Lahr

Sicherheitsexperte Armin Schuster hält Vortrag bei der CDU

Autor: 
Hans Spengler
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
27. Januar 2019

Vortrag bei der Lahrer CDU (von links): Bundestagsabgeordneter Peter Weiß, Stadtverbands-Vorsitzende Annette Korn, Armin Schuster und Stadtrats-Fraktionsvorsitzende Ilona Rompel. ©Hans Spengler

Der Stadtverband und die Fraktion der CDU Lahr haben am Freitag zu einem Vortrag des Bundestagsabgeordneten  und Sicherheitsexperten Armin Schuster in das Hotelrestaurant »Dammenmühle« eingeladen.

Trotz des fast gleichzeitig laufenden Zwischenrunden WM-Spiels der deutschen Handball-Nationalmannschaft gegen Norwegen, waren zahlreiche Zuhörer zum Vortrag des Sicherheitsexperten Armin Schuster der CDU Lahr gekommen. Der Experte für Innere Sicherheit sprach über das Thema »nach dem Bundesparteitag in Hamburg – Union muss den frischen Wind jetzt nutzen«.

In Kehl beheimatet

Der in Kehl beheimatete Armin Schuster ist Abgeordneter des Wahlkreises Lörrach, Obmann im Innenausschuss und  Vorsitzender des parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Bundesregierung hinsichtlich der Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes kontrolliert. Ebenso ist er Vorsitzender des ersten Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf den Breitscheidplatz in Berlin. 

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Peter Weiß war ebenfalls anwesend. Die Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Ilona Rompel, eröffnete mit Stadtverbandsvorsitzenden, Annette Korn, die Veranstaltung, ehe Schuster die Zuhörer mit auf eine sicherheitspolitische Reise nahm. 

Die Union müsse durch den frischen Wind ihr eigenes Profil schärfen und auch eine deutliche Kurskorrektur fahren, so Schuster. Die Union müsse zudem nicht die bessere SPD sein, sondern ihre politische Souveränität weiter ausbauen. Die Partei um Annegret Kramp-Karrenbauer sei jetzt schon eine andere geworden. So werden wir hoffentlich der AfD den Resonanzboden entziehen, so Schuster weiter.

- Anzeige -

Das Sicherheitsgefühl unserer Menschen müsse gestärkt werden, war zu hören. Für die CDU sei das Jahr 2018 eine Achterbahnfahrt gewesen: »Solche Koalitionsverhandlungen hatten wir noch nie«, so der Referent. »Wir hatten bei der Wahl des/der CDU-Vorsitzenden, drei sehr starke Bewerber und Annegret Kramp-Karrenbaurer wurde gewählt. Sie ist aber keine Mini-Merkel, wie es in den Medien immer wieder behauptet wird, sondern hat ein sehr starkes, eigenständiges Profil«, betonte Schuster.

Behutsam erneuern

Er erklärte aber auch, dass es in einer Koalition immer schwerer sei, seine Vorstellungen durchzubringen. Die CDU müsse sich behutsam erneuern und keinen Kahlschlag vornehmen. Das Wahljahr 2019 könne für die CDU ein »Superjahr« werden und auch der Kandidat Manfred Weber von der CSU für den nächsten Kommissionspräsidentenposten sei ein großer Gewinn. 

Die Rede von Armin Schuster war jedoch immer wieder von Einschüben zur Sicherheitspolitik gespickt. Aber auch die Migrationspolitik wurde beleuchtet. Die CDU möchte laut Schuster auf keinen Fall eine Abschottung, es  müsse sich aber immer der Rechtsstaat durchsetzen. Nachhaltige Politik ist für ihn das Spiel zwischen Ökonomie, Ökologie und Soziales. »Ich gehe mit großem Optimismus in den Europawahlkampf«, so der Referent.

Im Schluss gab es noch rege Diskussionen über nicht vollzogene Haftbefehle in Deutschland, Abschiebung von Migranten oder Aufrüstung der Justiz. Die Länder und der Bund müssen hier an einem Strick ziehen, so Schuster. SeinVorschlag ist es auch, dass bei bestimmten Delikten Richter, Staatsanwälte und die Polizei zu Fachkonferenzen an einen Tisch müssen, um die bestmögliche Entscheidung zu treffen.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Lahr

vor 1 Stunde
Ortschaftsrat
In kleinen Schritten nähert sich die Bevölkerungszahl in Oberschopfheim in Richtung 3000 Einwohnern. Dies ergaben die in öffentlicher Ortschaftsratssitzung vorgestellten offiziellen statistischen Zahlen.
vor 4 Stunden
Lahr
Es ist Winter, doch für viele Sportbegeisterte fehlt das Wesentliche: der Schnee. Der Lahrer Anzeiger hat sich bei Skiclubs umgehört, ob sie aufgrund des Schneemangels Kurse absagen müssen und was das für einen Verein bedeutet.
vor 7 Stunden
Oberschopfheim
Mehrere Bürger haben in Oberschopfheim die Frageviertelstunde genutzt, um dem Ortschaftsrat Fragen zu stellen. Ein Thema war die Schließung von „Xaver's Landmarkt“ – wovon auch die Postfiliale betroffen ist. Wie geht es dort weiter?
vor 10 Stunden
Schwanau - Ottenheim
Den Start ins Jahr des 100. Bestehens hat der Turn- und Sportverein (TuS) Ottenheim mit seiner Hauptversammlung am Sonntag absolviert. In allen Belangen präsentiert sich Schwanaus größter Verein dabei als ebenso aktiv wie voller Energie.  
vor 13 Stunden
Lahr
Spannend, witzig und lehrreich – die 140 Gäste der Live-Hacking-Show, die am Freitag im „Salmen“ in Offenburg über die Bühne ging, zeigten sich gut unterhalten und lernten, wie wichtig es ist, vorsichtig im Internet zu sein.  Das zweistündige Event ist ein Kooperationsprojekt der Mediengestalter-...
vor 16 Stunden
Meißenheim - Kürzell
Zu ihrer Hauptversammlung traf sich die Feuerwehrabteilung Kürzell am Samstagabend.
vor 18 Stunden
Meißenheim - Kürzell
Noch unter alter Leitung kam der Badische Landwirtschaftliche Hauptverband (BLHV) Ortsverein Kürzell bei seiner Hauptversammlung im Rathaussaal zusammen.
vor 18 Stunden
Schwanau - Nonnenweier
Nach mehreren Jahren Pause hat der Tischtennis- und Tennis-Club (TTC) Nonnenweier wieder einen Ortsentscheid der Tischtennis-Minimeisterschaften ausgerichtet. Mit 16 Kindern verzeichnete der Verein am Samstag eine gute Quote.  
20.01.2020
Gemeindeentwicklungskonzept
Nach fünf Bürgerwerkstätten in den Friesenheimer Ortsteilen und im Kernort sowie einer Jugendbeteiligung ist am Mittwoch die Abschlussveranstaltungen. Die ersten Ergebnisse der einzelnen Veranstaltungen hat die Gemeinde bereits veröffentlicht.
20.01.2020
Stadt zieht Fazit zu neuem Konzept
Die Online-Anmeldung für Kitaplätze in Lahr geht in die zweite Runde. Vor fast genau einem Jahr hat die Stadt Lahr das neue Konzept eingeführt. Ist es das gewünschte Erfolgsmodell? Die Stadt Lahr resümiert.
20.01.2020
Fazit nach Narrenumzug
Die Polizei hatte am Sonntag in Lahr alle Hände voll zu tun. Besonders die vielen Jugendlichen, die oftmals mit dem Zug ankamen, hielten die Beamten auf Trab. Dennoch spricht die Polizei von einer friedlichen Veranstaltung. 
20.01.2020
Hauptversammlung
Die Auflösung der Kolpingsfamilie in Friesenheim scheint vom Tisch zu sein. In der Hauptversammlung am Sonntag wurde ein positives Fazit für das vergangene Jahr gezogen. Alle Posten sind besetzt. Nicht leicht hat es laut Pfarrer Steffen Jelic hingegen die Katholische Kirchengemeinde.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -