Baurechtschef Brugger im Ausschuss

Stadt Offenburg will Bauvorhaben wieder schneller bearbeiten

Thorsten Mühl
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22. Januar 2019
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Begehrt: Rote Punkte in Offenburg.

Begehrt: Rote Punkte in Offenburg. ©Archivfoto

Die Abteilung Baurecht der Stadt Offenburg fällte im vergangenen Jahr 284 Entscheidungen. 2017 waren es noch 324. Künftig sollen Genehmigungen aber wieder zügiger vorangehen, wie Daniel Brugger, Leiter der Abteilung Baurecht, im Planungsausschuss sagte. Dies sei möglich, weil die Abteilung auch personell wieder besser ausgestattet ist.

Seit 1. Mai 2018 leitet Daniel Brugger die städtische Abteilung Baurecht. Im Planungsausschuss stellte er nochmals ausführlicher dar, was die Stadt vor Wochenfrist bereits via Mitteilung bekannt machte: Aufgrund der personell wieder besser ausgestatteten Abteilung soll die künftige Bearbeitung und Genehmigung von Bauvorhaben wieder Schritt für Schritt zügiger vonstattengehen. 

2018 seien beispielsweise 284 Entscheidungen über Bauvorhaben ergangen (zum Vergleich: 2017 waren es 324), wovon 238 Genehmigungen entsprachen (2017: 199). Entsprechend lagen auch die Gebühreneinnahmen wieder hoch und betrugen diesmal 932.000 Euro. Massiv kritisiert wurden, bezogen auf die Abteilung, in den Vorjahren wiederholt die Kennziffern zu Baugenehmigungsverfahren. Auch zu diesem Thema nahm Brugger Stellung. Eine zentrale Größe sei die Marke von 70 Arbeitstagen für die Bearbeitung von Bauanträgen – gerechnet zwischen den Marken Eingang des Antrags bis zur endgültigen Entscheidung. Auf diese Zielmarke werde bis kommendes Jahr hingearbeitet, zuletzt habe der Wert bei 90 Arbeitstagen gelegen. Die Verfahren sollten dann noch dreieinhalb Monate dauern, nicht mehr viereinhalb wie zuletzt, zeigte der Abteilungsleiter auf. 

Auf einem guten Weg

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Erfolgserlebnisse seien wichtig, was aber nicht zuletzt auch von der Personalentwicklung abhängig sei. In den einzelnen Arbeitsfeldern wurden zum Teil bereits kleinere Verbesserungen erreicht, doch das brauche Zeit. »Wir sind etwa bei den Genehmigungen schon auf einem recht guten Weg. Realistisch betrachtet, sind wir von unserer Zielsetzung aber noch ein ganzes Stück entfernt«, so Brugger in seinen Ausführungen.

Wichtiger weiterer Aspekt sei die Verbesserung in Sachen Transparenz und Bürgerservice. Dafür soll die Service- und Auskunftsstelle Baurecht ausgebaut werden. Ziel ist unter anderem, die Kommunikation zum jeweiligen Verfahrensstand zu verbessern. Brugger nannte die Zahl von etwa 950 Anrufen, die monatlich zu bearbeiten seien, was auch gewährleistet werden solle. Im Nachhinein seien die vier Schließwochen ein richtiger Schritt gewesen, da in diesem Zeitraum 103 Vorhaben abgewickelt werden konnten. 

Zusammenfassend sagte Daniel Brugger: »2019 und 2020 wollen wir unsere Präsenz deutlich verbessern, ebenso unser Bestreben, als Anlaufpunkt für den Bürger wieder klarer erkennbar zu sein.«

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