Bürgermeister wünscht sich Landeshilfe für BZV-Straßen

Im Außenbereich Oberharmersbachs warten Sanierungen

Autor: 
Karl-August Lehmann
Lesezeit 3 Minuten
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21. Februar 2020

Ein Teilstück der Straße zum Gorgisenberg muss wegen Abrutschgefahr dringend saniert werden. ©Lehmann-Archiv

Die Sanierung der in die Jahre gekommenen Straßen im Außenbereich mit den Hofzufahrten ist nicht nur für die Gemeinde Oberharmersbach eine schwierige Daueraufgabe.

Der Haushalt Oberharmersbachs, der aufgrund der zu erwirtschaftenden Abschreibungen voraussichtlich dauerhaft defizitär sein wird, lässt hierzu keinen ausreichenden Spielraum. Bürgermeister Richard Weith hat sich deswegen bereits mit einem Schreiben an die Landtagsabgeordneten gewandt. 

Als ländlich strukturierte Gemeinde verfügt Oberharmersbach auf seiner Gemarkung von rund 41 Quadratkilometer über ein Straßennetz von rund 80 Kilometern, davon allein 40 Kilometer Hofzufahrten und Außenbereichsstraßen. Beim „Beschleunigten Zusammenlegungsverfahren“ (BZV, Flurbereinigung) wurden seinerzeit unter anderem 24 Hofzufahrten mit einer Schwarzdecke versehen und 40 Kilometer geschotterte Forstwirtschaftswege angelegt. Das Land übernahm von den 1977 bis 1981 investierten fünf Millionen Mark 85 Prozent. Die Unterhaltspflicht ging auf die Gemeinde über.

Oberharmersbach steht mit diesen Herausforderungen nicht allein da. Vergleichbare Gemeinden haben ähnliche Probleme. Richard Weith machte den Offenburger Landtagsabbgeordneten Thomas Marwein (Grüne) während seines kürzlichen Besuchs in Oberharmersbach nochmals auf die Problematik aufmerksam.

Konzentration

„Die Flächenkomponenten im Finanzausgleich ist ein guter Schritt in Richtung Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land“, lobte Weith. Dies reiche aber nicht aus.

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„Die Herstellung der Straßen und Wege lief im Rahmen der Flurbereinigung in einer relativ überschaubaren Zeitspanne, sodass die Sanierungsmaßnahmen jetzt auch konzentriert anstehen“, stellte er fest. Dies obwohl die Gemeinde immer wieder Unterhaltungsarbeiten vorgenommen habe. Ferner habe man Straßen und Wege nach dem damaligen Verkehrsaufkommen gebaut. „Fahrzeuge und Maschinen, auch im land- und forstwirtschaftlichen Bereich, haben in ihren Ausmaßen und Gewicht ständig zugenommen“, argumentierte er, die baulichen Standards der Straßen hätten damit nicht Schritt halten können.

Wichtige Lebensadern

„Als Flächengemeinde mit den wichtigen Wirtschaftsfaktoren Land- und Forstwirtschaft sowie  Tourismus sind wir auf diese ‚Lebensadern‘ angewiesen‘“, mahnte Weith dringend weitere Unterstützung an. Nicht nur für diesen Bereich bestünde Handlungsbedarf. Für Pkw und Busse gäbe es kaum Ausweichstellen. Auch die Forstwirtschaft sei auf Straßen und Wege angewiesen.  

„Wir brauchen für unsere Infrastruktur eine auskömmliche Finanzierung“, appellierte er  an die Entscheidungsträger. Als Beispiel nannte er die Sanierung eines rund 250 Meter langen Straßenabschnittes, dessen Sanierung wegen Abrutschgefahr in nächster Zeit anstehe. Rund 100 000 Euro müsse die Gemeinde dieses Jahr dafür in die Hand nehmen. Die finanziellen Mittel aus dem Flächenausgleich beliefen sich auf rund 85 000 Euro. Damit käme man mit Blick auf das bevorstehende Sanierungsvolumen nicht weit.

Es sei daher sinnvoll, so schlug Weith vor, eine nachhaltige Förderung ohne großen bürokratischen Aufwand bereitzustellen. Daher wäre ein ähnliches Maßnahmenprogramm wie seinerzeit die Flurbereinigung mit einer vergleichbaren Förderquote für ländliche Kommunen mit ertragsschwachen Haushalten sinnvoll. „Mir ist wichtig, rechtzeitig aufgezeigt zu haben, wo kurz- bis mittelfristig großer Finanzierungsbedarf entstehen wird, der nicht allein von kommunaler Seite gedeckt werden kann“, schloss der Bürgermeister.

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