Lahr/Schwarzwald

OB Müller wehrt sich gegen Vorhaltung

Autor: 
Von unserer Redaktion
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
28. Juli 2014
OB Wolfgang G. Müller (SPD) wirft Oßwald vor, nicht an Aufklärung interessiert zu sein.

OB Wolfgang G. Müller (SPD) wirft Oßwald vor, nicht an Aufklärung interessiert zu sein. ©SPD

In einem offenen Brief hat OB Wolfgang G. Müller Stadtrat Lukas Oßwald vorgeworfen, das Thema »Landesgartenschau« politisch zu instrumentalisieren. Müller wehrt sich gegen die Vorhaltung, die Stadtverwaltung habe die tatsächlichen Kosten des Stegmattensees  am Anfang verschwiegen.

Der Lahrer Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller (SPD) hat schriftlich auf zwei Anfragen von Linken-Stadtrats Lukas Oßwald vom Monat Juni reagiert, die sich auf die Planungen für einen Landesgartenschausee und eine Brücke in den Stegmatten bezogen haben. Wie berichtet, waren die Kosten für den ursprünglich angedachten Gartenschausees wegen der ungünstigen Bodenverhältnisse (Deckschichten bis in 3,80 Meter Tiefe, erst darunter schwer abbaubare Kiese) explodiert. Der Gemeinderat hatte sich deshalb für eine kostengünstigere Variante (Natursee mit Badeoption) entschieden.

  • Oßwald wollte wissen, ob, wie aus einer Sitzungsunterlage vom 4. Dezember 2013 hervorgehe, bereits im August 2010 eine Untersuchung des Untergrund stattgefunden hat. Er hatte der Stadtverwaltung vorgeworfen, zu lange die tatsächlichen Kosten (5,2 statt 1,5 Millionen Euro) verschwiegen zu haben.

Laut dem OB hat es sich bei der Bohrung aus dem Jahr 2010 nur um das Teil einer »Machbarkeitsstudie« gehandelt. Erst viel später sei eine Kostenschätzung möglich gewesen, rechtfertig sich das Rathaus. Der OB macht mit Blick auf das langwierige Planfeststellungsverfahren und die zweijährige Bauzeit für den See auch einen gewissen Zeitdruck geltend. Die Kostenangabe sei nicht »wider besseren Wissens« erfolgt, »sondern nach bestem Wissen, wie es zu diesem Zeitpunkt innerhalb der Verwaltung zur Verfügung stand«, teilt Müller mit. Im weiteren Verlauf seines zwölfseitigen Antwortschreibens räumt Müller allerdings ein: »Die Zeitschiene, in der man zu den jeweiligen Erkenntnissen gelangt ist, mag man kritisch sehen, so wie ich das auch tue. Deswegen akzeptiere ich dahingehende Kritik, es wäre eventuell möglich gewesen, durch eine frühere Beauftragung von im Seebau erfahrenen Fachfirmen frühzeitiger zu entsprechenden Erkenntnissen und auch im Gemeinderat früher zu entsprechenden Entscheidungen zu gelangen. Eine frühere Erkenntnis hätte jedoch den jetzigen Sachstand nicht verändert und auch die Kosten nicht reduziert.«

  • Eine zweite Anfrage Oßwalds konzentrierte sich auf den geplanten Brückenschlag. Für Instandhaltungen, sagt Oßwald, benötige man mindestens fünf Prozent der Bausumme pro Jahr – das seien 250 000 Euro jährlich. Oßwald wollte wissen, wo diese Kosten eingeplant sind.
- Anzeige -

Rückstellungen für Instandhaltungen sind nach Aussage des Lahrer OB nicht geplant und auch nicht üblich: »Hier würden Finanzmittel ohne direkten Bezug gebunden werden, die bei anderen Projekten fehlen.« Vielmehr soll der Instandsetzungsbedarf bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden.

Der von Oßwald genannte Betrag ist nach Aussage der Stadtverwaltung zu hoch angesetzt: Sie nimmt nicht die Gesamtkosten von fünf Millionen Euro als Grundlage, sonden allein die Bauwerkskosten (3,5 Millionen Euro). Davon, so das Rathaus, müsste nur etwa ein Prozent (35 000 Euro) aufgewendet werden. Außerdem verweist die Verwaltung auf die vierjährige Sachmängelhaftung durch den Auftragnehmer. Die Stadt müsse in dieser Zeit lediglich die Kosten für die vorgeschriebenen Prüfungen des Bauwerks und den einfachen Unterhalt, etwa Winterdienst, tragen. Mit ersten größeren Reparaturen rechnet die Stadt erst nach 20 Jahren.

Der OB räumt in seinem Anwortschreiben ein, dass es noch keine Auflistung der Folgekosten für die Instandhaltung aller Landesgartenschauanlagen gibt, wie sie Oßwald ebenfalls eingefordert hatte. Eine Folgekostenberechnung »sollte jedoch nicht als bloßes Instrument missbraucht werden, missliebige Investitionen anzuprangern«, kritisierte Müller den Linken-Stadtrat. Wiederholt hatte Oßwald seine Anfragen an den OB auch an die Presse versandt und eine zügige Beantwortung angemahnt. Müller wirft ihm vor, dass es ihm »nicht zuerst um das Anliegen der Aufklärung geht, sondern als im Gemeinderat stets einzigem erklärtem Gegner der Landesgartenschau, darum, aus diesem Umstand politisches Kapital zu schlagen«.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Lahr

Lahr/Schwarzwald
vor 2 Stunden
Die 40. Auflage des Wylerter Dorffests ist am Wochenende bei idealem Sommerwetter über die Bühne gegangen. Auf dem Ludwig-Huber-Platz trafen Vergangenheit und Gegenwart aufeinander. Wie die Zukunft des Fests dagegen aussieht, ist offen.
Schwanau
vor 5 Stunden
Mit Blick auf die Kommunalwahl 2019 rückt ein Antrag von sechs Schwanauer Freien Wählern das Thema unechte Teilortswahl wieder in den Fokus. Die immer wieder geführte Debatte soll nun in Gemeinde- und Ortschaftsräten erneut auf die Tagesordnung rücken.  
Den Gottesdienst zelebrierten Pfarrer Steffen Jelic, Diakon Thomas Schneeberger und Vikar Pater Tijo Thomas Parathottiyil.
Friesenheim
vor 8 Stunden
Die idyllisch im Brudertal gelegene kleine Wallfahrtskirche bekam am Sonntag wieder Besuch aus der Katholischen Kirchengemeinde Friesenheim. Erstmals brach auch eine Fußgruppe mit Kindern und ihren Eltern in Kuhbach zur Brudertalkapelle auf.
Lahr/Schwarzwald
vor 11 Stunden
Sieben Nachwuchsbands musizierten am Freitag auf der Landesgartenschau vor weitgehend leeren Stuhlreihen. Der Schulbandcontest des »Jugend-Musik-Werk Baden« wurde von den Besuchern der Blütenschau kaum beachtet. 
Michael Merz (rechts) und seine »Allstars« (von links): Tabea Kern, Marion Eichinger, Nele Gnegel, Ulrike Merz, Zoe-Marie Vetter, Bernadette Klahs, Mette Gnegel und Patrick Stortz.
Friesenheim
vor 14 Stunden
Erneut über zwei Stunden haben Initiator Michael Merz und seine »Allstars« beim »offenen« Singen in der katholischen Kirche Friesenheim musikalisch Gas gegeben. Gegenüber den Vorjahren blieb das Besucherinteresse gleichbleibend.
Tanz, Theater und Gesang
vor 17 Stunden
Das Clara-Schumann-Gymnasium (CSG) stellte am Freitag acht Stunden Musik, Tanz und Theater beim vierten »Kulturmarathon« auf die Beine – eine von Schülern organisierte Veranstaltung zum Zuhören und Zusehen. 
Meine Landesgartenschau (41)
vor 19 Stunden
Vera Berauer aus Vimbuch zu Besuch auf der LGS
Im »Zarko« in Lahr verfolgten am Sonntag viele Fußball-Fans das erste Spiel der deutschen Mannschaft.
Lahr/Schwarzwald
17.06.2018
Das Leder rollt – auch in Lahr. Gestern war die deutsche Mannschaft das erste Mal bei der Fußball-WM dran. Spiel und Stimmung erlebte der Lahrer Anzeiger im »Zarko«. Wie Fußball-Kenner Frank Hansmann und Nicht-Fan Anja Rolfes die 90 Minuten wahrnahmen – lesen Sie selber!
Chef brutzelt selber
17.06.2018
Rund 50 Helfer waren am Wochenende bei dem von der DLRG-Ortsgruppe Schwanau organisierten Grillfest in Ottenheim im Einsatz. Der Besucherandrang vor der Wachstation war groß – daran konnte auch die laufende Fußball-WM nichts ändern.
Nach 445 Tagen Bauzeit
17.06.2018
Der neue Förder und Betreuungsbereich (FuB) der Lahrer Werkstätten ist am Freitag eingeweiht worden (siehe Stichwort). Vertreter der Johannes-Diakonie Mosbach, des Landkreises, der Stadt Lahr und der evangelischen Kirche würdigen das neue Gebäude und die Investition von etwa 2,1 Millionen Euro.
»Heimat heißt ein Wir-Gefühl«
17.06.2018
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sandra Boser (Grüne) sprach Manfred Lucha, Minister für Soziales und Integration, in der Orangerie im Stadtpark über das Thema »Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt«. 
Die Lahrer Straße in Sulz erhält einen Schutzstreifen für Radfahrer auf der westlichen Seite (genau auf der Seite, auf der der Radler auf dem Bild unterwegs ist).
Lahr/Schwarzwald - Sulz
16.06.2018
Im zweiten Anlauf hat sich der Sulzer Ortschaftsrat auf eine Radverkehrsführung für die Lahrer Straße verständigen können. Das Thema war erneut behandelt worden, nachdem Ende Mai angesichts eines Stimmenpatts keine Entscheidung fiel.