Offenburg

Metternich-Stadion: Termin für Bürgerentscheid steht fest

Autor: 
Christian Wagner
Lesezeit 3 Minuten
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10. August 2017

Bürgermeister Andreas König kündigt eine Infoveranstaltung zum Bürgerbegehren bezüglich des Metternich-Stadions an. ©Ulrich Marx

Der Termin für das Bürgerbehren in Durbach steht fest: Am 12. November sollen die Durbacher über die Zukunft des Metternich-Stadions entscheiden. Hinter den Kulissen wird allerdings noch um den Wortlaut der Fragestellung gerungen.

Am Mittwoch war Antonio Weiner, Sprecher der IG Bürgerbegehren für den Erhalt des Metternich-Stadions, zu einem Gespräch im Rathaus eingeladen, an dem Bürgermeister Andreas König sowie die Gemeinderäte Lucia Person (CDU) und Hubertus Gernoth (Freie Wähler) teilgenommen haben. In einer Pressemitteilung schildert Weiner nun seine Eindrücke davon.
Die wichtigste Nachricht: Das Bürgerbegehren soll am 12. November stattfinden. Das bestätigte gestern auch Bürgermeister König auf OT-Anfrage – mit einem Zusatz: »Der Gemeinderat muss dem in seiner Sitzung am 12. September noch zustimmen.«

Was Weiner nun in seiner Pressemitteilung ankreidet, ist, dass die Gemeindeverwaltung die Formulierung der Fragestellung abändern will. Ursprünglich hieß es: »Soll das Graf-Metternich-Stadion im Ortsteil Durbach entgegen dem Gemeinderatsbeschluss vom 27. April 2017 erhalten bleiben?« Die neue Version lautet: »Soll der Gemeinderatsbeschluss vom 27. April 2017 zum Konzept über die Zusammenlegung der Sportanlagen aufgehoben werden?« Weiner stellt hierzu in seiner Pressemitteilung klar, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens nicht gewillt seien, eine Änderung der Fragestellung hinzunehmen. Im Übrigen sei eine einseitige Änderung der Fragestellung durch die Gemeinde »unzulässig«.

Bürgermeister König erläutert auf OT-Anfrage, wie es zur geänderten Fragestellung gekommen ist. Er habe das Bürgerbegehren mit dem Kommunalamt und dem Verein »Mehr Demokratie« erörtert. Deren Meinung sei gewesen, dass es in der Begründung des Antrags für das Bürgerbegehren um das Gesamtkonzept gehe. Deshalb müsse sich das auch in der Fragestellung widerspiegeln. Beim Vor-Ort-Termin im Rathaus wiederum habe Weiner betont, es gehe ihm ums Metternich-Stadion. 

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Scharfe BI-Geschütze

Letztlich sei nun abzuklären, was für die Fragestellung wesentlich sei: »Die schriftliche Begründung, die alle BI-Initiatoren unterschrieben haben, oder die mündliche Aussage der Vertrauensperson Antonio Weiner.« Er werde dies noch einmal mit dem Kommunalamt besprechen und dann einen Vorschlag machen. »Ich persönlich habe kein Problem damit – aber es muss formell richtig sein«, sagt König zur Fragestellung der BI-Vertreter.
Antonio Weiner fährt abschließend in seiner Pressemitteilung scharfe Geschütze auf: Es werde immer offensichtlicher, dass sich Bürgermeister König und der gesamte Durbacher Gemeinderat in ein Projekt verrannt hätten, das mehr der Profilierung statt dem Bürgerwohl und der Nachhaltigkeit des Gesamtwohls der Gemeinde diene. Unzweifelhaft werde wohl die weitere politische Zukunft von Bürgermeister König sowie des gesamten Gemeinderats mit dem Ausgang dieses Bürger­entscheides verbunden sein.

Info-Veranstaltung

Rathauschef König kündigte gegenüber dem OT gestern an, dass es eine Woche vor dem Bürgerbegehren eine öffentliche Informationsveranstaltung geben werde. Er habe Weiner angeboten, dort ebenfalls zu sprechen.

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