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Lahr/Schwarzwald

Matthias Kappis bleibt Vorsitzender der Liberalen

FDP-Hauptversammlung des Stadtverbandes und Landtagskandidatswahl
09. Mai 2015
&copy Jürgen Haberer

Nach dem guten Abschneiden bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg blickt die Lahrer FDP mit Zuversicht in Richtung Landtagswahl. Matthias Kappis, der am Donnerstagabend einstimmig wiedergewählte Vorsitzende des Stadtverbandes, wurde auch als Direktkandidat für den Wahlkreis 50 Lahr-Wolfach nominiert.

Lahr. Für Matthias Kappis, den am Donnerstagabend einstimmig nominierten Direktkandidaten für die Landtagswahl 2016, ist der negative Trend für die FDP spätestens seit der Wahl in Hamburg gebrochen. Die Wahl am kommenden Sonntag in Bremen, wird die positive Tendenz seiner Meinung nach eindeutig bestätigen.
Kappis geht fest davon aus, das die FDP auch in ihrem Kernland Baden-Württemberg, wieder in den Landtag einziehen wird. Tiefpunkt sei sicherlich das desaströse Abschneiden bei der Bundestagswahl gewesen, das sich bei der Europawahl 2014 fortgesetzt habe. Um so erfreulicher sei das Abschneiden auf kommunaler Ebene gewesen, wo die Lahrer FDP mit 8,4 Prozent, ein sehr gutes Ergebnis erzielt habe. Die FDP sei wieder zur Sachpolitik zurückgekehrt, habe ihr politisches Profil, den freiheitlichen Grundgedanken der Partei wieder klar in den Vordergrund gestellt. Lebensqualität werde nicht wie die CDU auf ihren Wahlkampfplakaten in Bremen propagiert, durch den Begriff »Sicherkeit« definiert. Lebensqualität herrsche da, wo Freiheit und selbst bestimmtes Handeln gestärkt werden. »Wir wollen keine gläsernen Bürger, keine Sicherheit um jeden Preis«, betonte Kappis. Man müsse im auch die Frage stellen, wie Regierungen und Unternehmen, mit den Daten der Bürger umgingen.
Bildungspolitik zentral
Eines der zentralen Themen des Landtagswahlkampfes sei die Bildungspolitik, wo die ideologischen Experimente der amtierenden Landesregierung gestoppt werden müssten. Es gehe aber auch um soziale Gerechtigkeit und Zukunftsperspektiven, finanzpolitische Weichenstellungen. Angesichts der hohen Steuereinnahmen von Bund und Land, müsse die Frage gestellt werden, warum es nicht gelinge, Rücklagen zu bilden und Schulden abzubauen. Ganz ähnlich auch die Positionierung des Kreisvorsitzenden Johannes Huber, der die Nominierungsversammlung im »Löwen« in Lahr leitete. Der Mensch müsse wieder im Mittelpunkt stehen, der Datenschutz im europäischen Völkerrecht verankert werden. Auch die europäische Asylpolitik, müsse angesichts der Situation im Mittelmehr neu ausgerichtet werden.
In der vorgeschalteten Mitgliederversammlung der Lahrer FDP wurden Matthias Kappis, sein Stellvertreter Christian Surbeck und Schriftführer Heiner Hoefer einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Der neue Schatzmeister, Robert Karsten, tritt die Nachfolge von Manfred Neumeister an. Nach zwölf Jahren als Schatzmeister will der frühere Stadtverbbandsvorsitzende und langjährige Gemeinderat zukünftig etwas kürzer treten. Als frisch gewählter Beisitzer, gehört er aber weiterhin dem Vorstand an.
Ebenfalls als Beisitzer gewählt wurden Jörg Uffelmann, der frisch nominierte Ersatzkandidat für das Landtagsmandat, Sinja Kmitta, Joachim Heil und Hans Wäldin, der Ehrenvorsitzende des Stadtverbandes.

Autor:
Jürgen Haberer

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