Gemeinde Schutterwald informiert

Das ist beim Bürgerentscheid zum Alten Jakob zu beachten

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red/sb
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17. September 2020

©Ulrich Marx

Die Schutterwälder Bürger dürfen am Sonntag, 27. September, in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen, was mit dem „Alten Jakob“ passieren soll. Die Gemeinde informiert, was beim Wahlverfahren zu beachten ist. Briefwahl wird wegen Corona empfohlen. 

Die Schutterwälder Bürger dürfen am Sonntag, 27. September, in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen, was mit dem „Alten Jakob“ passieren soll. Die Fragestellung auf den Wahlzetteln lautet: „Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 22. Januar, das Rathaus in den ,Alten Jakob‘ zu verlegen, aufgehoben wird und das ebenfalls entwickelte ,Nutzungskonzept Wohnen‘ verfolgt wird?“ Wer also dafür ist, dass das Rathaus nicht umzieht und stattdessen „Wohnen“ realisiert wird, muss mit „Ja“ stimmen, wer dafür ist, dass das Rathaus in den „Alten Jakob“ umzieht, mit „Nein“. 

Die Gemeinde Schutterwald informiert in einer Pressemitteilung, was bei der Wahl zu beachten ist. Die Abstimmung dauert von 8 bis 18 Uhr. Es gibt vier Wahllokale: Foyer I und II in den Mörburghallen, die Turnhalle in Langhurst und der Kindergarten Arche-Höfen. In der  Wahlbenachrichtigung ist angegeben, wer in welchem Wahllokal wählen kann.

Hygienevorschriften

Um am Abstimmungstag die sozialen Kontakte zum Schutz der Bevölkerung vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu reduzieren, empfiehlt die Gemeinde allen Wählern, im Vorfeld Briefwahl zu beantragen. Personen, die unter einer vom Öffentlichen Gesundheitsamt oder von der Gemeinde Schutterwald angeordneten Quarantäne stehen, dürfen nicht an der Abstimmung im Wahllokal teilnehmen.

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Wer doch persönlich zur Abstimmung kommen will soll die Wahlbenachrichtigung und den Ausweis oder Reisepass mitbringen, die Desinfektionsmöglichkeiten am Eingang der Wahllokale nutzen, auf Abstand (mindestens 1,5 Meter) achten, vor dem Wahllokal warten, wenn sich darin bereits mehr als vier Personen aufhalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, sich an die Hust- und Nies-Etikette halten, einen eigenen Stift mitbringen und sich an die Wegeführung  (Einbahnstraße) halten. 

Personen, die nicht wählen dürfen (Kinder bis zum vollendeten 16. Lebensjahr und Nicht-Wahlberechtigte) sollten zum eigenen Schutz das Wahllokal nicht betreten, teilt die Gemeinde weiter mit.

Bei der Briefwahl erinnert die Gemeinde daran, die Wahlbriefe rechtzeitig zur Post zu bringen. Diese müssen am Sonntag, 27. September, bis 18 Uhr bei der Gemeinde Schutterwald eingehen. Beim Versand durch die Deutsche Post sollte der Wahlbrief spätestens am Donnerstag, 24. September, bei entfernter liegenden Orten noch früher aufgegeben werden. Die Wahlbriefe können auch in den Briefkasten des Rathauses eingeworfen werden. Wahlbriefe, die nach 18 Uhr am 27. September eingehen, werden zurückgewiesen.

Die Auszählung der Abstimmung erfolgt in den Wahllokalen. Die Ermittlung des Briefwahlergebnisses erfolgt in den Mörburghallen I und II. Die Abstimmungshandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich.  

INFO: Mit dem Ergebnis wird gegen 19 bis 19.30 Uhr gerechnet, teilt die Gemeinde mit. Dieses werde über die Homepage der Gemeinde Schutterwald schnellstmöglich bekannt gemacht.

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