Offenburg

So fordert die Stadt kirchliche und freie Kita-Träger

Autor: 
Thorsten Mühl
Lesezeit 3 Minuten
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13. Juli 2018

©Stephan Hund

Die Stadt unterstützt in Offenburg kirchliche und freie Kindergarten-Träger, und das seit 17 Jahren. In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend ging es um die Zuschüsse für 2017 und 2018.
 

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat in aktueller Sitzung die Betriebskostenzuschüsse an kirchliche und freie Träger für 2017 und 2018 diskutiert. 

Seit 17 Jahren werden in Offenburg – geht es um den kommunalen Trägerzuschuss für kirchliche und freie Kindergarten-Träger – die Zahlen in jährlichen gemeinsamen Trägergesprächen auf Basis tatsächlicher Betriebskosten für die kirchlichen Einrichtungen verhandelt. Die reale Zahl der Vollzeitstellen basiert auf dem Wert im Kindergartenjahr betreuter Kinder. Die Gespräche im Rahmen des sogenannten »Offenburger Modells« dienen­ zur besseren Angebotsplanung und Finanzierung der Kitas. Als generelle Grundlage der Förderung kirchlicher und freier Kitas gelten die im landesweiten Kindertagesbetreuungsgesetz niedergelegten Regelungen. 

Die Kommunen zahlen einen Soll-Zuschuss, der als Mittelwert aus den Zuschüssen für Kinder über drei Jahren (Ü3) und Kinder unter drei Jahren (U3) gebildet wird. 2017 betrug dieser Soll-Zuschuss im Landesschnitt 64 Prozent. 

Wie aus dem Bericht in der Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend in der vergangenen Woche hervorging, wurden 2017 insgesamt 43 175 Euro Zuschuss pro Vollzeitstelle ermittelt. Mit dem Wert wird, unter Einbeziehung der Familienförderung, eine Bezuschussung der Betriebsausgaben von im Schnitt 70,2 Prozent erreicht. Eher unterdurchschnittliche Elternbeiträge werden so über einen höheren Anteil der Kommune kompensiert.

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Obwohl die Konstellation seit 2016 im Ausschuss jährlich thematisiert wird, zeigten sich die Fraktionen auch diesmal wieder überrascht beim Thema Sonderzuschuss. Der Hintergrund: Vor zwei Jahren wurde mit der evangelischen Kirchengemeinde eine temporäre Sondervereinbarung getroffen. 

Gegenteilige Konstellation

Bis maximal 2018 dient ein Sonderzuschuss – 2017: 45 000 Euro – zur Deckung der Finanzierungslücke zwischen den zugewiesenen Kita-Mitteln der Landeskirche – 220 000 Euro pro Jahr – und dem tatsächlichen Anteil von zehn Prozent. »Wir haben diese Regelung getroffen, um der Landeskirche Zeit zu geben. Mit der Zeit kamen dann auch etwas mehr Mittel, aber nicht so viel, dass die zehn Prozent hätten gezahlt werden können«, erläuterte Bürgermeister Hans-Peter Kopp. Die Konstellation sei tatsächlich eher gegenteilig. »Bedingt durch Kostensteigerungen ist die Schere sogar noch etwas weiter auseinandergegangen, statt sich zu schließen«, ergänzte Kopp.

Priorität genieße nun, mit dem Auslaufen der Regelung dieses Jahr in Gesprächen eine gemeinsame Lösung zu finden. Die zehn Prozent Anteil sollen erhalten bleiben, aber auch eine Gleichbehandlung stattfinden. »Es geht um die Jahre 2019 und darüber hinaus«, äußerte Kopp und rückte die Vielfalt an Betreuungsprofilen in Offenburg – sowohl durch kirchliche als auch freie Träger – nochmals in den Mittelpunkt. »Diese Vielfalt empfinden wir als Mehrwert und Gewinn«, so Kopp. 

Für Offenburgs Kommunalhaushalt belief sich der Ansatz der Betriebskostenzuschüsse auf 8,25 Millionen Euro. Tatsächlich erreichte der Wert 7,8 Millionen unter anderem aufgrund einer Sonderrückzahlung. Für 2018 ist mit 8,9 Millionen Euro zu rechnen. Der Ausschuss empfahl dem am 23. Juli final entscheidenden Gemeinderat, die Betriebskostenzuschüsse wie vorgeschlagen umzusetzen.

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