Ortschaftsrat Zell-Weierbach: Räte geben einen "Warnschuss"
Der Ortschaftsrat Zell-Weierbach hat in seiner jüngsten Sitzung die Verteilung der Zuschüsse vorgenommen. Zuschusskrösus ist der Fußballverein mit 10 081,33 Euro. Die Räte gaben gleichzeitig einen „Warnschuss“.
In seiner aktuellen Sitzung beriet der Ortschaftsrat Zell-Weierbach über das Thema Vereinszuschüsse. Gerade nach den vergangenen, äußerst schwierigen Monaten waren Zuschüsse für die örtliche Vereinslandschaft von noch größerer Bedeutung.
Als erster von drei Blöcken wurden die Sportvereine thematisiert. Das zur Verfügung stehende Budget von 17 300 Euro konnte ausgeschöpft werden. Bei der Verteilung ergab sich ein Restbetrag, der auf Vorschlag der Ortsverwaltung gedrittelt und zusätzlich an die Sportvereine verteilt wurde. Die Zuschüsse verteilten sich so: Fußballverein 10 081,33 Euro, Turnverein 4853,83 Euro, Schützenverein 2364,83 Euro.
Als zweiter Block wurden Zuschüsse für jene drei Vereine beraten, die nicht unter die städtischen Sport-Förderrichtlinien fallen. Hier wurde jeweils ein Zuschuss von 200 Euro aus dem Budget der Ortsverwaltung angeregt zuzüglich einer Pauschale für Bergwacht und Schwarzwaldverein, weil sie eigene Vereinsheime unterhalten. So ergab sich diese Verteilung: Bergwacht und Schwarzwaldverein jeweils 910 Euro, Wandergruppe 200 Euro. Auch bei diesem zweiten Beratungsblock ergaben sich keine längeren Diskussionen.
Mehr Gesprächsbedarf ergab sich für Block drei, die kulturellen Vereine. Hier stand ein Budgetrahmen in Höhe von 7100 Euro als Basis zur Verfügung. Da bekanntlich vor einigen Jahren von Teilen des Ortschaftsrats, aber auch einigen Vereinen der Wunsch nach mehr Transparenz für die Zusammensetzung der Zuschüsse geäußert wurde, erarbeitete eine Gruppe aus Vertretern der Ratsfraktionen und Vereine ein System, das seither allgemein akzeptierte Anwendung gefunden hat. Gearbeitet wird dabei mit einer Auszahlung in zwei Tranchen, wobei der Erstantrag zum Beispiel die Jugendförderung, ein etwaiges Vereinsheim und eine Pauschale als Größen beinhaltet. Der Zweitantrag berücksichtigt Größen wie Veranstaltungen für die Gemeinde, aber auch im laufenden Jahr anfallende „Sonderbelastungen“.
In diesem Punkt fielen die Antragssummen von Akkordeon-Spielring und Musikverein erheblich höher aus als jene der anderen Vereine.
Ältestenrat prüft
Am Umstand, dass sämtliche Vereine unter „Sonderbelastungen“ Punkte aufführten, die dem eigenen Verständnis nach eher unter gewöhnlich anfallende Jahreskosten fielen, entzündete sich Kritik im Rat. Hans-Joachim Haas (BLZW) mahnte dieses Vorgehen deutlich an, das sah auch Ortsvorsteher Willi Wunsch (CDU) so. Seiner Rechnung nach könnten nur rund drei bis vier Prozent der geltend gemachten „Sonderbelastungen“ tatsächlich als solche angesehen werden.
Zum weiteren Vorgehen wurden sich die Fraktionen einig, dass man sich, gerade in der jetzigen Zeit, nicht gegen die beantragten Zuschüsse stellen werde. Allerdings sei die nun schon wiederholt aufgetretene Praxis auch nicht mehr zu dulden. In der nächsten Sitzung der Vereinsvorstände werde mitgeteilt, dass künftig nur noch tatsächliche „Sonderbelastungen“ auf Antrag anerkannt würden. Um das zu gewährleisten, werden nach Eingang der Anträge die Mitglieder des Ältestenrats aus den Ratsfraktionen die Anträge prüfen. Dem Ortschaftsrat könne vorgeschlagen werden, als unverhältnismäßig eingestufte Anträge von der Liste zu streichen. Dieses Zeichen, auf das sich der Rat einhellig verständigte, darf als „Warnschuss“ verstanden werden.
Um 350 Euro erhöht
Fritz Broß (CDU) brachte ergänzend den Antrag ein, mit Blick auf die durch Corona erschwerte Situation den Zuschuss für jeden kulturellen Verein pauschal um 350 Euro zu erhöhen. Die Ortsverwaltung konnte die Umsetzbarkeit in Aussicht stellen. Aufgrund der 2020 ausgefallenen Jumelage seien entsprechende Mittel frei, die umgewidmet werden könnten, signalisierte Willi Wunsch.
Die 2450 Euro mehr eingerechnet, ergaben sich auf einstimmigen Beschluss folgende Zuschüsse für die kulturellen Vereine: Musikverein 2250 Euro, Akkordeon-Spielring 1450, Heimat- und Geschichtsverein 810, Mandolinen- und Gitarrenverein 700, Gesangverein 630, Guggenmusik 620 und Narrenzunft 424,50 Euro.