Pläne und Programme, wie sich Kommunen weiterentwickeln sollen, sind keine Neuerfindung jüngeren Datums. Bereits etwas älteren Datums ist das Instrument des Ortsentwicklungsplans (OEP). Darin wurden generelle Leitlinien und Handlungsfelder für die kommunale Entwicklung oder Teilorten auf Zeiträume von rund 15 Jahren festgelegt. 

Heuer nennt sich das Ganze Gemeinde-Entwicklungs-Konzept (GEK) und kann thematisch vieles beinhalten. Themen wie Bebauung, Landschaft oder Verkehr können abgedeckt werden, die kommunale Flächenleitplanung oder die Förderung bestimmter Nutzungen, zum Beispiel Nahversorgung. 

In Schwanau wird das Thema inklusive nichtöffentlicher Vorarbeiten seit 2016/2017 konkreter bearbeitet. Ende 2017 wurde, in Kooperation mit der STEG Stadtentwicklung, als erste Stufe der Bürgerbeteiligung eine Befragung von 3300 Haushalten vorgenommen. Die Ergebnisse wurden im April öffentlich in einer Bürgerversammlung vorgestellt. 

Basierend darauf, befassten sich die Ortschaftsräte ergänzend mit ihren Vorstellungen, und Ideen. Daneben ging es um konkrete Maßnahmen, die kurz-, mittel und langfristig in Ortsteilen und Gesamtgemeinde umgesetzt werden könnten. So entstand ein breites Meinungsspektrum, das dem Verantwortlichen Elmar Groß und den STEG-Mitarbeitern weitergegeben wurde. 

Ortsrundgänge

Als nächster Handlungsschritt wird an den kommenden beiden Samstagen die zweite Stufe öffentlicher Beteiligung auf dem Weg zur GEK-Realisierung gezündet. Hier finden Ortsrundgänge in allen vier Schwanauer Ortsteilen statt (siehe Kasten). »In jeweils zwei Stunden pro Ortsteil werden markante Punkte und Maßnahmen in Augenschein genommen. Dabei sollen sich Bürger einbringen, Meinungen und Ideen äußern. Die Rundgänge sind dafür eigens ausgelegt«, beschreibt Hauptamtsleiter Michael Fertig im Gespräch mit dem Lahrer Anzeiger. Jeder interessierte Bürger ist eingeladen, vor allem auch ortsteilübergreifend. 

Nonnenweier spornt an

Ursprünglich wollte die Gemeinde schon etwas weiter sein in der Entwicklung. Doch die im Juni neu angefachte Debatte um die unechte Teilortswahl verschob den Gesamtablauf. Das Auflegen eines GEK wurde nicht zuletzt durch die angestrebte Aufnahme Nonnenweiers ins »Bund-Länder-Programm für kleine Städte und Gemeinden« angespornt.

»Ohne ein fertig vorliegendes GEK ist eine Aufnahme nicht realistisch, wie uns das Regierungspräsidium Freiburg verdeutlichte«, schildert Michael Fertig. Angesichts der abgeschlossenen Ottenheimer Ortskernsanierung sollte, sofern der avisierte Zeitpunkt der GEK-Fertigstellung zum Frühjahr 2019 hinhaut, eine Nonnenweierer Bewerbung für 2020 bessere Chancen besitzen. 

50 000 Euro betragen die seitens der Kommune zum GEK eingesetzten Mittel. Zur Frage nach den Qualitäten des Konzepts sieht der Hauptamtsleiter verschiedene Punkte. »Für uns dient es zum einen der Reflexion über Bestehendes und Kommendes. Zum anderen ist es uns wichtig, die Bürger mit ins Boot zu nehmen, wenn es um die künftige Entwicklung Schwanaus geht«, so Fertig. 

Kein Papiertiger

Das GEK soll kein Papiertiger werden, das, erst einmal ausgearbeitet, zum Verstauben in den Aktenschrank wandert. Vielmehr soll es sich »zu einer möglichst dynamischen Richtschnur bei der zukünftigen Ausrichtung Schwanaus« entwickeln. Denkbar wäre beispielsweise eine planerische Verzahnung im Rahmen des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR), das gerade in Sachen mittelfristiger Finanzplanung deutlich konkretere Anforderungen erhebt als aktuell.