Gemeindeentwicklung

Bekommt Prinzbach eine Ortsmitte?

Von Thorsten Mühl
Lesezeit 4 Minuten
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09. Dezember 2023
Mögliche Projekte der Ortsentwicklung wurden an Stellwänden gezeigt.

Mögliche Projekte der Ortsentwicklung wurden an Stellwänden gezeigt. ©Thorsten Mühl

Im Rahmen einer Sondersitzung des Gemeinderats wurde das Gemeindeentwicklungs-Konzept für Biberach vorgestellt. Viele Vorhaben sind schon länger in der Warteschleife.

Ab 2024 wird in Biberach mit der Umsetzung von zwölf Schlüsselprojekten aus dem Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) „Biberach 2035+“ begonnen. Das beschloss der Gemeinderat am Montagabend in einer Sondersitzung mit der deutlichen Mehrheit von 9:2 Stimmen (eine Enthaltung). Neun Monate nahm der GEK-Prozess in Anspruch. Dabei arbeiteten Verwaltung, Gemeinde- und Ortschaftsräte, unter fortwährender Einbindung der Bürger und der Gewerbetreibenden, mit der Kommunal-Konzept BW (Freiburg) zusammen. Nun wurden bei der Sondersitzung die Ergebnisse vor rund 40 Zuhörenden präsentiert. Die GEK-Erstellung kostete 75.000 Euro, wobei das Land den maximalen Förder-Höchstbetrag von 44.500 Euro übernahm.

In seiner Begrüßung sagte Bürgermeister Jonas Breig, „ein intensiver, zeitlich kompakter Prozess“ habe ein erstes Zwischenziel erreicht. Das GEK sei langfristig angelegt, solle „als Fahrplan und Handlungsleitfaden“ für die Gestaltung Biberachs in den kommenden zehn, 15 Jahren dienen.

Donata Helmstädter und Verena Kramer (beide Kommunal-Konzept BW) stellten in einer 45-minütigen Präsentation Inhalte, Ablauf und Ergebnisse des GEK-Prozesses näher vor. Nicht zuletzt sei ein GEK eine wichtige Voraussetzung, wenn es um die Akquirierung von Fördermitteln bei größeren Maßnahmen gehe. Gemeinsam wurden seit März verschiedene Veranstaltungen absolviert. Neben Klausurtagungen mit Gemeinde- und Ortschaftsrat fand im Mai ein Gemeinde-Spaziergang mit 35 (Biberach) und 17 (Prinzbach) Teilnehmern statt. Ende Mai kamen zwölf Jugendliche zu einer speziellen Veranstaltung zusammen, die als Teil des Formats „Politik und Pizza“ stattfand. Bei einer Bürgerwerkstatt im Juli waren 25 Teilnehmer dabei, im Oktober beim Runden Tisch der Gewerbetreibenden 16. Mit diesen Zahlen bewege sich die Kommune im Beteiligungs-Schnitt, ordnete Kramer ein.

Schlüsselprojekte

Anhand einer im ersten Jahresquartal erhobenen Bestandsanalyse dessen, was in Biberach und Prinzbach vorhanden ist (aktives Vereinsleben), aber auch fehlt (keine Bus- und Radverbindung nach Prinzbach, nur auf Ortskern konzentrierte Nahversorgung), wurden vier übergeordnete Handlungsfelder "Wohnen, Soziales und Gesundheit", als nächstes "Kultur, Freizeit und Tourismus", ebenso "Gewerbe und Nahversorgung" sowie "Mobilität, Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft" aufgestellt. Die Resonanz der zufällig ausgewählten Bürger sei positiv ausgefallen, wichtig war den Verantwortlichen ein transparentes GEK-Verfahren.

Der Austausch ergab das Dutzend Schlüsselprojekte, die seitens des Gemeinderats mit unterschiedlicher Priorisierung und Gewichtung versehen wurden. Darunter fallen zum Beispiel ein Radweg nach Prinzbach, wo auch eine Ortsmitte entstehen soll. Das Neubaugebiet „Hinter Kirchfeld III“ soll kommen, der Freizeitbereich am Forst entwickelt sowie Leerstände und Baulücken aktiviert werden. Jedes der Ziele wurde von Helmstädter und Kramer dargestellt.

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Die Bürger stellten ergänzende Fragen. Bürgermeister Breig sagte, das GEK solle alle fünf Jahre geprüft und fortgeschrieben werden. Einem Zuhörer fehlte bei den Projekten die Klarheit in der Priorisierung. Breig sagte, vergessen werden dürfe nicht der Spagat zwischen Wunsch und (finanzieller) Machbarkeit.

Klaus Beck (CDU) wünscht sich vor allem beim seit rund 15 Jahren ersehnten Radweg zwischen Biberach und Prinzbach einen Durchbruch. „Das Ganze scheiterte bisher an den Finanzen, vielleicht kann das GEK hier zum Türöffner werden“, hofft Prinzbachs Ortsvorsteher. Der Bürgermeister sagte zu weiteren Fragen, mit Investoren sei die Kommune im Gespräch, wenn es beispielsweise um die Option zur Einrichtung einer barrierefreien Praxis in Gebäuden gehe. Die Bürgerbeteiligung solle, wo machbar, auch künftig fortgeführt werden. „Zudem wollen wir regelmäßig über den Fortlauf der einzelnen Schlüsselprojekte berichten“, sicherte das Gemeindeoberhaupt zu.

Die Reaktionen aus dem Rat fielen unterschiedlich aus. Beck freute sich, „dass das GEK angestoßen wurde“, Manuela Schätzle (SPD) betonte: „Wir brauchen engagierte Bürger.“ Für Anja Lienhard (FWB) zeigte der Prozess, „dass unsere und die Ziele der Bürgerschaft in die gleiche Richtung gehen“. Hans-Peter Fautz (FWB) ermunterte die Bevölkerung, sich auch im Falle von Rückschlägen nicht entmutigen zu lassen: „Bleiben Sie aktiv und bei der Stange.“

Am Geld gescheitert

Weniger zuversichtlich zeigte sich Angelika Ringwald (CDU), die wie Ludwig Schüle (FWB) dagegen stimmte: „Ich befürchte, dass sich wegen eines neuen Konzepts nun nicht auf einmal alles ändern wird. Es handelt sich um viele Themen, die wir schon seit Jahren versuchen, umzusetzen, die aber, zum Beispiel an der finanziellen Machbarkeit, gescheitert sind.“

Nach dem offiziellen Teil bestand für die Bürger noch die Möglichkeit zum Austausch, an Stellwänden konnten die einzelnen Schlüsselprojekte genauer studiert werden. Bürgermeister Breig kündigte zudem an, dass die vorgestellte GEK-Präsentation über die Gemeinde-Homepage verfügbar gemacht werde.

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