Schutterwald

Rainer Arnold spricht in Schutterwald über Verantwortung

04. September 2017
&copy Hans Weide

Die Nato muss stark bleiben: Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, referierte in Schutterwald über die Rolle Deutschlands in der Welt.

Zu einer Informations- und Gesprächsrunde hatte gestern, Sonntag, die Offenburger SPD Bundestagsabgeordnete, Elvira Drobinski-Weiß, im Rahmen einer Matinee in die Alte Schule in Schutterwald eingeladen. Dazu hieß sie als prominenten Referenten den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold willkommen. Angesichts des jüngsten nordkoreanischen Raketentests mit einer Wasserstoffbombe hatte sein Thema »Die Rolle Deutschlands in der Welt, welche sicherheitspolitische Verantwortung sollten wir übernehmen?« einen besonders aktuellen Bezug. »Die Welt gerät aus den Fugen«, sagte MdB Drobinski-Weiß dazu, bevor sie dem Referenten das Wort erteilte. 

Arnold knüpfte daran an, indem er die augenblickliche Situation mit der Zeit während des Kalten Krieges verglich. Man hat damals gewusst, wo sich der mögliche Gegner befindet, und wer er sein könnte. Man ging sogar davon aus, dass mit dem Fall des »Eisernen Vorhangs« der Frieden gesichert sei. Inzwischen wissen wir jedoch, dass die Welt viel unruhiger und undurchsichtiger geworden ist. Krieg und Terror ausgelöst durch fanatische Anhänger von Ideologien, Despoten und Nationalisten versuchen durch das Demonstrieren von Macht von ökologischen und innerpolitischen Schwierigkeiten abzulenken. Gerade die Geschichte der Sozialdemokraten habe bewiesen, dass Nationalismus noch nie zu etwas Gutem geführt hat.

Beispielhaft nannte er das Verhalten Putins im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine, die Probleme im Mittleren Osten oder in einigen afrikanischen Staaten, durch die der Weltfrieden gestört werde. Man dürfe sich jedoch nicht hinter dem Transatlantik-Pakt zurückziehen, sondern müsse sich um die Beseitigung der Probleme bemühen. Dies könne durch wirtschaftliche Hilfen, aber auch durch Aufklärung, Prävention und Beratung geschehen. Dabei müsse man beweisen, dass man sich auf Europa verlassen kann. 

Stark in Diplomatie

Zur Tradition der Sozialdemokraten gehöre dazu an erster Stelle die Diplomatie.

Wir müssten jedoch davon ausgehen, dass es Situationen geben an, die gegebenenfalls nicht mehr nur mit Diplomatie gelöst werden könnten. Außerdem dürften die Zeiten vorbei sein, wo man der Ansicht war, diese mit kleinem Militär lösen zu können.

Damit leitete der Referent auf die derzeitige Situation in der Bundeswehr über. Man habe in der Vergangenheit zwar viel gesagt, aber nichts getan. Dies habe dazu geführt, dass die Bundeswehr weder personell noch materiell auf dem erforderliche Stand ist. Man werde also zukünftig mehr Geld investieren müssen, damit die Bundeswehr ihren Beitrag innerhalb der Nato leisten und erfüllen kann. 

Von anschließenden Fragerunde wurde intensiv Gebrauch gemacht. Hier kam abweichend vom Thema vor allen Dingen auch das Verhalten von Erdogan zur Sprache. Eine Lösung des Problems konnte Arnold nicht anbieten, aber das hatte man auch nicht erwartet. Allerdings wies er unter anderem darauf hin, dass die Diplomatie von Außenminister Sigmar Gabriel zurzeit in dieser Angelegenheit ein guter Weg sei.

Autor:
Hans Weide

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