Bearbeitung soll schneller werden

Offenburger Bauamt formuliert Ziel für 2020

Autor: 
Volker Gegg
Lesezeit 3 Minuten
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19. Oktober 2019

Das Mühlbachquartier, aufgenommen im Frühjahr, ist eines der großen Baugebiete der Stadt. Rechts im Bild die neuen Gebäude der Soka-Bau, links im Bild die alten Gebäude der Spinnerei, Webereihochbau und Kesselhaus. ©Ulrich Marx

Der Konjunkturabschwung macht sich in Offenburg auch bei der Anzahl der Bauanträge bemerkbar. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit der Anträge habe sich allerdings deutlich verbessert und soll 2020 in der vorgeschriebenen 70-Tages-frist liegen – auch durch zusätzliches Personal.
 

Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel brachte den Notstand bei ihrem jüngsten Besuch in der Ortenau beim Tunnelbohr-Unternehmer Martin Herrenknecht zum Ausdruck: Das behördliche Genehmigungsverfahren für Bauanträge erstreckt sich über einen zu langen Zeitraum. Mit dieser Kritik hat auch das Technische Rathaus mit seinem Fachbereich Baurecht seit Jahren zu kämpfen. Erste positive Ergebnisse konnte, mit aktuellen Zahlen unterlegt, Fachbereichsleiter Daniel Brugger in der vergangenen Woche den Mitgliedern des Planungsausschusses darlegen. 

Der drohende Kunjunkturabschwung sei lokal bereits beim Eingang der Bauanträge bemerkbar, wie Brugger erläuterte. „Aktuell haben wir zum Stichtag 26. September 231 Bauanträge in Bearbeitung, das sind im direktem Vergleich zum Vorjahreszeitraum 30 Anträge weniger.“ Insgesamt hatte die Behörde im vergangenen Jahr 344 neue Bauanträge zu bearbeiten und 1425 sonstige Anträge im baurechtlichen Verfahren (2019: 983). Bis zum Stichtag konnten 230 Anträge final entschieden werden und 212 Genehmigungen mit dem begehrten Roten Punkt verschickt werden. 2018 waren es insgesamt 328 Genehmigungen bei 284 Entscheidungen. 

 

Teilweise nicht nötig

Nicht alle Bauanträge führen zur Genehmigung, wie Brugger erläuterte, „ein Grund dafür könnte in einer Ablehnung liegen oder in einer Rücknahme des Bauantrages“. In 15 Fällen sei festgestellt worden, dass in Folge von Nutzungsänderungen oder anderen Gegebenheiten kein Bauantrag nötig war. Auch Verfahrenskorrekturen aus dem Denkmalschutz könnten bewirken, dass aus einem anfänglichen Bauantrag zum Schluss eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung werde. „Von den aus dem Vorjahr übernommenen 160 Fällen wurden bis dato 112 genehmigt oder abgeschlossen“, so Brugger. 

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Auf einem positiven Weg

Allein im zweiten Quartal 2019 konnten 91 Baugenehmigungen erteilt werden, vor einem Jahr wurden im gleichen Quartal 79 Anträge positiv entschieden. Diese Zahlen zeigen laut Brugger, dass sich der Fachbereich auf einem positiven Weg befindet. Auch die behördliche Baukontrolle gehört zum Aufgabengebiet des Baurechts. 195 Kontrollen wurden bis einschließlich September bisher durchgeführt, 2018 waren es im gesamten Jahr 241 Kontrollbesuche. 

Die laut Landesbauordnung vorgesehenen Fristen im Genehmigungsverfahren könne der Fachbereich derzeit noch nicht immer einhalten, sei aber auf einem guten Weg dahin. Zehn Arbeitstage nach Antragseingang sind vorgesehen, bis der Antragsteller eine Eingangsbestätigung von der Behörde erhält. 20 Arbeitstage, längstens einen Monat, kann sich der Fachbereich Zeit nehmen für die Beteiligung der Behörden und Angrenzer und weitere 20 Arbeitstage zur Bearbeitung der Einwände und der Hauptprüfung. 20 weitere Arbeitstage sind für die Abschlussarbeiten vorgesehen, sodass ein Antrag innerhalb von 70 bis höchstens 90 Arbeitstagen bearbeitet werden sollte. 

Laut Brugger kann im laufenden Jahr die 90-Arbeitstage-Frist eingehalten werden. Durch Veränderungen in der Personalstruktur ist geplant, 2020 die 70 Tagesfrist für die Bauherren zu erreichen. „So denken wir, einfachere Arbeiten im Genehmigungsverfahren Mitarbeiten zu überlassen, die sonst andere Tätigkeiten vornehmen, damit unsere geschulten Fachkräfte sich intensiver um baurechtliche Fragen kümmern können.“ 

EINNAHMEN: Die agilere Arbeit der personell aufgestockten Behörde und die Steigerung der Antragsverfahren führte auch zu höheren Gebühreneinnahmen. Waren es im vergangenen Jahr noch 813 504 Euro bis zum Jahresende, sind auf dem städtischen Konto bis dato bereits 1,383 Millionen Euro eingegangen. 

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