Ortenberger Rat bestätigt Feuerwehrkommandanten per Video
Weil eine ordentliche Mitgliederversammlung derzeit nicht möglich ist, hat der Ortenberger Gemeinderat die drei amtierenden örtlichen Feuerwehrkommandanten kommissarisch im Amt bestätigt.
Kaum etwas ist derzeit so wie üblich. Mit mehreren Veranstaltungen inklusive einer Ausstellung im Rathaus wollte die Freiwillige Feuerwehr Ortenberg in diesem Jahr ihren 150. Geburtstag feiern. Außer einem grandiosen Feuerwehrball im Januar mussten in Folge der Corona-Pandemie sämtliche geplanten Veranstaltungen abgesagt werden – somit auch die für den 7. März vorgesehene Hauptversammlung. Satzungsgemäß stand dabei als Haupttagesordnungspunkt die Wahl der Führungsspitze auf der Agenda.
Nicht vor dem 15. Juni
Nach derzeitigem Rechtsstand ist allerdings eine ordentliche Hauptversammlung nicht vor dem 15. Juni durchführbar. „Daher ist jetzt eine Entscheidung über die Leitung der Feuerwehr zu treffen“, sagte Bürgermeister Markus Vollmer in der vergangenen Woche im Rahmen der Gemeinderatssitzung in Form einer Videokonferenz.
Die Amtszeit des Feuerwehrkommandanten und seiner zwei Stellvertreter ist auf fünf Jahre festgelegt. Zum letzten Mal wurde die Kommandantur am 10. März 2015 gewählt. Sie endete demnach am 9. März dieses Jahres.
Die wichtige Funktion, die die Kommandanten einnehmen, lasse es nicht zu, die Position der drei Funktionsträger unbesetzt zu lassen, wie Vollmer betonte. Laut Feuerwehrgesetz gebe es deshalb die Verpflichtung, innerhalb von drei Monaten nach Ende der regulären Amtszeit neu zu wählen.
Wenn die Wahl durch den Gemeinderat erfolgt und die Gewählten danach durch den Bürgermeister bestellt werden, dann gilt diese Bestellung so lange, bis die jeweiligen Personen im Regelverfahren, also in einer ordentlichen Mitgliederversammlung, gewählt sind.
„Insoweit könnte der Bürgermeister also die bisherigen Stelleninhaber nochmals bis zur nächsten Wahl neu bestellen und damit die abgelaufene Amtszeit verlängern“, erläuterte Vollmer gegenüber den Gemeinderäten und fügte hinzu: „Dies geht allerdings nur, wenn sämtliche bisherigen Stelleninhaber dazu bereit sind.“
Reguläre Wahl folgt
Laut Vollmer haben Kommandant Thomas Lange, Stellvertreter Stefan Herp sowie der zweite Stellvertreter Markus Herp für diese Vorgehensweise ihre Zustimmung bekundet. Einstimmig votierte der Rat für dieses Procedere.
So bleiben die bisherigen Stelleninhaber bis zu ihrer regulären Wiederwahl im Rahmen einer Hauptversammlung kommissarisch in ihrem Amt.