Oberfeld II

Ohlsbacher Gemeinderat beschließt Vergabekriterien für 22 Bauplätze

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14. Oktober 2021
In Ohlsbach werden Bauvorhaben immer schnell realisiert: Im Juni war Spatenstich im Neubaugebiet Oberfeld II, keine vier Monate später sind die Vergabekriterien für die 22 Bauplätze festgezurrt.

In Ohlsbach werden Bauvorhaben immer schnell realisiert: Im Juni war Spatenstich im Neubaugebiet Oberfeld II, keine vier Monate später sind die Vergabekriterien für die 22 Bauplätze festgezurrt. ©Thomas Reizel

Der Ohlsbacher Gemeinderat hat die Vergabekriterien für das Neubaugebiet Oberfeld II mit einem Punktesystem festgelegt. Ehrenamtliches Engagement in der Gemeinde wird belohnt. Vor allem junge Familien sollen hier ihr Eigenheim bauen können.

Im Juni war Spatenstich im Ohlsbacher Neubaugebiet Oberfeld II, am Montag hat der Gemeinderat die Vergabekriterien für die 22 Bauplätze verabschiedet. Es gibt eine Matrix, bei der maximal 120 Punkte zu erreichen sind. Besonders viele davon gibt es für junge Familien und besonders ehrenamtlich engagierte Ohlsbacherinnen und Ohlsbacher.

Diese Kriterien teilen sich in drei Blöcke. Das OT nennt auszugsweise einige Beispiele. Im ersten spielen Familienstand, Anzahl der Kinder, der Grad einer eventuellen Pflegestufe eine Rolle. Im zweiten geht es darum, wie lange ein Bewerber schon in Ohlsbach seinen Hauptwohnsitz hat, dort einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgeht oder ein Geschäft hat. Das gilt auch für die, die im Interkommunalen Gewerbegebiet „Kinzigpark I“ an der Nordspange arbeiten.

Im dritten Block werden Punkte vergeben an Menschen, die Mitglied in einem kommunalen oder kirchlichen Gremium sind oder Verantwortung tragen in einem Verein, der im Vereinsregister eingetragen sein muss. Punkte erhalten auch diejenigen, die ehrenamtlich in einer sozialen oder karitativen Einrichtung sind.

Bürgermeister Bernd Bruder (CDU) erläuterte einen für ihn wesentlichen Punkt: „Der Fokus der Vergabekriterien liegt bei jungen Familien, denen die Möglichkeit gegeben werden soll, in der Gemeinde ihr Eigenheim zu bauen.“ Deshalb ist die Maximalpunktzahl für die Dauer des Hauptwohnsitzes in Ohlsbach nach fünf Jahren erreicht.

Doch auch Menschen, die sich in Ohlsbach im Pfarrgemeinde- oder Gemeinderat, der Feuerwehr sowie in Vereinen Verantwortung tragen oder sich besonders stark einbringen, werden mit Punkten belohnt.

Losentscheid möglich

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Gleichwohl weist die Gemeinde darauf hin, „dass alle Vergabekriterien unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes angewendet werden, also niemand bevorzugt wird“. Sollte es im Bewerbungsverfahren um die Bauplätze zu mehr als 22 Bewerbungen mit gleichen Punktzahlen kommen, entscheidet das Los.

Nicht berücksichtigt bei der Vergabe werden Firmen, Gesellschaften und Privatleute, die im Oberfeld II bauen möchten, um diese Immobilien zu vermieten, verpachten oder weiterzuverkaufen. Auch wer sich mehrfach bewirbt, muss mit dem Ausschluss bei der Vergabe rechnen.

Stephan Bruder (Freie Wähler) regte an, die Gewichtung etwas zu verschieben und die Maximalpunktzahl von 120 auf 100 zu reduzieren. Dafür wollte er das Ehrenamt um zehn Punkte kürzen und Kriterien für Alleinstehende um dieselbe Punktzahl. „Dann wäre das Ehrenamt immer noch hoch gewichtet“, sagte er. Sein Fraktionskollege Erhard Wußler sah das anders: „Beim Ehrenamt würde ich nicht runtergehen.

Das werden immer weniger Menschen. Solche Seelen müssen wir im Ort halten und nicht nach Nordrach ziehen lassen.“ Die CDU schlug einen Kompromiss vor. Das Ehrenamt wird mit 25 Punkten belohnt. wer in Ohlsbach fünf Jahre wohnt, erreicht 25 Punkte anstatt der im Entwurf vorgesehenen 20 Punkte.

"Intensiv beraten"

CDU-Gemeinderat Wolfgang Walter fasste zusammen: „Wir haben jetzt und in der Vergangenheit intensiv beraten. Aber es gibt gesetzliche Vorgaben, an die wir uns halten müssen, damit diese einer rechtlichen Prüfung standhalten. Das ist auch im Sinne der Bewerber.“ Dem folgte der Ohlsbacher Gemeinderat am Montagabend einstimmig.

Die Vergabe der Grundstücke soll nach den Juni-Plänen bis Anfang 2022 abgeschlossen sein, im April/Mai die Erschließung beendet sein. Dann könnten die ersten Bauarbeiten im Ohlsbacher Oberfeld II Mitte nächsten Jahres starten.

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