Gemeinderat Friesenheim

Kämmerer Joachim Wagner legt Haushaltszwischenbericht vor

Daniel Wunsch
Lesezeit 3 Minuten
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26. September 2018

Die Gemeinde Friesenheim legte dem Gemeinderat ein Haushaltszwischenbericht vor. ©Anja Rolfes

Einen aktuellen Haushaltszwischenbericht von Kämmerer Joachim Wagner gab es am Montagabend für die Mitglieder des Gemeinderats in Friesenheim.

Diese »Momentaufnahme«, wie es die Freien Wähler nennen, stellt den Fortgang des Haushalts dar und zeigt, wo die Gemeinde steht, was erledigt ist, was nicht und ob sie mit den Finanzen wie geplant hinkommt. Er soll auch aufzeigen, ob mit Mehr- oder Mindereinnahmen zu rechnen ist. 

Gute Entwicklung

Wagner erläuterte, dass von den geplanten 30 Millionen Euro im Haushalt schon 19 Millionen Euro »verbraten« sind. Bei den Prognose für den diesjährigen Haushaltsplan seien laut des Kämmerers zwei Dinge wichtig, die erkennen ließen, dass sich die Einnahmen gut entwickeln: Die Gemeinde könne mit Mehreinnahmen von rund 920.000 Euro rechnen, dessen Löwenanteil aus den Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen vom Land von 430 000 Euro und vor allem bei der Gewerbesteuer von 500 000 Euro begründet liegen. 

Diese könne noch schwanken, so die  Freien Wähler in einer Stellungnahme durch Hans-Jürgen Kopf, »wir glauben aber, dass bedingt durch die gute Konjunktur die Schätzung von 3,6 Millionen Euro zum Jahresende zutrifft«. »Erfreulich ist auch die Einsparung von 169.000 Euro bei den Zuweisungen und Zuschüssen. Der Verwaltungshaushalt läuft also normal gut und wir können mit einer höheren Zuführrate rechnen – geplant waren 1,9 Millionen Euro, derzeit sind es 2,9 Millionen Euro.« 

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Beim Thema Vermögenshaushalt »hinken wir, im Gegensatz zum Verwaltungshaushalt kräftig hinterher«, hatte Kopf jedoch nicht nur positive Anmerkungen zu machen. »Von den geplanten 10,8 Millionen Euro Ausgaben wurden erst 1,42 Millionen Euro getätigt.« Der Grund für die Freien Wähler: Einige geplante Baumaßnahmen seien noch gar nicht begonnen worden, einige »werden wir aus Zeitmangel und vom Arbeitsumfang her offensichtlich auch einfach nicht mehr erledigt bekommen«. 

»Diese Planung müssen wir künftig besser hinbekommen. Wenn ich daran denke, wie wir uns bei den Haushaltsplanberatungen schwergetan haben und wie sich einige Gemeinderäte verbiegen mussten, um den Haushalt mit dem Kreditbedarf von 4,5 Millionen Euro zuzustimmen«, betonte Kopf. 

Verbessertes Ergebnis

Ein um 3,4 Millionen Euro verbessertes Ergebnis im Jahr 2017 und darauf, dass die Gemeinde auf eine Kreditaufnahme und eine Rücklagenentnahme verzichten kann, bei einem gleichzeitigen Rücklagenstand von fünf Millionen Euro, nahmen die Gemeinderatsfraktionen wohlwollend zur Kenntnis. »Die Zahlen sind auf jeden Fall sehr erfreulich«, ergänzte auch Dietmar Kairies (GLU). 

Nun müsse man laut Wagner allerdings abwarten, wie hoch die Rücklagenentnahme im Jahr 2018 ausfällt und ob die Gemeinde gegebenenfalls noch einen Kredit für 2019 brauche. 

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