Friesenheim

Ortschaftsräte befürworten Friesenheimer Baulandmodell

Autor: 
Wolfgang Schätzle
Lesezeit 2 Minuten
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09. November 2018

Friesenheims Finanzchef Joachim Wagner informierte in Schuttern und Heiligenzell über das Baulandmodell. ©Archivfoto: Wolfgang Schätzle

Schuttern und Heiligenzell befürworten das neue Friesenheimer Baulandmodell. Dies bedeutet zugleich auch die Abkehr vom relativ starren Reihum-Verfahren.
 

Sowohl in Schuttern am Dienstag, als auch in Heiligenzell am Mittwoch, sprachen sich die Ortschaftsräte in ihren jüngsten Sitzungen für eine aktive Baulandentwicklung aus. Eine wichtige Stellschraube für die Steuerung der Entwickung einer Kommune sei nun mal die Baulandpolitik. Hier würden Grundlagen für die wirtschaftliche uns soziale Entwicklung der Gemeinde geschaffen, so Friesenheims Finanzchef Joachim Wagner, der in beiden Sitzungen über den Sachverhalt informierte. Als Ziele einer Steuerung nannte Wagner, dass die Innenentwicklung gefördert werde. Künftig sollen auch keine Baulücken mehr entstehen. Es soll mit dem Friesenheimer Modell günstiges Bauland für Wohn- und Gewerbezwecke angeboten und Investorenanfragen bedient werden können. Weiter soll Bauland schnell vom Bauerwartungsland zur Baureife gebracht werden. 

Flexibles System

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Um schneller zu werden, sollte sich die Gemeinde vom bisher praktizierten, relativ starren Reihum-Verfahren abwenden und sich einem flexiblen System der Kooperation zuwenden. Praktisch geschieht dies dadurch, dass den Eigentümern des Bauerwartungslands eine Frist gesetzt wird, innerhalb derer sie sich bei klaren Konditionen zur Mitwirkung der Erschließung des Baugebiets verbindlich und schriftlich bereit erklären. Geschieht dies nicht, wird das Baugebiet nicht erschlossen und man wendet sich einem anderen Baugebiet, sofern möglich, im gleichen Ortsteil zu. Beide Ortsgremien befürworten dieses Vorgehen, dass der Gemeinderat beschließt Baugebiete künftig nur dann zu entwickeln, wenn entsprechende Rahmenbedingungen gegeben sind. 

Diskutiert wurde in beiden Gremien in der Hauptsache, ob ein Zuschlag von fünf Prozent bei 100 Prozent Zuteilungsverzicht erhoben werden und ob es einen Beschleunigungszuschlag, prozentual vom Einwurfswert, von ebenfalls fünf Prozent geben soll. Die Frist für die Gewährung des Beschleunigungszuschlags würde einen Monat mit Beginn der Auftaktveranstaltung betragen. 

Die Gremien gaben dem Kämmerer mit auf den Weg, beide Instrumente in das neue Friesenheimer Baulandmodell mit aufzunehmen. Weiter waren sich die Räte auch einig, das Baugebot auf alle im Geltungsbereich liegenden Baugrundstücke auf fünf Jahre festzulegen. Nach Ablauf der Frist würde gegebenenfalls der Verkauf an die Gemeinde zum Verkaufspreis, der nach der Erschließung festgelegt wurde, oder an Private erfolgen.

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