Meißenheim

Meißenheimer Haushalt wird neu geordnet

Autor: 
Hans Weide
Lesezeit 3 Minuten
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18. September 2019

Nicht nur das Gebäude, auch das neue Zahlenwerk des Gemeindehaushalts Meißenheim ist futurisch angehaucht. Der Gemeinderat wurde eingearbeitet. ©Wolfgang Schätzle

Das wichtigste Zahlenwerk der Gemeinden wird ab dem kommenden Jahr völlig umgestellt. In der jüngsten Sitzung lernte der Meißenheimer Gemeinderat das »Neue Kommunale Haushaltsrecht« kennen, das den Ressourcenverbrauch und -zuwachs deutlicher darstellt.

Schwere Kost hatte der Gemeinderat Meißenheim in einer Sitzung am Montag zu bewältigen. Er beschäftigte sich mit dem »Neuen Kommunalen Haushaltrecht«, kurz NKHR, auf das sich die Gemeindeverwaltung zum 1. Januar 2020 umstellen muss.  Rechnungsamtsleiterin Julia Schwarz erklärte anhand einer Power-Point-Präsentation, was sich hinter dem Namen verbirgt. 
Der Grundgedanke, der dahinter steckt: »Weg von der veralteten Titelwirtschaft und hin zu einer modernen Buchführung.« Das heißt, dass der Haushalt nicht mehr nach Vermögens- und Verwaltungshaushalt gegliedert wird. Vielmehr erfolgt zukünftig die Gliederung in jeweils einem Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt. Der Jahresabschluss erfolgt in einer Bilanz.

Deckelung erzielt

Zukünftig wird es auch nicht mehr das »kamerale System« geben – ein Verfahren, das in der öffentlichen und kirchlichen Verwaltung angewendet wird – sondern ein System, das sich nach dem Ressourcenverbrauch und -zuwachs richtet. Ziel ist dabei, dass sich in jedem Haushaltsjahr Verbrauch und Erträge decken. Den Nachweis dafür, das heißt, ob der Haushalt ausgeglichen ist oder nicht, findet man dann im Ergebnishaushalt, in dem Verbrauch und Zuwachs dargestellt werden. Bei einem Überschuss sind die Erträge höher als die Aufwendungen und das Basiskapital erhöht beziehungsweise andererseits vermindert sich. 

Neue Teilhaushalte

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Im Finanzhaushalt sind alle Ein- und Auszahlungen dargestellt und damit der Eingang und Ausgang von Geld, das direkt zur Verfügung steht. Dadurch ergibt sich der Liquiditätssaldo.
Der Gesamthaushalt der Kommune (Ergebnis- und Finanzhaushalt) ist dabei in Teilhaushalte zu gliedern. Die Verwaltung schlug die Bildung der drei Teilhaushalte »Innere Verwaltung«, »Dienstleistungen und Infrastruktur« und »Allgemeine Finanzwirtschaft« vor. Dem Beschluss hierzu folgte der Rat einstimmig.

Zuvor hatte Schwarz anhand von Grafiken und Beispielen die Abläufe ausgiebig erläutert. Darüber hinaus sind jedoch weitere Informationsveranstaltungen und eine Haushaltsklausur vor der Beschlussfassung des Haushaltes 2020 geplant.

Obergrenzen gesetzt

Auch die Wesentlichkeits- und Wertgrenze wurden festgelegt. Dazu führte Schwarz zunächst an, dass die Gemeinde im Hinblick auf die Vereinfachung der Verwaltung die Möglichkeit habe, selbstständig Wesentlichkeitsgrenzen unter anderem im Rahmen der doppelten Buchführung festzulegen. Die Verwaltung legte dem Gremium einen enstsprechenden Beschlussvorschlag vor, dem der Rat zustimmte.

Demnach wird die jeweiligen Wesentlichkeitsgrenze für die Bildung von »aktiven und passiven Rechnungsabgrenzungsposten« auf 2000, für die Anschaffungs- oder Herstellungskosten für »immaterielle und bewegliche Vermögensgegenstände«, die auch außerhalb des Zeitraums von sechs Jahren vor Eröffnungsbilanzstichtag inventarisiert und bilanziert werden, auf 50 000, weiter für die Abgrenzung als Vorräte im Rahmen der Eröffnungsbilanz auf 20 000 pro Lager und zuletzt für einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellende Investitionen auf 100 000 Euro festgelegt. 

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