Rat Neuried stimmt Vergleich mit Solavie zu

Container bekommt einen anderen Anstrich

Autor: 
Hans Weide
Lesezeit 2 Minuten
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23. Mai 2019

Der Verein Solavie darf seinen Container nutzen – mit einer anderen Farbe. ©Hans Weide

Erst nach einem Vergleich mit dem Verwaltungsgericht Freiburg kann ein Container auf dem Grundstück im Gewann Oberfeld in Altenheim stehen bleiben. Das erfuhren die Gemeinderäte.

Wie Klaus Person vom Bauamt der Gemeinde Neuried in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch vorstellte, hatte dieser Vergleich und die daraus resultierende Genehmigung eine längere Vorgeschichte. 
Sie begann damit, dass eine Bauvoranfrage des Vereins Solavie Offenburg (siehe Info) vom Landratsamt Offenburg abgelehnt wurde, das Aufstellen des Containers sei unzulässig, da es sich nicht um ein privilegiertes Vorhaben im Sinne eines nachhaltigen  landwirtschaftlichen Betriebes handele. Dies sah auch das Regierungspräsidium Freiburg so, bei dem der Antragsteller Widerspruch einlegte.

Mit der Begründung auf eine andere Auslegung in ähnlich gelagerten Fällen durch das Bundesverwaltungsgericht klagte der Verein beim Verwaltungsgericht Freiburg gegen diese Entscheidung. Bei einer mündlichen Verhandlung und nach einer Besichtigung hat dieses Gericht die Nachhaltigkeit der Tätigkeit auf Grund der vorgelegten Jahresabschlüsse und der beschriebenen Arbeitsweise bestätigt und einen Vergleich vorgeschlagen. 

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Braun oder Grün

Demnach soll der Container als baurechtlich genehmigt werden – unter der Bedingung, dass der Verein ihn mit einem braunen oder dunkelgrünen Farbton streicht sowie eine Hecke oder Kletterpflanze darum pflanzt. Die Gerichtskosten haben Kläger, Beklagte und Beigeladene je zu einem Drittel zu tragen. Beigeladene ist in diesem Fall die Gemeinde Neuried. Die Gemeinde schlug vor, diesem Vergleich zuzustimmen. Dazu erläuterte Bürgermeister Jochen Fischer, dass der Vergleich mehrere Vorteile biete, weil sich der Container nach einem entsprechenden Anstrich gut in die Landschaft einfüge und der Verein seine positive Arbeit fortsetzen könne. Außerdem wäre der Gemeindeanteil an den Gerichtskosten nicht hoch. Bei einer Enthaltung schloss sich der Rat dem Vorschlag an. 

Der Verein Solavie (solidarisch landwirtschaftlich leben) baut Gemüse nach ökologischen und sozialen Maßstäben an. Er hat rund 160 Mitglieder. Jährlich werden 90 Ernteanteile vergeben. Der Verein hat zurzeit fünf Beschäftigte mit zusammen 85 Wochenstunden. Auf seiner bewirtschafteten Fläche von etwa zwei Hektar werden bis zu 60 Kulturen angebaut – darüber hinaus noch 30 Ar Kartoffeln in Ichenheim. 

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