Hartes Ringen um die Erhöhung

Sechs Prozent mehr Gebühren bei den Kitas

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14. Mai 2019

Der Kindergarten St. Josef in Niederschopfheim Eltern müssen für alle Einrichtungen demnächst sechs Prozent mehr Gebühren bezahlen. ©privat

Es war ein arges Hin und Her, ehe sich eine Mehrheit der Gemeinderäte am Montag zu einer Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten fand. Schließlich landete der Rat bei sechs Prozent plus für das kommende Kitajahr.

Juliane Müller von der Kämmerei erläuterte den Gemeinderäten am Montag die Hintergründe für eine Erhölhung der Kitabeiträge der Eltern. In der gemeinsamen Empfehlung von Gemeinde, Städte und Kirchen stünden drei Prozent. Als Ziel seien aber 20 Prozent Kostendeckung avisiert. Hohberg liege bei 12,37 Prozent. Um die 20 Prozent bis zum Jahr 2031 zu erhalten, schlage die Verwaltung noch einmal vier Prozent oben drauf. Auf eine weitere Erhöhung habe sich der Genmeinderat im Juli 2017 geeinigt. Die Kindereinrichtungen der Gemeinde seien gut (was alle Fraktionen bestätigten), man sollte das Prinzip anwenden »mehr Leistung – mehr Entgelt«.

Verantwortung übernehmen

Bürgermeister Klaus Jehle sagte, die Gemeinde sei weiterhin bereit, ihre sozialpolitische Verantwortung zu übernehmen und den Großteil der Kosten zu stemmen. Die Empfehlung der Spitzenverbände komme nicht von ungefähr: »Wir liegen weit drunter.«

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Die SPD (Hermann Pfahler, Carola Götz und Pius Lindenmeier) war vehement gegen alle Elternbeiträge und lieferte sich mit Thomas Schaub (CDU) ein längeres Geplänkel, ob das jetzt Wahlkampf sei oder nicht. Pius Lindenmeier erinnerte daran, dass man die Gewerbesteuer erhöht habe, um für die Kitabeiträge Spielraum zu haben. Dem widersprach Thomas Schaub, der mahnte, die Gemeinde könne sich kostenlose Kitaplätze nicht erlauben.

Die Freien Wähler waren für eine Erhöhung von nur drei Prozent, wie Marco Gutmann erläuterte. Franz Klumpp (CDU) erinnerte seine Kolleginnen und Kollegen daran, dass sie Sachentscheidungen für Hohberg treffen und nicht Landespolitik diskutieren sollten. Das war aber nicht so einfach, wie die Abstimmung zeigte. Zunächst ging es um die siebenprozentige Erhöhung – sie scheiterte mit 9:15 Stimmen. Für die sechs Prozent stimmten gar nur sechs – die Gegenstimmen zählte man schon gar nicht mehr aus. Thomas Schaub stellte einen Antrag zur Geschäftsordnung, sofort noch einmal abzustimmen – die Mehrheit des Rats sei doch für eine Erhöhung, habe die Abstimmung nur falsch verstanden (»das war nicht ordentlich formuliert«). Eine Abstimmung kam nicht zustande, die SPD war vehement dagegen (wie auch zunächst gegen eine zweite Abstimmung) und verließ den Sitzungssaal, um sich zu beraten. Bürgermeister Klaus Jehle hatte zuvor angekündigt, dass man gerne auch nächste Woche noch einmal abstimmen könne. Er sah zunächst nur eine dreiprozentige Steigerung als beschlossen an. 

Die SPD erklärte sich schließlich bereit, noch einmal abzustimmen – hier fanden sich 15 Gemeinderätinnen und -räte für einen Erhöhung von sechs Prozent, sieben waren dagegen.

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