Zustimmung unter einer Bedingung

Elgersweierer Rat debattiert über Friedhofsgebühren

Autor: 
Manfred Vetter
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
24. November 2020

Der Friedhof in Elgersweier. In der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrats nahm der Rat die Änderung der Gebührenordnung an. ©Manfred Vetter

Der Elgersweierer Ortschaftsrat hat den Änderungen über die Erhebung der Friedhofsgebühren zugestimmt. Es soll aber geprüft werden, ob die Umsatzsteuererhebung voll umgelegt werden muss.

Der Elgersweierer Ortschaftsrat hat für die geänderte Gebührenkalkulation mit der Änderung des Gebührenverzeichnisses und der Satzungsänderung über die Erhebung der Friedhofsgebühren gestimmt. Als Zusatz wollen die Ratsmitglieder geprüft haben, ob die bevorstehende Umsatzsteuererhebung voll auf die Gebührenzahler umgelegt werden muss. 

Hans-Jürgen Jäger, bei den Technischen Betrieben für den Friedhof zuständig, erläuterte die Gebührenordnung. Sie soll ab 2021 gelten. Mit der Satzung als Grundlage, der Gebührenordnung und dem Gebührenverzeichnis setzt sich das Regelwerk aus drei Bereichen zusammen. Die Satzung beruht auf Vorgaben der Gemeindeprüfungsanstalt. 

So müssen alle städtischen Friedhöfe als eine einheitliche Einrichtung gesehen werden, mit einheitlichen Gebühren. Es wurden gesetzliche Änderungen eingearbeitet und gesellschaftlichen Veränderungen mit alternativen Grab-arten. Es gibt den Vorerwerb von Gräbern und Patenschaften. Es wird auch Rechnung getragen, dass Friedhöfe eine besondere ökologische Bedeutung haben.

Die Gebühren sind laut Jäger zur Unterhaltung der Friedhöfe notwendig. Es gibt einen Sozialabschlag von 50 Prozent. Es gilt das „Äquivalenzprinzip“: jeder muss die anteiligen Kosten tragen, die er verursacht. Der Friedhof hat auch andere Funktionen, daher sollen die Kosten lediglich zu 90 Prozent gedeckt werden.

- Anzeige -

329 000 Euro im Jahr

Betriebsfremde Aufwendungen werden nicht in die Berechnung mit aufgenommen. Dazu gehören die Pflegekosten für das öffentliche Grün oder den Unterhalt von Kriegsgräbern, des jüdischen Friedhofs oder des Friedhofs für die Alliierten. Für diese Zusatzfunktionen fallen rund 329 000 Euro im Jahr an. Sie umfassen eine Fläche von 3,3 Hektar.

Der Anteil der Erdbestattungen sank seit 2009 kontinuierlich, ist jetzt bei 33 Prozent angekommen. Die Feuerbestattungen machen 67 Prozent aus. Hans-Jürgen Jäger rechnet damit, dass diese sich bei einem Anteil von 70 Prozent einpendeln werden.

Die Baumaßnahmen werden meist durch die TBO erledigt. Erich Kiefer monierte, dass ab 2023 die Umsatzsteuer auf die vollen Gebühren darauf gerechnet wird. Wenn Material oder Leistungen von fremden Unternehmern eingekauft wird, kann man im umsatzsteuerpflichtigen Bereich auch die Vorsteuer abziehen, was die Kosten senkt. Das Gremium schloss sich der Argumentation an und beantragte die Prüfung, ob die Gebühren noch gesenkt werden können.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Offenburg

vor 1 Stunde
Das sagt der Offenburger Manfred Merker
Der Offenburger Historiker Manfred Merkel kritisiert erneut den städtischen Umgang mit dem Sensationsfund. Die Äußerungen von Kulturchefin Carmen Lötsch und Museumsleiter Wolfgang Reinbold bezeichnet er als „spätes Nachglühen. Die Stellungname im Einzelnen: 
vor 2 Stunden
Videokonferenz mit den Enkeln
Florian Vetter hat sich politisch und sozial über Jahrzehnte in Offenburg engagiert. Am Dienstag hat der bekennende Uffhofener seinen 90. Geburtstag gefeiert.
Symbolbild
vor 4 Stunden
Zell-Weierbach bekommt neuen Hochbehälter mit Edelstahltanks
Die Bauphase des neuen Hochbehälters in Zell-Weierbach wird nicht nur teuer, Einschränkungen im Talweg und der Weingartenstraße sind außerdem zu erwarten. 
vor 4 Stunden
Arbeitsjubilarin ausgezeichnet
Die Weihnachtsfeier fiel coronabedingt aus. Dennoch wurden bei Getränke Graf Mitarbeiter geehrt, indem sie an ihrem Arbeitsplatz aufgesucht wurden. Auch Helga Lamm kam zu Ehren.
vor 4 Stunden
Muhrbergdachse dekorieren
Bühl zieht sein närrisches Kleid an: Christbäume wurden mit großer Beteiligung der Bevölkerung zu Fasentsbäumen. Auch ein Corona-konformer Fasnachts-Fahrplan steht. 
vor 10 Stunden
Das Reblandtreffen in Durbach wird auf das nächste Jahr verschoben
Freunde der Durbacher Wildsaue können sich freuen. Das Reblandtreff 2022 wird wieder ein Narrendorf und ein Festzelt errichten.
vor 12 Stunden
Älteste Einwohnerin in Oberharmersbach
Einen ganz besonderen Geburtstag feierte Olga Haag in Oberharmersbach: Sie wurde stolze 100 Jahre alt und ist damit die älteste Einwohnerin der Gemeinde. Auch im hohen Alter hat sie ihren Humor nicht verloren.
vor 20 Stunden
Geschäfts- und Familiengeschichte
Das Fahrradreparaturgeschäft „Selz“ in Schutterwald ist seit dem Tod von Helmut Selz 2019 geschlossen. Nun ist Helga Selz aus dem Anwesen ausgezogen und blickt auf die Familiengeschichte.
vor 20 Stunden
Neuried
Der Verein Kultur in der Kirche steht für vielfältige Aktivitäten rund um die Altenheimer Kirche. Im Corona-Jahr 2020 hatte er sehr viele Veranstaltungen absagen müssen und hofft auf 2021. Würdigung durch Gemeinde erhofft.
vor 20 Stunden
Umfrage zur Kür des CDU Parteivorsitzenden
Für OB Marco Steffens ist er ein Mann, der die Menschen verbindet, für Taras Maygutiak (AfD) eignet er sich als Feindbild – was die Region zur Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Parteichef meint.
vor 21 Stunden
Neuried
Künstlergespräche (5): Marie-Christine Funk sagt, Kunst kann vieles – politisch sein, spekulativ, und hat das Potenzial, auf die gesellschaftliche Entwicklung einzuwirken.
vor 22 Stunden
15.000 Euro wandern in Offenburger Fördertopf
Die Bauarbeiten laufen bereits: In etwas mehr als einem Jahr soll der Offenburger Salmen mit neuem Konzept eröffnen – und dank einer Auszeichnung kommen weitere 15.000 Euro in den Fördertopf.