Hartes Ringen um die Erhöhung

Sechs Prozent mehr Gebühren bei den Kitas

Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
14. Mai 2019

Der Kindergarten St. Josef in Niederschopfheim Eltern müssen für alle Einrichtungen demnächst sechs Prozent mehr Gebühren bezahlen. ©privat

Es war ein arges Hin und Her, ehe sich eine Mehrheit der Gemeinderäte am Montag zu einer Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten fand. Schließlich landete der Rat bei sechs Prozent plus für das kommende Kitajahr.

Juliane Müller von der Kämmerei erläuterte den Gemeinderäten am Montag die Hintergründe für eine Erhölhung der Kitabeiträge der Eltern. In der gemeinsamen Empfehlung von Gemeinde, Städte und Kirchen stünden drei Prozent. Als Ziel seien aber 20 Prozent Kostendeckung avisiert. Hohberg liege bei 12,37 Prozent. Um die 20 Prozent bis zum Jahr 2031 zu erhalten, schlage die Verwaltung noch einmal vier Prozent oben drauf. Auf eine weitere Erhöhung habe sich der Genmeinderat im Juli 2017 geeinigt. Die Kindereinrichtungen der Gemeinde seien gut (was alle Fraktionen bestätigten), man sollte das Prinzip anwenden »mehr Leistung – mehr Entgelt«.

Verantwortung übernehmen

Bürgermeister Klaus Jehle sagte, die Gemeinde sei weiterhin bereit, ihre sozialpolitische Verantwortung zu übernehmen und den Großteil der Kosten zu stemmen. Die Empfehlung der Spitzenverbände komme nicht von ungefähr: »Wir liegen weit drunter.«

- Anzeige -

Die SPD (Hermann Pfahler, Carola Götz und Pius Lindenmeier) war vehement gegen alle Elternbeiträge und lieferte sich mit Thomas Schaub (CDU) ein längeres Geplänkel, ob das jetzt Wahlkampf sei oder nicht. Pius Lindenmeier erinnerte daran, dass man die Gewerbesteuer erhöht habe, um für die Kitabeiträge Spielraum zu haben. Dem widersprach Thomas Schaub, der mahnte, die Gemeinde könne sich kostenlose Kitaplätze nicht erlauben.

Die Freien Wähler waren für eine Erhöhung von nur drei Prozent, wie Marco Gutmann erläuterte. Franz Klumpp (CDU) erinnerte seine Kolleginnen und Kollegen daran, dass sie Sachentscheidungen für Hohberg treffen und nicht Landespolitik diskutieren sollten. Das war aber nicht so einfach, wie die Abstimmung zeigte. Zunächst ging es um die siebenprozentige Erhöhung – sie scheiterte mit 9:15 Stimmen. Für die sechs Prozent stimmten gar nur sechs – die Gegenstimmen zählte man schon gar nicht mehr aus. Thomas Schaub stellte einen Antrag zur Geschäftsordnung, sofort noch einmal abzustimmen – die Mehrheit des Rats sei doch für eine Erhöhung, habe die Abstimmung nur falsch verstanden (»das war nicht ordentlich formuliert«). Eine Abstimmung kam nicht zustande, die SPD war vehement dagegen (wie auch zunächst gegen eine zweite Abstimmung) und verließ den Sitzungssaal, um sich zu beraten. Bürgermeister Klaus Jehle hatte zuvor angekündigt, dass man gerne auch nächste Woche noch einmal abstimmen könne. Er sah zunächst nur eine dreiprozentige Steigerung als beschlossen an. 

Die SPD erklärte sich schließlich bereit, noch einmal abzustimmen – hier fanden sich 15 Gemeinderätinnen und -räte für einen Erhöhung von sechs Prozent, sieben waren dagegen.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Offenburg

vor 47 Minuten
Landwirt aus Gengenbach klagt
Wer Schäfer Reinhard Bischler besucht und mit ihm über die Schäferei spricht, erlebt einen leidenschaftlichen Mann. Wenn er an die schöne Landschaft vor der eigenen Haustüre denkt, wird er fast sentimental. Wenn er aber über die Situation der Schäfer spricht, sträubt sich ihm die Wolle.
vor 3 Stunden
Wenn der Vater die Fußballschuhe zerhackt
Hartmut Basler ist selbst ein Original. Für eine kleine Reihe im Offenburger Tageblatt ruft er einige Zeller Originale in Erinnerung, „besondere Menschen, an die man sich gerne erinnert“, schreibt er. Auch wenn sie längst verstorben seien: Die Anekdoten unterschiedlichster Art über sie blieben...
Die zwei „Familienbäume“ stehen unweit des Rammersweierer Sportgeländes.
vor 4 Stunden
Ortsvorsteher zieht Zwischenbilanz
Die Resonanz auf das Projekt in Rammersweier ist noch verhalten. Dennoch ist der Ortsvorsteher mit dem Engagement der Beteiligten zufrieden. Und offenbar stimmt es auch mit dem Wachstum.
vor 4 Stunden
Offenburg
Seit Montag kommt es in der Freiburger Straße in Offenburg aufgrund von einer Grundwasserabsenkung zu Verkehrsbehinderungen. Es wird empfohlen diesen Bereich zu Umfahren. 
vor 6 Stunden
Für Partnergemeinde Lures
Die Corona-Pandemie macht auch Lares, der Partnergemeinde von Ebersweier, zu schaffen. Die Perukreise sammeln deshalb verstärkt für das Partnerland der Diözese Freiburg.
vor 7 Stunden
Offenburger Anwältin starb 65-jährig
Zu einer Trauerminute erhob sich am Montagabend der Offenburger Gemeinderat: Mit Sibylle Laurischk und Horst Dreier sind in den vergangenen Tagen gleich zwei ehemalige Stadträte verstorben.
vor 9 Stunden
Offenburg
Offenburgs Bürgermeister Oliver Martini will den Rad- und Fußverkehr weiter stärken und sieht in der Corona-Pandemie eine Chance, die Verkehrswende voranzubringen.
vor 9 Stunden
Räte wollen ausführlich im Ausschuss reden
Verkehrsthemen sind emotional – und das gilt in Offenburg ganz besonders: Diese Erfahrung musste OB Marco Steffens am Montagabend in der Gemeinderatssitzung in der Reithalle machen, als es um die künftige Verkehrsführung rund um den Bahnhof ging.
vor 10 Stunden
Budget ist schon fast ausgeschöpft
Anträge auf Förderung von Energiesparmaßnahmen werden in Schutterwald nun vorläufig zugesagt: Die Gemeinde ändert ihre Vorgehensweise bei der Ausschüttung von Zuschüssen. 
vor 11 Stunden
Luitgard Siegesmund und Team
Rund 3000 Stoffmasken haben Luitgard Siegesmund aus Zell-Unterharmersbach und ihr Team ab 18. März rund einen Monat lang genäht und kostenlos an Organisationen, Einrichtungen und Privatpersonen abgegeben. 6000 Euro kamen so zusammen.  
vor 11 Stunden
Christi Himmelfahrt
Rund 90 Christen feierten am Donnerstag einen evangelischen Himmelfahrts- gottesdienst in der Gengenbacher Schneckenmatt. 
vor 11 Stunden
Er hält alles in Schuss
„Die stillen Helfer“ (10): Das Offenburger Tageblatt stellt Menschen vor, die sich weit übers übliche Maß für andere einsetzen und dabei gerne im Hintergrund bleiben möchten. Heute: Norbert Heilmann (TC Zell 2005).

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Eine reduzierte Formensprache, robuste Materialien und eine seriöse Optik zeichnen Möbel von Musterring aus.
    vor 22 Stunden
    Möbel RiVo in Achern: Wohnwelt auf 8000 Quadratmetern
    Bei der Einrichtung zählt einzig und allein der persönliche Geschmack. Und Geschmack ist bekanntlich vielseitig. Gerade deshalb bietet das Einrichtungshaus Möbel RiVo in Achern-Fautenbach eine riesige Auswahl an Markenkollektionen von Top-Designern und -Herstellern wie Musterring.
  • Schöne Outdoor-Möbel bringen Farbe in den Garten.
    18.05.2020
    Mit Bühler Einrichtungen "Freiräume" nach Wunsch gestalten
    Kaum blitzt im Frühling die Sonne noch etwas schüchtern durch die Wolken, freuen sich Garten- und Terrassenbesitzer darauf, schon bald wieder ihr Outdoor-Wohnzimmer nutzen zu können. Für Ihre grüne Oase sind Sie noch auf der Suche nach schicken und eventuell nicht ganz alltäglichen Hinguckern? Dann...
  • Schulabschluss in der Tasche - und was nun? IHK und Wirtschaftsjunioren Ortenau helfen bei der Orientierung.
    14.05.2020
    Mit IHK und Wirtschaftsjunioren: Die Zukunft beginnt jetzt!
    Ausbildung? Weiterführende Schule? Ein Studium - oder vielleicht eine tolle Kombi zwischen Theorie und Praxis? Die letzten Schulwochen sind angebrochen und du hast noch keinen blassen Schimmer, wie es weitergehen soll? Dann probier’ doch einfach aus, was dir Spaß macht! Mit der Beratung der...
  • Wohnküchen sind der Mittelpunkt des modernen Wohnens.
    13.05.2020
    Fischen Sie sich jetzt Ihre Traumküche
    Sie bauen gerade oder wollen Ihre Küche endlich einmal rundum erneuern? Egal, wie die Traumküche auch aussieht, die Experten von Fischer Küchen planen mit Ihnen gemeinsam eine Küche, die genau passt – ganz nach Maß. Extra-Plus: Sichern Sie sich einen Multidampfgarer im Wert von 1899 Euro zum Preis...