Zell-Weierbacher Ortschaftsrat

Bürgermeister sprach über Reizthemen wie »Sonne« und OEK

Thorsten Mühl
Lesezeit 3 Minuten
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14. Dezember 2015

©Iris Rothe

Im Zell-Weierbacher Ortschaftsrat haben sich Offenburgs Bürgermeister Oliver Martini und Fachbereichsleiter Daniel Ebneth kritischen Fragen gestellt, Missverständnisse beseitigt und zu einem beidseitig konstruktiven Austausch beigetragen, sodass das »Kriegsbeil« wieder begraben werden konnte.

Aufgrund diverser Themen – Bauvorhaben Fuchsgasse, Zukunft Gasthaus »Sonne«, stotternde Fortentwicklung des Ortsentwicklungskonzepts (OEK) – hatten die Zell-Weierbacher Ortschaftsräte in den vergangenen Wochen immer wieder lautstarken Unmut in Richtung Stadtverwaltung gerichtet. In der aktuellen Ortschaftsratssitzung nahmen sich als Gäste Bürgermeister Oliver Martini und Fachbereichsleiter Daniel Ebneth ausführlich Zeit.

Heraus kam ein konstruktiver Austausch, der unter anderem einige beidseitige Missverständnisse zu beseitigen half. Die Verwaltungsvertreter sparten keinen Brennpunkt aus, etwa das OEK. Martini sprach offen an, dass zwei von vier Stadtplanerstellen derzeit unbesetzt seien, was »Riesenprobleme« mit sich bringe. »Für uns ist das auch nicht befriedigend«, so Martini. Eine Kollegin habe Mitte November neu begonnen, die zweite Stelle soll Mitte April besetzt werden. Die Neuen müssten sich einarbeiten, doch Örtlichkeiten und Anliegen im Rebland seien, nicht zuletzt aufgrund des Entwicklungsdrucks, »der Verwaltung bestens bekannt«, versicherte Martini. Das OEK soll 2016 spürbar vorankommen.

Erhalt als Gaststätte

In der Frage, externe Planer für die Weiterentwicklung mit ins Boot zu nehmen, herrschte Uneinigkeit. Martini sah darin­ entgegen der Anregung Heribert Schramms (BLZW) »keine Lösung«. Er verwies darauf, dass der städtische Aufwand bei einem solchen Schritt »zwischen 20 und 80 Prozent« liege.

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Die Zukunft der »Sonne« sei, das verdeutlichten die Ortschaftsräte nochmals, möglichst auf einen Erhalt als Gaststätte, zusammen mit Alternativen wie Seniorenwohnen, ausgerichtet. Der Bürgermeister unterstrich, dass bisher weder konkrete Anträge noch Angebote an die Stadt her­angetragen wurden. Die Verwaltung, versicherte Martini, werde reagieren, »wenn etwas eingerichtet werden soll, was nicht an Ort und Stelle passt«.

Er stellte aber auch klar, dass Bestrebungen des Rats wie eine Erhaltungssatzung zwar möglich seien. Das müsse aber gut und handfest begründet werden. Hinsichtlich einer weiteren Gastronomie in den Räumlichkeiten müsse der freie Markt die Bedingungen regeln. Das sei nicht Aufgabe der Verwaltung, betonte Martini. Einen flächendeckenden Bebauungsplan über den Bereich wie auch weitere sensible Bereiche zu legen, werde nicht funktionieren. Eine Veränderungssperre sollte anlassbezogen sein und ein klares Entwicklungsziel verfolgen, da nach Ablauf der Sperre sonst das planerische Pulver womöglich verschossen sei.

Selbstkritik geübt

Daniel Ebneth legte in einer Präsentation Möglichkeiten der Bauleitplanung dar. Er bezog konkrete Beispiele wie »Winkel« und »Fuchsgasse« ein. Zum hinlänglich bekannten Vorhaben »Fuchgasse 3« erklärte Oliver Martini, dass der Bauantrag mittlerweile mangels Erfolgsaussichten vom Bauherrn zurückgezogen wurde. Der Bürgermeister zeigte auf, dass das geplante Vorhaben in seiner Dimension »überhaupt nicht in die Umgebung gepasst« hätte.

Gleichzeitig sparte Martini nicht mit Selbstkritik: »Bei uns sind da einige Dinge nicht gut gelaufen und kommuniziert worden«, hielt er unumwunden fest. Auch zur Baumaßnahme ehemaliges Gasthaus »Riedle« wurde der Sachstand klargestellt. »Der Bauantrag wurde Mitte September erteilt, die Erlaubnis gilt über drei Jahre«, stellte Ebneth dar. Ob und was in dieser Zeit geschehe, liege allein beim Bauherrn.

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