Meißenheim - Kürzell

Kürzeller Rat: Keine Abschaffung des Gremiums

Wolfgang Schätzle
Lesezeit 3 Minuten
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23. November 2017

Der Kürzeller Rat ist auch weiterhin als Ansprechpartner für die Leute vor Ort wichtig. So sah es bei der Abstimmung jedenfalls die Mehrheit. Zwei wollten allerdings die Auflösung. ©Wolfgang Schätzle

Es bleibt alles beim Alten, zumindest, wenn es nach dem Kürzeller Ortschaftsrat geht. Mehrheitlich stimmten die Räte gegen Änderungen in der Gemeindeordnung als auch beim Wahlmodus.

Die Ortschaftsverfassung sowie die unechte Teilortswahl standen am Montag bei der Ortschaftsratssitzung in Kürzell erneut auf dem Prüfstand. Der alte Ortschaftsrat hatte dieses Thema schon mehrfach auf dem Tableau, wollte jedoch vor den damals anstehenden Kommunalwahlen keine Entscheidung treffen. Das neue Gremium soll sich damit befassen, hieß es. 

Große Diskussionen gab es allerdings diesmal nicht, zumal sich schnell herauskristallisierte, dass die Mehrheit keines der Ansinnen unterstützen werde. Zuvor hatte Ortsvorsteher Hugo Wingert (Freie Liste) noch einmal in aller Ausführlichkeit die entsprechenden Paragraphen was den Ortschaftsrat Kürzell und den Ortsvorsteher anbelangt vorgelesen. Ebenso ausführlich auch die Fakten zur unechten Teilortswahl. 

Man ist näher dran

Er und Birgit Weinacker (freie Wähler) bekannten sich als Erste zum Erhalt des Gremiums Ortschaftsrat. »Ich möchte, dass der Ortschaftsrat erhalten bleibt.« Man sei näher an den Leuten im Ort dran, so ihre einhellige Meinung. 

Friedrich Schneider (Freie Liste) sagte, er sei in dieser Frage durchaus offen gewesen. Doch seit er im Gemeinderat und im Ortschaftsrat sitzt, ist er für den Erhalt des Ortschaftsrats, so seine Erkenntnis. 

Zwar besteht laut Schneider immer die Möglichkeit vom Gemeinderat überstimmt zu werden, aber zumindest bekommen die Ratskollegen durch das Ortsgremium mit, wie die Stimmung, die Meinung zu einem bestimmten Thema im Ort ist.

Und meist würde der Gemeinderat ohnehin den Vorschlägen des Ortschaftsrats folgen. Manche Dinge hätten sich nicht so gut und so schnell ohne Ortschaftsrat durchsetzen lassen. 

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Auch Fred Brandenberger (Freie Liste) plädierte dafür, die Vorentscheidungen im Ort zu lassen. »Ich bin dafür, dass es so bleibt wie es ist.« Für den Erhalt sprachen sich auch Hans-Joachim Wagner (GUL) und Christian Maurer (Pro-Liste) aus.

Nicht effizient

Klaus Fuhrmann (Freie Wähler) sah dies ganz anders. Er verdeutlichte, dass die gleichen Themen mit meist auch den gleichen Leuten vom Ausschuss in den Ortschaftsrat wieder in den Ausschuss und dann im Gemeinderat behandelt werden. Diese Form gibt es seit der Gemeindereform, sie sei nicht gerade effizient. 

Er könnte sich andere Formen vorstellen, in der dann der Ortschaftsrat in der jetzigen Form kein Platz mehr hätte.

Unter anderem plädierte er für offene Diskussionsrunden mit den Bürgern. Fuhrmann stimmte folgerichtig gegen den Erhalt, ebenso Ralf Kunz (Pro-Liste). Fünf Räte stimmten für den Erhalt des Ortschaftsrat. 

Gleiches Bild auch bei der Abschaffung der unechten Teilortswahl. Es soll auch weiterhin bei acht Plätzen für Meißenheim und sechs Sitze für Kürzell im Gemeinderat bleiben.

Fuhrmann schlug hier vor, darüber nachzudenken, wenn der Bürgermeister aus Meißenheim komme, könne man Kürzell einen Platz mehr im Rat geben. Gleiches gelte natürlich auch andersherum. Eine Überlegung, die jedoch auf keinerlei Gegenliebe bei den Ratskollegen stieß.

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