Hohberg

Neue Grundsätze für Baugebiete

Hans Spengler
Lesezeit 2 Minuten
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29. Februar 2024
Das Baugebiet Unteresse Lissen, Hofweier, in seinen Anfängen 2012.

Das Baugebiet Unteresse Lissen, Hofweier, in seinen Anfängen 2012. ©ULRICH MARX

Der Gemeinderat Hohberg folgt einer Anregung von CDU und technischem Ausschuss und regelt das Prozedere rund ums Bauen klar und nachvollziehbar.

In der Gemeinderatssitzung am Montagabend wurde über Grundsätze für die zukünftige Entwicklung von Neubaugebieten zur Schaffung von Wohnraum beraten. Hier hatte die CDU-Fraktion 2020 unter Gemeinderat Thomas Schaub ein Positionspapier erarbeitet.

Auch der Technische Ausschuss hat stark mitgewirkt und die Grundsätze erarbeitet und dem Gemeinderat empfohlen diesen Grundsätzen zuzustimmen.

Schriftliche Grundsätze

Was einstimmig geschah, der Gemeinderat segnete schriftliche Grundsätze in einem Grundsatzpapier ab. Die anderen Fraktionen bedankten sich bei der CDU-Fraktion für ihre Vorarbeit. Man könne nun nicht immer wieder mit neuen Forderungen bei der Schaffung eines Baugebietes alles verändern, sondern es seien grundsätzliche Fakten geschaffen, die eingehalten werden müssen.

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Die Gemeinde soll den Grund und Boden erwerben nach dem Kaufpreis für Roh­land oder Bauerwartungsland, und der Preis wird jeweils vom Gemeinderat festgesetzt. Hier können dann die ehemaligen Grundstücksbesitzer auch einen entsprechenden Bauplatz erwerben und haben die Möglichkeit, mit fünfjähriger Verzögerung ein Gebäude zu errichten.

Die sonstige Bauverpflichtung beträgt drei Jahre. Ziel der Grundsätze ist es, zeitnah eine zielgerichtete Wohnraumgestaltung in der Gemeinde zu ermöglichen.

Kein Rechtsanspruch

Hermann Pfahler (SPD) meinte, man sollte nicht mit zwei unterschiedlichen Bauverpflichtungen von drei und fünf Jahren arbeiten. Dies wurde jedoch verworfen. Die Grundsätze begründen keinen Rechtsanspruch gegenüber der Gemeinde Hohberg auf Umsetzung. Sie dienen als interne Handlungsanweisungen, und letztendlich sind die Beschlüsse des Gemeinderats maßgeblich und bestimmen die rechtliche und praktische Umsetzung zur Schaffung von Wohnraum. Und Gemeinderat Wolfgang Schilli (FWH) meinte schließlich: „Jetzt haben wir ein Reglement, um dies alles umzusetzen.“

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