Neuried. Auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung Neuried am Mittwochabend im Kindergarten Kuckucksnest stand der Beschluss der Haushaltssatzung 2023 und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für 2023 auf der Tagesordnung.

Rechnungsamtsleiter Andreas Delfosse hat das Werk mit seinen Mitarbeitern seit Oktober 2022 zusammengestellt. Delfosse stellte die wichtigsten Zahlen und Zusammenhänge vor. Einen Doppelhaushalt wie 2019/20 sei aufgrund der unsicheren Ertragsprognose, insbesondere bei den Zuweisungen aus dem Finanzausgleich und dem Einkommensteueranfall, für das Jahr 2023 nicht sinnvoll, so der Kämmerer. Dennoch sind größere Investitionsmaßnahmen im Entwurf erhalten, die nicht innerhalb eines Jahres realisiert werden können und so auch Auswirkungen auf das nächste Haushaltsjahr haben. Die Finanzierung ist aber komplett im Haushaltsjahr 2023 dargelegt. Der Verwaltungsvorschlag orientiert sich an den Ergebnissen der Klausurtagung im Jahr 2021 und der dort erarbeiteten Prioritätsliste. Dem Grundsatz, Projekte zunächst abzuschließen, bevor neue Großprojekte gestartet werden, wird weiter Rechnung getragen. Statt Einzelmaßnahmen an Objekten im Verwaltungsvorschlag zu berücksichtigen, wurde versucht, Maßnahmenpakete zu schnüren.

So sollen die Gebäude und Einrichtungen nach und nach ganzheitlich unterhalten und modernisiert werden. Natürlich müssen immer wieder auch sicherheitsrelevante Mängel vorgezogen werden. Die Haushaltssatzung und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe werden zusammengefasst und für die Bürger im Gemeindeblatt übersichtlich dargestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Gewerbesteuer von 450 auf 460 Punkte in 2023 steigen soll. Größere Projekte für 2023 sind das Bürgerhaus in Schutterzell, der Busbahnhof im Lindengarten, die Modernisierung des Bauhofs und auch Modernisierungen im Kindergartenbereich mit 1,5 Millionen Euro Volumen: Der Kernhaushalt hat mit 2.433.200 Euro Einzahlungen und mit 2.634.706 Millionen Euro Aufwendungen ein Minus von 1,051 Millionen. Gute Rücklagen machen jedoch nach jetzigen Berechnungen alles Geplante möglich. Die Pro-Kopf-Verschuldung war bisher 1889 Euro und wird voraussichtlich 2916 Euro mit Abschluss von 2023 betragen. 

Die Neurieder Haushaltssatzung für das Jahr 2023 und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für 2023 wurden einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.