Prozess um Minijob

Amtsgericht Offenburg: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

Autor: 
Louisa Nicoletta
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
13. Januar 2020

©Archivfoto: Mittelbadische Presse

Eine 51-jährige Pflegerin slowakischer Herkunft hat sich am Montag wegen Betrugs vor dem Amtsgericht Offenburg verantworten müssen. Auslöser war ein nicht angemeldeter Minijob.

Staatsanwalt Waldemar Knaub hat die Anklageschrift verlesen: Die Angeklagte soll im Zeitraum von Juli bis Dezember 2018 Leistungen in Höhe von circa 760 Euro vom Arbeitsamt bezogen haben. Diese haben ihr aufgrund eines von ihr ausgeübten Minijobs in dieser Zeit aber nicht zugestanden. 

Die Angeklagte entschuldigte sich vor Gericht mehrmals. Ihr sei nicht klar gewesen, dass sie den Minijob hätte anmelden müssen. Ihr Mann habe sich um sämtliche Anträge und die Korrespondenz mit der Kommunalen Arbeitsförderung gekümmert. Ihr und ihrem Mann war nicht klar, dass dieses Vergehen zu einer Gerichtsverhandlung führen könne, wie die 51-Jährige sagte. 

Vierköpfige Familie

- Anzeige -

Die Angeklagte erklärte die Situation folgendermaßen: „Mein Mann war damals arbeitsunfähig, ich habe gearbeitet.” Um mehr Geld für die vierköpfige Familie zur Verfügung zu haben, nahm sie einen zusätzlichen Job auf 450-Euro-Basis an. „Mein Mann hat ein paar Monate später auch dort auf 450-Euro-Basis angefangen zu arbeiten”, so die Angeklagte weiter. Im Verlauf der Gerichtsverhandlung stellte sich heraus, dass der Mann der Angeklagten seinen eigenen Minijob angemeldet hatte, den seiner Frau aber nicht. 

Den Betrag, den sie dem Arbeitsamt geschuldet haben, haben sie nach eigenen Angaben bereits in voller Höhe zurückbezahlt. Dies wurde auch durch eine Zeugin bestätigt: Eine Sachverständige des Landratsamts sagte aus, die Familie habe die Schulden in Raten zurückgezahlt. Auf die Vernehmung des Ehemannes wurde in der Folge verzichtet. Der Staatsanwalt und die Richterin Nicole Thritsch, die gleichzeitig ihre erste Gerichtsverhandlung abhielt, einigten sich auf die Einstellung des Strafverfahrens gegen die Zahlung eines Bußgeldes in Höhe von 150 Euro. Die Tat sei nicht als Betrug einzustufen.

Rat der Richterin

Die Angeklagte war mit diesem Vorgehen einverstanden. Am Ende gab die Richterin der 51-Jährigen noch den Ratschlag mit auf den Weg, sich in Zukunft auch selbst um solche Anträge und Formalia zu kümmern. 

Weitere Artikel aus der Kategorie: Offenburg

vor 37 Minuten
Man freut sich über Gäste
Auch in Weier sind die Öffnungen  der vier Einrichtungen mit gastronomischem Angebot ein Thema. Hier muss man sich teilweise noch gedulden, andererseits gibt es bereits Möglichkeiten der Einkehr.
vor 37 Minuten
Offenburg - Rammersweier
Der Fußballverein Rammersweier hat sich gegen die Großveranstaltung im Oktober entschieden. Auch in sportlicher Hinsicht muss der Verein wegen des Coronavirus einige Dämpfer hinnehmen.
vor 3 Stunden
Anmeldung ist notwendig
Steppenadler, Habicht und Falken fliegen wieder über Durbach. Am Pfingsmontag starten die regelmäßigen Flugvorführungen von Falkern Jan-Moritz Berl. Die Zuschauerzahl ist begrenzt, deshalb sind Anmeldungen notwendig.
vor 6 Stunden
„OG Keep Rollin’“ im Autokino
Über das Beste, was es davon dies- und jenseits des Rheins gibt, berichtet DJ Martin Elble in seiner Kolumne „OG Distrikt“. Heute geht es um einen Hip-Hop-Jam im Autokino,  Offenburger Legenden und Konzerte im Livestream
vor 8 Stunden
Regionalstiftung der Sparkasse Offenburg/Ortenau
Hilfsbedürftige Vereine und Institutionen im Geschäftsgebiet der Sparkasse Offenburg/Ortenau können bei der Regionalstiftung einen Antrag für finanzielle Unterstützung in der Corona-Krise ausfüllen.
vor 8 Stunden
Mit Musik viel Freude bereitet
Drei Musiker haben den Bewohnern des Vinzentiushauses ein unterhaltsames Balkonkonzert geboten.
vor 16 Stunden
Stellvertreterin am Boden zerstört
Monja Ludin, Vize-Badgeschäftsführerin, fühlt sich vom neuen starken Mann Wolfgang Kienzler gemobbt. Der wiederum soll ihr Hausverbot erteilt haben. Die Anwälte sind in Stellung, die Zeichen stehen auf Trennung.
vor 16 Stunden
Das Beste der Woche
Der Mops als ausgeglichenes Wesen? So sieht ihn der kynologische Dachverband FCI. Da kennt er aber Mops Henry nicht.
vor 17 Stunden
Eröffnung spätestens am 15. Juni
Spätestens am 15. Juni öffnet der Offenburger Badepalast, allerdings mit stark reduzierten Kapazitäten. Wie beim Europa-Park Rust soll es ein Reservierungssystem für die Besucher geben.
vor 17 Stunden
Zweckverband Gewerbepark Raum Offenburg
Der Zweckverband Gewerbepark Raum Offenburg Hoch Drei hat positive Zahlen in den vergangenen zwei Jahren erwirtschaftet. 
vor 17 Stunden
Die Arbeiten werden nun ausgeschrieben
Der Schutterwälder Gemeinderat hat den Baubeschluss für die energetische Sanierung der Grundschule und Turnhalle in Langhurst gefasst. Die Arbeiten werden nun öffentlich ausgeschrieben.
vor 17 Stunden
Neuried
Einnahmeverluste wegen Corona: Andreas Delfosse, der Rechnungsamtsleiter der Gemeinde Neuried, legte dem Gemeinderat den aktuellen Stand des Haushalts vor.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Mehr als 50 Attraktionen erwartet die Besucher bei Funny World in Kappel-Grafenhausen.
    vor 9 Stunden
    KInderspielparadies in Kappel-Grafenhausen öffnet ab Freitag, 29. Mai, wieder / Tickets vorab reservieren
    Das In- & Outdoor Spieleparadies in Kappel-Grafenhausen öffnet ab Freitag, 29. Mai, wieder seine Tore für seine großen und kleinen Besucher. Ein besonderes Highlight zur Wiedereröffnung ist die neue Attraktion „mexikanischer Adler Flug“. 
  • Eine reduzierte Formensprache, robuste Materialien und eine seriöse Optik zeichnen Möbel von Musterring aus.
    25.05.2020
    Möbel RiVo in Achern: Wohnwelt auf 8000 Quadratmetern
    Bei der Einrichtung zählt einzig und allein der persönliche Geschmack. Und Geschmack ist bekanntlich vielseitig. Gerade deshalb bietet das Einrichtungshaus Möbel RiVo in Achern-Fautenbach eine riesige Auswahl an Markenkollektionen von Top-Designern und -Herstellern wie Musterring.
  • Schöne Outdoor-Möbel bringen Farbe in den Garten.
    18.05.2020
    Mit Bühler Einrichtungen "Freiräume" nach Wunsch gestalten
    Kaum blitzt im Frühling die Sonne noch etwas schüchtern durch die Wolken, freuen sich Garten- und Terrassenbesitzer darauf, schon bald wieder ihr Outdoor-Wohnzimmer nutzen zu können. Für Ihre grüne Oase sind Sie noch auf der Suche nach schicken und eventuell nicht ganz alltäglichen Hinguckern? Dann...
  • Schulabschluss in der Tasche - und was nun? IHK und Wirtschaftsjunioren Ortenau helfen bei der Orientierung.
    14.05.2020
    Mit IHK und Wirtschaftsjunioren: Die Zukunft beginnt jetzt!
    Ausbildung? Weiterführende Schule? Ein Studium - oder vielleicht eine tolle Kombi zwischen Theorie und Praxis? Die letzten Schulwochen sind angebrochen und du hast noch keinen blassen Schimmer, wie es weitergehen soll? Dann probier’ doch einfach aus, was dir Spaß macht! Mit der Beratung der...