Meißenheim

Meißenheim zieht Gebühren hoch

Autor: 
Hans Weide
Lesezeit 2 Minuten
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11. Oktober 2019

Die Gebührenbescheide der Gemeinde Meißenheim werden in Zukunft deutlich höher ausfallen – das beschloss der Gemeinderat. ©Hans Weide

Die Meißenheimer werden zukünftig etwas tiefer in die Tasche greifen müssen, wenn sie eine Dienstleistung von ihrer Gemeinde in Anspruch nehmen. Das ist jedenfalls das Ergebnis eines Beschlusses des Gemeinderates. 

Die Erhöhung war nach der Begründung von Bürgermeister Alexander Schröder im Gemeinderat längst fällig, denn die letzte Änderung wurde im Juli 2001 vorgenommen, wobei lediglich die DM in Euro umgeschrieben wurde. Eine Anpassung der Gebühren fand hingegen 1993 statt, sodass die Sätze seit nunmehr 26 Jahren nicht erhöht wurden. 

Das Verzeichnis

Gemeinsam mit ihrer Mitarbeiterin Anna Lipps hatte Amtsleiterin Julia Schwarz unter anderem ein Gebührenverzeichnis mit einem Soll-Ist-Vergleich und einen Vorschlag zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung mit Gebührenverzeichnis dem Rat vorgelegt. Demnach erhöhen sich die Gebühren um durchschnittlich 40 bis 50, teilweise auch um 100 Prozent. Diese großen Schritte begründete die Amtsleiterin mit einer notwendigen Anpassung an die allgemein gestiegenen Kosten. Bürgermeister Alexander Schröder wies außerdem darauf hin, dass Meißenheim im Vergleich mit anderen Gemeinden an der unteren Grenze bei den Gebühren liege. 

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Während Gerald Sensenbrenner (FL) der Ansicht war, dass man lieber einmal richtig als immer wieder die Gebührenordnung überdenken solle, schlug Markus Probst (FL)vor, dass man das Thema regelmäßig zum Beispiel alle fünf Jahre auf die Tagesordnung bringen solle. Auf Antrag von Sven Kirner (FL) werden Unterschriftsbeglaubigungen für Vereine auch zukünftig kostenlos sein. 
Die Änderung der Verwaltungsgebührensatzung wurde am Ende einstimmig beschlossen. 

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