Gewerbesteuer sorgt für Debatte
Mit einem Ansatz von 21,7 Millionen Euro ist der Verwaltungshaushalt 2019 von Hohberg der größte seiner Geschichte. Mit reichlich Diskussionsstoff für den Rat.
Auf der Tagesordnung des Hohberger Gemeinderats stand am Montag unter anderem die Beratung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2019. Sie wird allgemein als die Königsdisziplin der Parlamente – in diesem Fall der Gemeinderat – genannt.
So war es auch nicht verwunderlich, dass nach einer Vorberatung am 12. November 2018 und einer Klausurtagung am 3. Dezember, der Rat nochmals über drei Stunden benötigte, um über die von der Gemeindeverwaltung beantworteten Stellungnahmen der Fraktionen zu diskutieren. Ein Beweis für Kompetenz und Engagement des Gremiums.
Schwieriges Jahr
Bereits in den allgemeinen Vorbemerkungen hatten die Freien Wähler darauf hingewiesen, dass im Hinblick auf die zu wahrzunehmenden Pflichtaufgaben und den damit verbundenen Investitionen, auf die Gemeinde ein schwieriges Jahr zukommt. Auf Grund dieses Umstands schlug die Fraktion unter anderem eine Überprüfung der Hebesätze vor.
Auch die SPD-Fraktion geht in ihren Vorbemerkungen davon aus, dass in Anbetracht des Gesamthaushalts mit einem Volumen von 28,5 Millionen Euro keine großen Spielräume im kommenden Haushaltsjahr vorhanden sein werden. Trotzdem befürwortet sie die geplanten größeren Ausgaben für die Feuerwehr und eine Schule im Ort. Von der CDU-Fraktion war keine allgemeine Stellungnahme aus den Beratungsunterlagen zu entnehmen, was Franz Klumpp beanstandete, da er der Ansicht war, dass man sie aus den Stellungnahmen seiner Partei entnehmen konnte.
Klumpp sprach sich gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer von 340 auf 360 v. H. aus. Erst nach einer längeren Diskussion wurde schließlich mehrheitlich der Vorschlag von Marco Gutmann (FWH) für eine moderate Erhöhung um zehn Prozentpunkte auf 350 v.H. mit sechs Gegenstimmen angenommen. Keine wesentlichen Änderungen ergaben sich in der folgenden Diskussion über die vom Rechnungsamtsleiter erläuterten Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsentwurf (wir werden berichten). Dieser wurde abschließend mit drei Gegenstimmen angenommen. Er soll in der Sitzung am 28. Januar verabschiedet werden.