Nach der Bürgermeisterwahl: Wie geht es weiter?

Die Kandidaten Oliver Melzer (sieben Stimmen), Frank Tschany (eine Stimme) und Cüneyt Kilic (272 Stimmen) während der Auszählung im Rathaus Schwanau. ©Heidi Fössel
Spätestens im August muss in Schwanau neu gewählt werden. Warten auf Reaktion von Alexander Schindler, der mit einer Mehrheit gewählt ist.
Nimmt der Wahlsieger Alexander Schindler die Bürgermeisterwahl krankheitshalber nicht an, könnte der nächste Wahltermin im August sein. Bis Redaktionsschluss hatte sich der 43-Jährige weder im Rathaus noch bei der Redaktion gemeldet. Bis Ende der Woche läuft die Frist.
Nach diesem Ergebnis mit Seltenheitswert bereitet sich das Rathaus Schwanau auf folgendes Szenario vor: Wenn Alexander Schindler, Gewinner des Wahlsonntags, die Wahl nicht annimmt, könnte im August (oder früher) gewählt werden. Eine Neuwahl am 29. Mai wird es dagegen definitiv nicht geben. Dieser Fall wäre nur dann eingetreten, wenn keiner der elf Kandidaten am Sonntag eine absolute Mehrheit erreicht hätte.
Das Gegenteil war der Fall. Schindler hat mit 57,8 Prozent haushoch gewonnen. Zwei Wochen vor der Wahl hatte er jedoch nach einer ärztlichen Diagnose angekündigt, seine Kandidatur nicht weiter zu verfolgen und blieb formell Kandidat.
Nun wartet Hauptamtsleiter Fertig auf Schindlers Reaktion. Der Versuch, Kontakt zu Schindler aufzunehmen, war bislang nicht erfolgreich. Die Wahl bereits für Juli vorzuschlagen, sieht der Hauptamtsleiter skeptisch. Man wolle nichts überstürzen, nachdem der zurückliegende Maitermin von manchen Gemeinderäten als zu eilig gewertet wurde. Den Termin dagegen in den Herbst zu schieben, sei fristgerecht nicht möglich, erläutert Fertig weiter:
„Vorausgesetzt, Herr Schindler nimmt die Wahl nicht an, muss die Wahl spätestens drei Monate nach seiner Absage stattfinden.“ Mitte August wäre demnach der spätmöglichste Wahltermin.
Kai Hockenjos vom Landratsamt Ortenaukreis bestätigt: „Da Herr Schindler grundsätzlich mit einer Mehrheit gewählt ist, braucht es eine Erklärung von ihm, um die Frist laufen zu lassen. Ab dem Zeitpunkt seiner Erklärung wären es drei Monate. Der Wahltag wird dann vom Gemeinderat festgelegt.“
Ein einmaliger Fall
„Im Ortenaukreis gab es so einen Fall noch nie“, sagt Kai Hockenjos, Sprecher des Landratsamts. Auch im Regierungsbezirk Freiburg dürfte diese Wahl einmalig sein, heißt es weiter. „Unsere Kommunalamtsleiterin Ulrike Karl hatte Kontakt mit dem Regierungspräsidium und auch dort war ein solcher Fall nicht bekannt.“
Von der Möglichkeit, in der freien Zeile auf dem Stimmzettel eine wählbare Person einzutragen, haben viele Wähler Gebrauch gemacht. Laut vorläufigem Ergebnis wurden 393 gültige Stimmen (11,45 Prozent) abgegeben. Jonas Maurers Name tauchte besonders häufig auf. Der Ottenheimer hat 178 gültige Stimmen (rund 6 Prozent) bekommen. Die restlichen Stimmen verteilen sich auf viele einzelne Personen.
Die Häufung bei Maurer ist kein Zufall. Im Vorfeld hatte sich der stellvertretende Hauptamtsleiter der Gemeinde Simonswald als Ausweichkandidat für unentschlossene Wähler zur Verfügung gestellt, nachdem sich Alexander Schindler, einziger Kandidat mit Verwaltungsexpertise, zurückgezogen hatte. Im Fall der (nun nicht eintretenden) Neuwahl am 29. Mai hatte Maurer eine offizielle Bewerbung angekündigt.
Aus Respekt vor dem Wahlsieger, der sich am Montag noch nicht geäußert hat, will sich Maurer noch nicht konkret äußern, schließt eine Kandidatur aber nicht aus: „Grundsätzlich ist sie denkbar.“ Auch Kandidat Cüneyt Kilic ist nach wie vor unentschlossen, welche Schlüsse er aus der Zweitplatzierung (9 Prozent) ziehen soll. Auf Nachfrage will er sich bis Mitte der Woche äußern.
Wie nach dem Endergebnis nicht anders zu erwarten, liegt Alexander Schindler in allen Wahlbezirken deutlich vorne: Nur im Wahlbezirk 1 in der Burkhard-Michael-Halle Nonnenweier erreicht er mit 47,19 Prozent nicht die 50-Prozent-Marke. Dort erzielte Cüneyt Kilic mit 15,14 Prozent sein bestes Einzelergebnis.
Claus Heuwieser ist Ortschaftsrat in Nonnenweier und kommt in seinen beiden heimischen Wahlbezirken auf 13,42 und 13,06 Prozent. Deutlich weniger Stimmen erhielt Heuwieser hingegen in Ottenheim – dort konnte er im Bürgersaal nur 2,44 und in der Schule 2,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler überzeugen.
Gut ein Drittel der abgegebenen Stimmen gingen per Briefwahl ein. In beiden Briefwahlbezirken ist Alexander Schindlers Vorsprung noch einmal deutlicher als in den Wahllokalen. Im Briefwahlbezirk 1 erhielt er 65,45 Prozent der Stimmen und im Briefwahlbezirk 2 63,05 Prozent. Einige Stimmen dürfte der Kandidat bereits erhalten haben, bevor er seinen Rückzug aus dem Wahlkampf bekanntgegeben hatte. Hätte er seine Kandidatur aufrechterhalten, wäre womöglich ein noch deutlicheres Ergebnis zu erwarten gewesen.
Von insgesamt 5738 Wahlberechtigten hatten 3018 ihre Stimme abgegeben, davon rund 1100 per Briefwahl. Die Wahlbeteiligung betrug insgesamt 52,6 Prozent – was laut Hauptamtsleiter Patrick Fertig im baden-württembergischen Durchschnitt liege.