Hohberg. Das Ringen um den Haushalt 2025 zeigt einen Erfolg. Nach Kürzungen und Umschichtungen der Kämmerei ist der Haushalt nun zumindest reif für die Genehmigung. Das sagte am Montag vor einer Woche Matthias Rök vom Rechnungsamt.

Reiner Wein

Bürgermeister Andreas Heck führte ins Thema ein: „Wir wollen reinen Wein einschenken.“ Es gebe eine Abwärtsspirale der kommunale Haushalte. Zwei Milliarden betrage des Finanzierungssaldo aller Gemeinden im Land. Umso mehr freue er sich, nun einen genehmigungsfähigen Haushalt präsentieren zu können. Allerdings gibt es Unsicherheiten: „Wir planen mit vier Punkten Erhöhung Kreisumlage.“ Es könne aber auch mehr werden. Und: „Wir machen ausschließlich unsere Pflichtaufgaben.“

Die Aufgaben von Bund und Land seien gewachsen, aber sie seien finanziell nicht ausgeglichen worden. Nur mit Steuerschrauben drehen sei nichts getan. Heck: „Wochenlang zu streichen, das macht keinen Spaß.“ Es sei eine schwierige Zeit, „so schwer war es noch nie“. Man müsse wohl so manchen Standard nach unten korrigieren, „wenn wir als Gesellschaft weiter bestehen wollen.“

Matthias Rök sagte, genehmigungsfähig sei der Haushalt, weil die Gemeinde die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bis 2028 erhöht. Heck ergänzte: „Das ist der Ist-Zustand, wenn sich nichts ändert. Wir erhöhen nicht unbedingt, wir schauen genau drauf, wie sich das entwickelt.“ Bei den Baumaßnahmen gab es nur kleine Änderungen.

Kleine Änderungen

Reichlich frustriert hörte sich Katharina Blasius (FWH) an. Die Beratung sei eine Farce, „wir ringen und würgen. Wir können nur noch abnicken, wenn was erhöht wird. Hoffnung hab ich grad nicht viel.“ Es bleibe gar nichts anderes übrig, als Investitionen zurückzustellen.

Heck erwiderte: „Es ist eine Farce, Sie haben aber trotzdem vieles angepackt. Zur Einfeldsporthalle sagte er, der Beschluss sei lange her, vielleicht würde man die Halle heute nicht mehr beschließen, aber die Verträge seien unterschrieben.

Thomas Schaub (CDU) sah es nicht so negativ: „In schlechten Zeiten entscheiden, das gehört dazu. Wir müssen schon schauen, was muten wir den Bürgern zu.“ Wichtig sei es, den Kreditbedarf zu reduzieren. Das Einsatzfahrzeug für den Bauhof sei unnötig, unten im Hof stünden zwei Fahrzeuge. Den Grunderwerb von Ackergrundstücken müsse man reduzieren, auch die Ausstattung für die Schulen. Heck sagte zu, das prüfen zu lassen. Am Montag soll der Haushalt beschlossen werden.