Lahr/Schwarzwald

Petition gegen den Bebauungsplan Altenberg eingereicht

Autor: 
Wolfgang Achnitz
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15. Dezember 2018

Bereits im April haben die Vorarbeiten für die Bebauung des Altenbergs begonnen. ©Endrik Baublies

Gegen den Bebauungsplan zum Altenberg, der für Montag zur Abstimmung auf der Tagesordnung des Gemeinderats steht, ist eine Petition beim Stuttgarter Landtag eingereicht worden.

Antragsteller sind Dominik aus den Erlen und weitere 52 weitere  Bürger. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. Die Petition habe die Stadt gestern per E-Mail erreicht, heißt es.

Gefordert werde dort ein sofortiger »Stopp aller Aktivitäten zur Erstellung und Verabschiedung eines Bebauungsplans ›Altenberg‹ und die langfristige Erhaltung der Fläche als Naherholungsgebiet unter Berücksichtigung seiner sozialen und kulturhistorischen Vergangenheit«.

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Weiterhin wende sich der Landesverein Badische Heimat  mit Bedenken wegen der Abholzung und der Bebauungsdichte an die Stadt, heißt es. 

Die Verwaltung sieht laut Mitteilung dennoch keinen Anlass, die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderats am Montag zu ändern: Aus rechtlicher Sicht stelle die Petition keinen Hinderungsgrund dar, die Beschlüsse am Montag im Gemeinderat zu beraten und zu fassen. Der Gemeinderat habe beispielsweise am 14. Dezember 2015 in vergleichbarer Situation bei der Schaffung des Planungsrechts für den Bau der Moschee den Satzungsbeschluss beraten und gefasst. Die Petition beim Land hatte damals am 9. Dezember die Stadt erreicht.

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