Fördermittel beantragt

Sanierung der Ortenberger Hauptstraße kostet 1,9 Millionen

Autor: 
Volker Gegg
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24. September 2018

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Ortenberg rechnet mit Kosten in Höhe von 1,9 Millionen Euro für die Fahrbahnsanierung der Hauptstraße zwischen den Gasthäusern »Ochsen« und »Krone«. Der Antrag auf Fördermittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz wurde nun gestellt.
 

Das Land Baden-Württemberg gewährt nach dem Landes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zum Aus- und Umbau von kommunalen Straßen einmalig Zuwendungen, wenn die Maßnahmen nicht lediglich zur Erhaltung dienen, sondern dazu bestimmt sind, die Verkehrsverhältnisse zu verbessern.
 
Zuständigkeit übertragen

»Und dies trifft bei uns im Abschnitt der Hauptstraße zwischen ›Ochsen‹ und Kronekreisel zu«, erläuterte Bürgermeister Markus Vollmer vergangene Woche in der Ratssitzung. Normalerweise wäre die Sanierung der Fahrbahn als ehemalige Landstraße eine Aufgabe des Landes. 

Ablöse erhalten

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Im Zuge der Abstufung dieses Straßenabschnitts zur Gemeindestraße ging allerdings die Zuständigkeit an die Gemeinde über. »Wir haben allerdings dafür eine Ablösesumme erhalten«, informierte Vollmer seine Räte. 

Die Rückstufung der Straßenpriorität ging übrigens mit der Einweihung der Ortsteilumfahrung einher. Der Antrag für das Förderprogramm muss bis 30. September gestellt werden, damit die Gemeinde bereits im nächsten Jahr in das Förderprogramm aufgenommen werden kann. 

Der genaue Förderrahmen steht allerdings noch nicht fest und wird erst bei Bewilligung exakt definiert. Einhellig stimmte der Rat dem Förderantrag der Verwaltung zu.

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