter Beitragsfläche. Durch den Eichenweg werden 18 Wohn- und Gewerbestücke erschlossen.
Für die Herstellung des Eichenwegs ist ein Gesamtaufwand von knapp 523 000 Euro erforderlich. Der Gemeindeanteil beträgt knapp 62 000 Euro. Die Fertigstellung soll bei guter Witterung noch in diesem Jahr erfolgen. Die Schlussrechnung wird voraussichtlich erst im März oder April 2019 vorliegen. Bis dahin besteht die Option, die anfallenden Erschließungsbeiträge schon vorab über die Ablösung einzunehmen.

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