Neuried

Hoffen auf langfristiges Wachstum

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11. Januar 2021

Andreas Delfosse ©Ulrich Marx

Neurieds Kämmerer Andreas Delfosse über die Frage, wie sich die Gewerbesteuer entwickelt hat und wie seine Kommune durch die Corona-Krise kommt. Große Projekte sind nicht gefährdet.

Von Klaus Krüger
Neuried ist eine attraktive Gemeinde mit knapp 10 000 Einwohnern und einer starken Wirtschaft. Wir fragten Kämmerer Andreas Delfosse über die wirtschaftlichen Hintergründe.

Herr Delfosse, wie hat sich die Gewerbesteuer entwickelt?

2017 lag die Gewerbesteuer bei 2,4 Millionen Euro,  Stand aktuell für 2020 sind 1,9 Millionen Euro, im Plan 2021 stehen 1,8 Euro. Bei der Planung für 2020 sind wir bereits von zurückgehenden Gewerbesteuereinnahmen ausgegangen, wobei wir an Corona dabei nicht gedacht haben, sondern eher allgemein an konjunkturelle Rückgänge.

Wie wirkt sich Corona auf Wirtschaftskraft und Gewerbesteuer aus?

Im Vergleich zu den Vorjahren gibt es schon Rückgänge. Allerdings fallen die Rückgänge nicht ganz so hoch aus, wie es bundesweit beschrieben. Neben der Gewerbesteuer haben wir vor allem beim Einkommenssteueranteil deutliche Rückgänge, die wir (im Gegensatz zur Entwicklung bei der Gewerbesteuer) so auch nicht im Plan für 2020 hatten. 

Wo liegen die Risiken, wo die Chancen? Welche Zuschüsse gibt es?

Aktuell nicht absehbar ist für uns, wie sich die Gewerbesteuer im Jahr 2021 entwickelt. Es besteht die Gefahr, dass trotz Erholung Rückforderung auf die Gemeinde Neuried zukommen, die das Unternehmensergebnis 2020 betreffen.

Es gab Kompensationszahlung für den Ausfall bei der Gewerbesteuer, die pauschaliert (unter Berücksichtigung der Gewerbesteuereinnahmen der letzten drei Jahre) auf die Gemeinden in Baden-Württemberg verteilt wurden.

Außerdem gab es Soforthilfen, die an der Anzahl der Einwohner und der Anzahlt der betreuten Kindergartenkinder bemessen wurden. 

Hat die Gemeinde sie abgerufen?

Das Verfahren war unbürokratisch, die Berechnung und Auszahlung erfolgte ohne aufwendiges Antragsverfahren. 

Sind Projekte gefährdet?

Die Reihenfolge der größeren Projekte wurde im Jahr 2018 in einer Klausurtagung des Gemeinderates festgelegt. Bürgermeister Jochen Fischer war es ein Anliegen, dass diese nacheinander abgewickelt werden, wobei ein neues Großprojekt erst begonnen wurde, wenn klar war, ob die Kostenprognosen des laufenden Projekts eingehalten werden konnten, also erst kurz vor Fertigstellung. Die Gemeinde Neuried hat in den letzten acht Jahren im Kernhaushalt erhebliche Haushaltsmittel angespart, sodass die Projekte, deren Realisierung in den Jahren 2021/22 vorgesehen war, nicht gefährdet sind. 

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Wie haben sich die Volumina der Haushalte in den vergangenen Jahren entwickelt? 

Von 21,14 Millionen Euro im Jahr 2017 zu 22,5 im Jahr 2021 – das ist allerdings erst der Plan.  

Als Volumen bezeichne ich die Summen des Ergebnishaushalts oder die Erträge, wenn diese höher sind als die Aufwendungen, wie in den Jahren 2017 – 2020. Im Jahr 2021 sind die Aufwendungen höher als die Erträge (21,08 Millionen Euro). 

Was hat sich bei der Verschuldung getan?

 Die Gemeinde Neuried ist seit 2003 im Kernhaushalt schuldenfrei. Die Investitionen in den Eigenbetrieben werden, wenn sonst keine Deckungsmittel (Abschreibungen/Zuwendungen) vorhanden sind, über Darlehen finanziert.

Wie ist die Entwicklung der Eigenbetriebe?

Die Eigenbetriebe sind von den Auswirkungen der Corona-Krise nicht betroffen. 

Was lässt sich Neuried etwas (extra) kosten?

Neuried hat drei große Sport- und Mehrzweckhallen in den Ortsteilen Altenheim und Ichenheim, sowie ein Mehrzweckhaus in Müllen. Auch in Schutterzell soll nun eine Möglichkeit geschaffen werden, indoor Sport zu treiben. Die Betreuung der Kinder bis zum Schuleintritt in Zusammenarbeit mit den kirchlichen Trägern ist inzwischen mit Abstand die Aufgabe mit den höchsten Aufwendungen. Auch investiv wird hier Einiges getan, um Betreuungsplätze zu schaffen und Gebäude an den gestiegenen Raumbedarf anzupassen. Auch die Aufgabe, die Neurieder Schulen zukunftsfähig zu machen oder zu halten, wird uns in den nächsten Jahren den ein- oder anderen Euro kosten. 

Geht Fair Trade noch? Was legt die Gemeinde hier auf den Tisch?

Fair Trade geht immer. Die Kosten für die Gemeinde sind schwer zu beziffern. Hauptarbeit war, die Bürger von der Idee zu überzeugen. Inzwischen hat der Fair Trade Gedanke eine breite Basis. Bei Beschaffungen der Gemeinde wird weiter darauf geachtet Fair einzukaufen, inwieweit das Mehrkosten verursacht, ist schwer zu sagen, aber sicherlich kein großer Betrag.

Wie beurteilen Sie die Chancen der nächsten fünf Jahre?

Im Gemeindegebiet, aber auch im Interkommunalen Gewerbegebiet Basic gibt es einen breiten Branchen- und Firmenmix, der sich in Krisenzeiten bewährt hat, da punktuelle Einbrüche besser kompensiert werden können. Außerdem gibt es in diesem Bereich Entwicklungen, die uns hoffen lassen, dass die Gewerbesteuereinnahmen langfristig  wachsen könnten. 
Ein wichtiger Aspekt ist natürlich auch, dass „sichere“ Arbeitsplätze entstehen und auch erhalten werden können.

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